„Die Banken müssen wieder Diener der produktiven Wirtschaft werden“

Im Anschluß an ihren Vortrag beim Internetforum am 24. März beantwortete Helga Zepp-LaRouche ausgewählte Fragen.

Dennis Small: ... Lassen Sie mich beginnen, indem ich noch etwas weiter auf die Diskussion über die strategischen Folgen der Zypernkrise eingehe. -

Ich habe eine zweiteilige Frage für dich. Ich hörte dich vor einigen Tagen, inmitten der Zypernkrise, sagen, dies bedeute, daß das „Haus Europa“ brennt; ganz Europa brenne aufgrund dieser Krise. Die Menge des Geldes, das man aus Zypern stiehlt oder stehlen will, liegt in der Größenordnung von 6 Mrd. Euro.

Zum Vergleich, für diejenigen, die uns aus anderen Teilen der Welt zuschauen - dies ist übrigens ein internationales Internetforum, das neben dem englischen Original gleichzeitig auch simultan ins Deutsche und ins Spanische übersetzt wird -: angesichts der Tatsache, daß dies etwa einem Drittel des zypriotischen BIP entspricht, wäre das etwa so, als gäbe man den Banken in den Vereinigten Staaten eine sofortige Stützung von einer Billion Dollar. Nun, das ist sogar noch mehr als das, was Ben Bernanke getan hat, aber es zeigt das Ausmaß dessen, worum es hier geht.

Nun, einer der Kommentare aus Zypern hierzu kommt von Athina Kyriakidou, einem Mitglied der Demokratischen Partei Zyperns. Sie sagte: „Sie werden diese Politik auch in unseren Ländern umsetzen, und deshalb bitte ich um Solidarität in allen anderen Mittelmeerländern - Spanien, Italien - weil wir uns selbst schützen müssen; wir müssen unsere Wirtschaft vor dieser katastrophalen Entscheidung der Minister der Eurogruppe schützen.“

Der erste Teil der Frage ist also: Welche Art der Solidarität wäre tatsächlich wirksam, um diese Politik rückgängig zu machen?

Der zweite Teil der meiner Meinung nach selben Frage ist, daß einige der Reaktionen auf die Zypernkrise, die man in anderen Teilen Europas hören konnte, ganz offensichtlich genau in die falsche Richtung gehen.

So hatte beispielsweise jemand, der als führender Ökonom Spaniens bezeichnet wird, Santiago Niño Becerra, die Unverschämtheit, ins nationale Fernsehen in Spanien zu gehen, um zu sagen, daß das, was in Zypern geschieht, auch anderswo geschehen werde, und daß man das akzeptieren müsse, weil wir die Banken retten müssen. Und warum müssen wir die Banken retten? Wenn die spanischen Banken untergingen, sagte er, würden auch die spanischen Schulden untergehen, weil sie viele Schulden haben. Daher müßten die Banken gerettet werden, es gebe keine Alternative. „Bezahlt!“ Und um das zu bezahlen, machte er den bescheidenen Vorschlag, fünf oder sechs Millionen der spanischen Arbeitslosen - das sind etwa 25-27% der Arbeitskräfte - aus dem Land zu werfen.

Das sind offensichtlich Ideen, die nicht in die richtige Richtung gehen. Was ist also die richtige Form der Solidarität, welche Maßnahmen müssen wir ergreifen?

Wir brauchen eine Debatte

Helga Zepp-LaRouche: Nun, wie ich gesagt habe, gibt es eine Politik, die diese Situation lösen würde, und wenn die nicht auf die Tagesordnung gesetzt wird, dann wird, denke ich, nichts anderes ausreichen. Denn nur Solidarität an sich hilft nicht.

Ich denke, man muß folgendes tun: Wir brauchen Glass-Steagall - das ist der absolute minimale, erste Schritt. Denn wenn man das System der Spekulation nicht beseitigt, dann wird das ganze nicht funktionieren. Man kann es vielleicht mit irgendeinem ein paar Tage oder Wochen aufschieben, aber das Grundproblem ist, daß das gesamte Finanzsystem der transatlantischen Region so verschuldet ist, so mit Giftmüll überladen, daß wenn man versucht, die Banken zu retten, wie der spanische Ökonom vorschlägt, man es nur verlängert, was nur zu einer totalen Katastrophe führen kann. Es muß eine absolute Trennung der Banken geben, und der Teil der Banken, der der Realwirtschaft dient, muß vom Staat geschützt werden. Über diese Maßnahme muß diskutiert werden.

Ich denke, die beste Möglichkeit der Solidarität ist im wesentlichen die, in so vielen Gruppen, Parteien, Institutionen wie möglich in allen betroffenen Ländern - das sind praktisch alle europäischen Länder - diese Diskussion zu führen; daß man sich darauf einigt, daß wir einen Wiederaufbau der Realwirtschaft brauchen, denn schließlich hat Geld an sich keinen innewohnenden Wert.

Wir müssen zurück zu Verhältnissen, wo Banken wieder Diener der Realwirtschaft sind. Es gibt keinen Grund, warum die Banken diesen Sonderstatus haben sollten, daß sie sich für die Crème de la Crème der Welt halten, daß sie sich das Recht auf Profite nehmen, die absurd und lächerlich hoch sind. Wir müssen mindestens zum Denken von Leuten wie Hermann Abs zurück, einem Industrie-Bankier der Nachkriegszeit, dessen Ethik war, daß der Bankier der Realwirtschaft dienen muß. Oder Alfred Herrhausen, der frühere Chef der Deutschen Bank, der von einer sehr dubiosen, vielleicht gar nicht existierenden dritten Generation der „Roten Brigaden”, der Rote-Armee-Fraktion ermordet wurde und der für ein Schuldenmoratorium für die Dritte Welt eintreten wollte, der 1989 das Modell der Kreditanstalt für Wiederaufbau für die Entwicklung Polens nutzen wollte. Das war der Plan, den er vorstellen wollte, gerade als er ermordet wurde. Es gibt also Banken-Modelle, wo Banken normale Institutionen sein können, man braucht nicht diese Mythologie, daß die Banken eine Art Olymp sind.

Ich denke also, darüber brauchen wir eine Debatte. Wir brauchen ein Bankensystem, bei dem die Frage ist: Was garantiert das Überleben der Menschen, die langfristige Überlebensfähigkeit eines Landes von Generation zu Generation. Wie schaffen wir produktive Vollbeschäftigung? Wie beseitigen wir Arbeitslosigkeit? Das Bankensystem ist kein Ding an sich, sondern die Banken müssen die Diener der Menschen, der Wirtschaft sein. Und ich denke, darüber muß es eine Debatte geben.

Ich glaube aber, daß wir wegen der Schwere der Krise nicht endlos Zeit dafür haben. Mein Vorschlag ist also, sich auf das Modell zu konzentrieren, das funktioniert hat, nämlich das Modell Franklin Roosevelts von 1933, und das wurde, wie ich sagte, in der Nachkriegszeit beim Wiederaufbau Deutschlunds aufgegriffen. Das Paket ist also: Glass-Steagall, Rückkehr zu nationalen Währungen, feste Wechselkurse, und dann Einigung auf grundlegende Infrastrukturprojekte. Schließlich waren es in der Geschichte der Industrialisierung in jedem Land und auf jedem Kontinent immer die Investitionen in die Grundinfrastruktur, die den Motor bildeten und die Grundlage für ein Umfeld schufen, in dem andere Industriezweige florieren und gedeihen konnten.

Und wir müssen zurück zu schnellem Fortschritt von Wissenschaft und Technik, um den Verlust an Industriekapazitäten durch die Globalisierung der letzten Jahre auszugleichen. Wir müssen uns also zusammentun, wir müssen uns auf diese Prinzipien einigen, und dann ist die Solidarität, zu zeigen, daß es Hoffnung gibt, die Menschen keinen Grund zum Verzweifeln haben, daß es eine Perspektive gibt, wie wir aus dieser Krise herauskommen. Und ich denke, diese Diskussion, so öffentlich und so breit wie möglich, ist die beste Solidarität, die wir bieten können.

Die Beziehung zu Rußland muß repariert werden

Small: Sehr gut. Es gibt strategische Aspekte dieser Zypern-Krise, die ich jetzt ansprechen möchte, speziell die recht bekannte Tatsache, daß etwa ein Drittel der Einlagen im zypriotischen Bankensektor russisch sind. Und die Russen erhielten absolut keine Vorwarnung von den EU-Behörden, die Zypern das aufzwingen oder aufzwingen wollen. Putin nannte es einen „unfairen, unprofessionellen und gefährlichen Schritt“.

Die Londoner Financial Times, in voller Kenntnis solcher strategischer Implikationen, zitierte Wladimir Jakunin, den sie beschrieben als „Chef der staatlichen Russischen Eisenbahn und enger Mitarbeiter Putins”, der warnte, der Vorschlag könne den Beziehungen zwischen der EU und Rußland schaden. Sie zitieren Jakunin: „Jeder weiß, daß ein Drittel der Einlagen russischen Unternehmen und Personen gehören”, und weiter: „Das passierte, ohne Rußland überhaupt zu konsultieren, wie kann das sein? Sie lösen ihr Problem auf unsere Kosten.”

Und schließlich bei einem Wirtschaftsforum in Moskau am 20.-21. März, inmitten dieser Krise, sagte Jakunin wieder, dies - diese Entwicklung in Zypern - bedeute „das Ende des Neoliberalismus, wenn Europa die Probleme der Europäischen Union auf Kosten der Bankeinlagen und mit Mitteln russischer Unternehmen und russischer Bürger löst.”

Und Akademiemitglied Sergej Glasjew, ein Berater Präsident Putins, sagte bei der Gelegenheit, ganz Rußland müsse die „Offshorisierung“ rückgängig machen - mit anderen Worten, die Abhängigkeit von der Finanzierung in Steueroasen muß für Rußland aufhören, und das ist natürlich ein heißdiskutiertes Thema in Rußland.

Kannst du uns also mehr über die allgemeinere strategische Bedeutung der Zypern-Krise sagen?

Zepp-LaRouche: Nun, eine offensichtliche strategische Implikation ist, daß Zypern an einem strategischen Ort liegt, sehr nahe an mehreren Brennpunkten des Nahen Ostens, es liegt z.B. näher an Syrien als an Europa. Es ist ein umstrittenes Gebiet; 1974 gab es einen Krieg, und es gibt immer noch starke Spannungen zwischen Griechenland und der Türkei, und die Menschen in Griechenland sind stark mit betroffen. Es gibt unter dem Meer Erdgaslager, die zwischen Zypern und der Türkei umstritten sind. Man kann sich also leicht vorstellen, wie allein schon aus dieser Konstellation ein Konflikt entsteht, angesichts der Tatsache, daß der ganze Nahe Osten schon ein Pulverfaß ist, das noch viel schlimmer explodieren kann, als es das jetzt schon tut.

Ich denke, die Tatsache, daß die EU so arrogant ist und es nicht einmal für notwendig hält, als vertrauensbildende Maßnahme Rußland zu informieren, das bedeutet, daß man das Verhältnis zwischen der EU und Rußland jetzt nur noch als extrem anfällig und gefährlich bezeichnen kann.

Das läßt sich nicht trennen von der ganzen Frage der EU-Osterweiterung und der NATO-Osterweiterung, was in den Augen Rußlands und übrigens auch Chinas gleichzusetzen ist. Mit anderen Worte, Leute in Rußland, China und anderen Ländern Asiens sehen die EU-Osterweiterung und die NATO-Osterweiterung, die sich nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion entwickelte, als ein und dasselbe an, eine Politik der Einkreisung, die als potentielle oder tatsächliche Bedrohung für die nationale Sicherheit und für die Existenz beider Länder, Rußland und China, betrachtet wird. Das ist der Grund, warum in letzter Zeit die militärischen Beziehungen zwischen Rußland und China beträchtlich gestärkt wurden.

Aus der Sicht Rußlands ist die Stationierung der Patriot-Raketen in der Türkei - nach einem Vorfall, der der neuen Ausgabe der Zeitschrift der österreichischen Armee zufolge von der Türkei selbst künstlich inszeniert wurde - eine Provokation. Das gleiche gilt für die US-Raketenabwehr in Polen, Tschechien, Rumänien und auf den Aegis-Schiffen, die, wie sie selbst offen gesagt haben, am Ende, wenn die vierte Phase erreicht ist, fähig sein soll, Rußlands Zweitschlagskapazität auszuschalten. Und russische Militärs haben sehr deutlich gesagt, daß sie das nicht hinnehmen werden und Gegenmaßnahmen ergreifen.

Das ganze ist also strategisch eine sehr, sehr heiße Situation, und man kann natürlich den finanziellen Bereich, die Tatsache, daß das Finanzsystem zerfällt, nicht von der strategischen Krise trennen, nämlich daß wir am Rande einer möglichen Eskalation der Lage im Nahen Osten stehen, die potentiell zu einem nuklearen dritten Weltkrieg führen kann.

Insofern ist diese scheinbare Nachlässigkeit, Rußland darüber nicht zu informieren, ein Zeichen der Zeit, daß die Beziehungen nicht gut sind, und ich kann nur sagen, der Zustand ist so, daß das dringend repariert werden muß. Und die dringend nötige Reparatur besteht im wesentlichen darin, zu verkünden, daß das Geschäftsmodell der Globalisierung ein fehlgeschlagenes Experiment war, und mit einem echten Wiederaufbau der Realwirtschaft anzufangen ist sowie einer Zusammenarbeit zwischen Rußland, den USA und Europa, wie sie sinnvoll ist.

Warum sollten wir es nicht tun? Schließlich ist nicht mehr kommunistisch. Warum sollten wir nicht eine Allianz mit allen Ländern Eurasiens haben, statt in die andere Richtung zu gehen, die nur dahin führen kann, daß wir uns alle in die Luft sprengen?

Das „Unmögliche“ schaffen

Small: … Bei unseren Bemühungen, Glass-Steagall durchzusetzen, in den USA und in Europa, in der Art, wie Frau LaRouche es gerade skizziert hat, als etwas, was dringend getan werden muß, um die strategische und finanzielle Krise, wegen der die Welt jetzt brennt, zu überwinden, hat Herr LaRouche sehr deutlich gemacht - und Frau LaRouche hat es gerade heute noch einmal gesagt -, daß das jetzt sofort geschehen muß. Wir haben keine Zeit zu verlieren.

Aber wenn man sich die unmittelbaren Umstände betrachtet, würde man vielleicht sagen, es erscheint unwahrscheinlich, wenn nicht gar unmöglich. Daher ist meine Frage: Wie machen wir das Unmögliche möglich? Welche innere Einstellung brauchen wir, wenn wir dafür organisieren, und was muß man dazu in der Führung und allgemein in der Bevölkerung bewirken oder auslösen. Wie schaffen wir das Unmögliche?

Zepp-LaRouche: Nun, ich glaube an Wunder - aber ich glaube nur an Wunder, die wir selbst tun. Eine der letzten Zeilen [im 1. Akt] in Schillers Wilhelm Tell ist: „So muß Gott uns helfen durch unsern Arm“ [Walter Fürst, 1. Aufzug, 4. Szene], und ich denke, das ist die richtige Herangehensweise.

Ich glaube, wir müssen eigentlich alle Menschen auf der ganzen Welt aktivieren.

Sie wissen - und das war auch Thema der Diskussion gestern [bei der Konferenz des Schiller-Instituts zum 30. Jahrestag der Ankündigung der SDI, siehe unseren Bericht in dieser Ausgabe], daß leider gar nicht alle die Krise wahrnehmen - weder die Bedeutung der Zypern-Krise noch die strategische Krise -, weil wir unter einem Imperium leben und die meisten Menschen sich für Untertanen halten, die sowieso nichts ändern können. Aber es gibt etwa 5% der Menschen in jedem Land, die denken, die Ereignisse verfolgen, die unabhängige Denker sind und sich nicht an das halten, was die etablierten Medien ihnen als Denken vorschreiben, sondern eine eigene, unabhängige Urteilskraft haben und sich auf die Massenunterhaltung und alles, was damit verbunden ist, nicht einlassen...

Herr LaRouche und die mit ihm verbundene internationale Organisation arbeiten an diesen Dingen seit 40 Jahren. Tatsächlich machte Herr LaRouche 1971 diese Prognose, daß dieses System enden würde. Es dauerte 40 Jahre, zugegeben, aber er hat diese Prognose öffentlich gemacht, während es kein anderer tat. Und seitdem arbeiten wir an konkreten Entwicklungsplänen für Afrika, für Lateinamerika, für Eurasien, für die Vereinigten Staaten, für Europa. Und als Resultat davon und vieler anderer Aktivitäten gibt es ein internationales Netzwerk von Leuten, die zustimmen, daß das, was wir vorschlagen, welchen Weg die Welt gehen sollte, eine bessere Alternative und viel mehr im Interesse der Länder ist.

Was wir nun brauchen, ist eine Mobilisierung von Aktivisten. Es läuft jetzt eine gewaltige Mobilisierung in den USA; tatsächlich waren bei der Konferenz gestern mehrere hundert Teilnehmer, und wir haben eine gigantische Mobilisierung für Glass-Steagall in den Landtagen, im Kongreß, wir mobilisieren Bürger, sich an ihre Abgeordneten zu wenden, und genauso ist es im Senat, und es gibt jetzt eine Bewegung hin zu Glass-Steagall in den Vereinigten Staaten.

Wäre es so schlimm, ein moralischer Bankier zu sein?

Es gibt sogar Artikel in der Finanzpresse, die besagen: „O mein Gott, noch eine Krise mehr und dann kommt vielleicht Glass-Steagall.“ Das ist absolut wahr - wir sind sehr nahe daran. Wir müssen nur mobilisieren und den letzten Schwung schaffen.

Ich weiß, daß einige Banker völlig außer sich sind über diese Perspektive, aber wäre es denn wirklich so schlimm, ein moralischer Banker zu sein? Können sie sich nicht vorstellen, jetzt als ein moralischer Bankier zu leben? Wir wollen ihnen nicht den Kopf abreißen, wir sagen nur: Seid wieder der Diener der Industrie. Wir sind also nicht besonders radikal.

Ich denke, was wir tun müssen, ist: Wir brauchen eine weltweite Bewegung von Leuten, die damit übereinstimmen, daß wir ein neues Paradigma brauchen. Und wenn man sich die Krise der Zivilization ansieht: Sie ist so groß! Die Renten funktionieren nicht, die Gesundheitsversorgung funktioniert nicht, die Banken funktionieren nicht, die Außenpolitik funktioniert nicht, die Kultur ist degeneriert.

Die Jugend ist eine Katastrophe. Denn wenn es in einigen Ländern mehr als 60% Jugendarbeitslosigkeit gibt, wenn es eine Jugendkultur gibt, in der schon 14jährige völlig unglaubliche Dinge tun und „alles wissen” - ich möchte gar nicht näher ausführen, wovon ich spreche, aber die meisten, die sich um Kinder sorgen, wissen, was ich meine -, wenn die Jugend der gefährlichste Teil der Gesellschaft wird - in den USA hat das die Form der Schulmassaker, sinnlose Morde anderswo, es nimmt die Form von Drogensucht an und deswegen Raub.

Ich will damit nur sagen: Wir haben eine Krise der Zivilisation, nicht bloß eine Krise in einem Bereich, und wir brauchen ein neues Paradigma, wo die Zivilisation auf eine ganz neue Ebene und Plattform gehoben wird, ein neues Menschenbild und eine neue Identität der Menschheit - was es bedeutet, auf diesem Planeten und darüber hinaus zu existieren. Ich meine damit die Frage der Kolonisierung des Weltraums, Projekte, wie wir sie hatten, aber mit dem Apollo-Projekt aufgaben, die wir wieder aufnehmen müssen.

Ich denke, dieser Paradigmenwechsel ist möglich. Das gab es auch schon in der Vergangenheit, z.B. den Übergang vom Finsteren Zeitalter des 14. Jahrhunderts zur schönen Zeit der italienischen Renaissance, das war möglich. Wir haben studiert, wie das gemacht wurde, man kann es wiederholen. Wir müssen die Höhepunkte von Kulturen früherer Perioden wiederbeleben, man muß sich darin vertiefen und dann daraus etwas Neues schaffen.

Alle Zutaten dafür sind vorhanden, wir wissen, was notwendig ist - vor allem ein großer Schwerpunkt auf klassischer Kultur, und wir haben eine Vorstellung, wie man die Zivilisation in eine neue Ära bringt.

Ich denke, wir müssen uns auf ein neues Paradigma einigen, ein Paradigma, daß der Würde und der wahren Identität des Menschen angemessener ist. Und ich möchte Sie einladen, daran teilzuhaben, und bitte kontaktieren Sie uns, und wir werden weiter diskutieren, was in den nächsten Tagen und Wochen zu tun ist.