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Neue Solidarität
Nr. 7, 12. Februar 2014

Südamerika erklärt sich zur Friedenszone

Iberoamerika hat auf dem jüngsten Gipfeltreffen der „Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten“ (CELAC) in Havanna auf Kuba ein positives Beispiel dafür gegeben, wie souveräne Nationen miteinander umgehen sollten. CELAC gehören alle souveränen Staaten auf dem amerikanischen Kontinent außer den USA und Kanada an, 29 der 33 Mitgliedstaaten waren durch die Staats- oder Regierungschefs persönlich vertreten. CELAC wurde 2011 gegründet und versteht sich als Alternative zur OAS (Organisation Amerikanischer Staaten), in der die USA das Sagen haben.

Kubas Staatspräsident Raul Castro verlas am 29. Januar, dem Schlußtag des zweitägigen Gipfels, die acht Punkte umfassende Ratifizierungserklärung. Darin verpflichten sich die Mitgliedstaaten, die Ziele und Prinzipien der UN-Charta und des Völkerrechtes zu wahren. „Hiermit erkläre ich Lateinamerika und die Karibik feierlich zu einer Friedenszone“, sagte Castro. Wohlstand und Stabilität dieser Region trügen auch zum Weltfrieden bei. Die Mitgliedstaaten werden die Prinzipien der Friedenszone auch in den internationalen Organisationen vertreten, denen sie angehören.

„Wir sind uns bewußt, daß der Frieden ein hohes Gut und ein berechtigter Wunsch aller Nationen ist; seine Erhaltung ist die Grundlage für die Integration Lateinamerikas und der Karibik und ein gemeinsamer Grundsatz und Wert von CELAC“, heißt es in der Erklärung. Die CELAC-Länder seien entschlossen, „Lateinamerika und die Karibik als eine Friedenszone zu konsolidieren, in der Differenzen zwischen Nationen durch Dialog und Verhandlungen in Übereinstimmung mit dem Völkerrecht friedlich beigelegt werden“.

Die 33 Staaten verpflichten sich, internationale Konflikte friedlich ohne Gewaltanwendung zu lösen und sich weder direkt noch indirekt in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten einzumischen. Sie fordern die Achtung der Prinzipien der nationalen Souveränität, Gleichberechtigung und Selbstbestimmung der Völker. Und sie rufen zu freundschaftlichen und kooperativen Beziehungen zwischen ihren Ländern auf, unabhängig vom politischen, wirtschaftlichen und sozialen System oder vom unterschiedlichen Stand der wirtschaftlichen Entwicklung.

Die CELAC-Erklärung verweist auch auf den Tlatelolco-Vertrag von 1967, der Kernwaffen in Lateinamerika und der Karibik verbietet, als wichtigen Beitrag zu Frieden und Sicherheit in der Region. Das Ziel sei eine allgemeine, vollständige nukleare Abrüstung.

Des weiteren wurde ein gemeinsamer Aktionsplan für dieses Jahr beschlossen, in dem der Kampf gegen Armut, Hunger und Ungleichheit im Mittelpunkt steht.

eir