Erklärung zur Lage in der Ukraine

Die Teilnehmer der internationalen Konferenz „Die Neue Seidenstraße und Chinas Weltraumprogramm: Die Menschheit ist die einzige kreative Gattung!“ zum 30. Jahrestag der Gründung des Schiller-Instituts beschlossen am 19. Oktober 2014 die folgende Erklärung zur Lage in der Ukraine:

Wir, die Teilnehmer dieser Konferenz aus verschiedenen Ländern auf fünf Kontinenten, kamen hier in Deutschland zusammen, mit dem Ziel, konstruktive Vorschläge für die Entwicklung der Weltwirtschaft, die Sicherung der nationalen Souveränität, den Schutz der Menschenrechte und eine stetige Verbesserung des Wohlstands für alle Menschen auf dem Planeten auszuarbeiten.

Aber es gibt Bedrohungen für den Frieden und die Stabilität durch vorsätzlich geschürte bewaffnete Konflikte und Sanktionsmaßnahmen. Wir sind besonders besorgt über den Verlauf der tragischen Ereignisse in der Ukraine.

Der bewaffnete Putsch, die Tatsache, daß unverhohlene Nazis Machtpositionen errungen haben, der Bürgerkrieg, in dem der Bruder den Bruder tötet, die Russophobie, die politische Unterdrückung, der Wirtschaftskollaps und die Zerstörung der lebenswichtigen Infrastruktur in der Südost-Ukraine sind unbestreitbare Fakten der gegenwärtigen Lage in der Ukraine.

Außerdem entwickeln sich die politischen Prozesse so, daß die Ukraine zu einem Brandherd werden kann, von dem ein Dritter Weltkrieg ausgeht.

Die Gefahr liegt in der Tatsache, daß die Ukraine als Staat ihren Pflichten, die sie nach den Maßstäben und Vorschriften des Völkerrechts zu erfüllen hat, nicht mehr nachkommt.

Unter Verstoß gegen die Charta der Vereinten Nationen, die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, die Internationale Konvention über die bürgerlichen und politischen Rechte, die Europäische Menschenrechtskonvention, die Nürnberger Prinzipien und die Urteile des Internationalen Militärtribunals sowie eine Vielzahl von Konventionen, die die Diskriminierung aus nationalen, religiösen, politischen und ethnischen Gründen untersagen, rehabilitieren die ukrainischen Behörden die Ideologie und die Symbole der Nazis zusammen mit den Kollaborateuren der Organisation Ukrainischer Nationalisten / der Ukrainischen Aufstandsarmee, unterstützen die Aktivitäten von Naziparteien und -bewegungen und lassen gewalttätige Versammlungen von Neonazis überall in der Ukraine zu.

Wir, die Teilnehmer dieser Konferenz, stehen für den Frieden, die Freiheit und die Entwicklung der Länder und Völker ein und sind überzeugt, daß die UNO, die OSZE, der Europarat, das Europaparlament, Menschenrechtsorganisationen und zivile Körperschaften aller Länder sich zusammenschließen und gemeinsam verhindern müssen, daß die Ukraine zu einem aggressiven, diktatorischen Neonazi-Staat wird.

Schließen wir uns zusammen, um die Menschheit zu retten!