China erweitert strategisch-ökonomische Partnerschaft mit Südostasien

Beim ASEAN-Außenministertreffen in Myanmar am 8. August, an dem auch Vertreter von China, Indien, Rußland, den USA, der EU, Japan, Südkorea und Australien teilnahmen, lud China alle ASEAN-Nationen ein, Gründungsmitglied der Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB) zu werden. Zu ASEAN gehören Brunei, Thailand, Kambodscha, Laos, Indonesien, Malaysia, die Philippinen, Vietnam und Myanmar. Sie beschlossen, die strategische Zusammenarbeit mit China zu vertiefen. Dazu gehören die Projekte der „Maritimen Seidenstraße für das 21. Jahrhundert“, wie sie der chinesische Präsident Xi Jinping vorgeschlagen hat, und Entwicklungsprojekte in der Region, u.a. im Mekong-Delta.

Außerdem gab es eine Reihe bilateraler Gespräche:

• Der indische und chinesische Außenminister trafen sich, um eine Vertiefung ihrer wirtschaftlichen Zusammenarbeit zu besprechen, dabei ging es vor allem um die Kooperation bei Eisenbahnbau, Industrieparks und intensiverem Handelsaustausch. Der chinesische Außenminister Wang Yi betonte dabei, die Zusammenarbeit der beiden Nachbarstaaten China und Indien werde „die Welt ausgewogener, sicher und stabil machen“.

• Der südkoreanische und chinesische Außenminister berieten über die chinesische Einladung, der AIIB beizutreten. Die Gespräche darüber sollen bis zum Jahresende abgeschlossen sein. Die USA machen massiven Druck auf Südkorea, um diesen Schritt zu verhindern, haben aber damit bisher keinen Erfolg.

• Auch der Vorstoß der USA, das ASEAN-Treffen solle „provokative Handlungen“ im Südchinesischen Meer verurteilen, was sich offensichtlich gegen China richtete, schlug fehl. Eine entsprechende Erklärung wurde gar nicht erst behandelt. Außenminister Wang unterstrich Chinas Bereitschaft, Konflikte stets durch Verhandlungen mit den betroffenen Nationen zu lösen; dazu existierten bereits Regeln, auf die man sich geeinigt hatte.

• In Verbindung mit dem Gipfel fand auch das erste formelle Treffen der Außenminister Chinas und Japans seit dem Amtsantritt des japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe statt.

China hat mit diesem Treffen erneut gezeigt, daß es gemeinsam mit Rußland und Indien daran arbeitet, die Nationen der Welt für eine realwirtschaftliche und wissenschaftlich begründete Entwicklungsperspektive zusammenzubringen, die das genaue Gegenteil der imperialen Konfrontations- und Kriegsstrategie ist.

eir