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Neue Solidarität
Nr. 19, 6. Mai 2015

Obama ist der Zünder für einen Weltkrieg

Die strategischen Entwicklungen der letzten Wochen haben die Gefahr eines thermonuklearen Krieges weiter erhöht.

Die Entwicklungen der zweiten Aprilhälfte erinnern nachdrücklich daran, daß die Welt weiterhin am Rande eines allgemeinen Krieges steht, der sich sehr schnell zu einem thermonuklearen Krieg ausweiten könnte, solange Barack Obama Präsident der Vereinigten Staaten bleibt. Eine ganze Reihe von Warnungen und alarmierenden Zwischenfällen zeigt, wie nahe wir vor einem solchen Armageddon stehen:

Dabei geht es nicht um Obamas Person. Er ist lediglich eine Marionette des Britischen Empire und der damit verbundenen Kräfte der Wall Street, die jetzt völlig verzweifelt sind, weil ihr gesamtes transatlantisches Finanzsystem vor dem Ende steht und weil sich derzeit ein alternatives Paradigma mit dem von China und Rußland angeführten System der BRICS-Staaten im Mittelpunkt ausbildet. Diese Kräfte, für die Obama agiert, würden eher einen Dritten Weltkrieg entfachen, als ihre globale Macht aufzugeben.

Lyndon LaRouche warnte am 21. April: „Wir stehen praktisch kurz vor der Auslöschung durch die kettenreaktionsartigen Folgen dieser Situation.“ Weil die Briten und die Wall Street die ihnen entgleitende Macht keinesfalls aufgeben wollten, würden sie in ihrer Verzweiflung versuchen, Obama in den Dritten Weltkrieg zu treiben - „das ist das erste Mal in der modernen Geschichte, daß der ganzen Menschheit die Auslöschung droht“.

Obama hätte längst aus dem Amt entfernt werden müssen, und daß dies nicht geschah, sei eine klare Warnung, daß die führenden Kreise und das Volk in den Vereinigten Staaten nicht mehr den nötigen Kampfgeist hätten, eine solche Katastrophe abzuwenden. Sobald Obama abgesetzt sei, sei die Gefahr gebannt. Dann wären die Briten zwar weiterhin hysterisch, weil ihnen der Untergang ihres Weltreichs droht, aber sie hätten keine Macht mehr, diesen Untergang zu verhindern. Der Bankrott des transatlantischen Systems bedeute den Tod des Britischen Empires.

Rußland sei wieder aufgelebt. China entwickle sich zu einer freundlich wohlgesinnten, aber vorherrschenden Macht in Asien und verfolge eine Politik der „Win-Win“-Kooperation zum Nutzen aller Beteiligten zwischen allen Nationen der Region und ganz Eurasiens. Schon allein dies treibe die Briten auf die Palme.

Entscheidend ist, diese Motive hinter der Kriegsgefahr zu begreifen. Die aktuellen täglichen Ereignisse sind lediglich Hinweise auf diesen Prozeß, Warnsignale auf dem Weg in den drohenden Untergang.

Die Gefahr der Vernichtung

Die 4. Moskauer Konferenz für Internationale Sicherheit am 18./19. April demonstrierte, daß die russische Führung sich über die drohende Gefahr eines thermonuklearen Krieges vollkommen im klaren ist (siehe Neue Solidarität 18/2015). Diese Gefahr war das beherrschende Thema der Hauptvorträge dieser Konferenz, die von Verteidigungsminister Schoigu, Außenminister Lawrow und Generalstabschef Gerassimow gehalten wurden. Im Publikum und unter den übrigen Rednern der Konferenz waren die Verteidigungsminister aller wichtigen Nationen Eurasiens, wie China, Indien, Iran und Pakistan, Nordkorea, Indonesien, die Mongolei, Griechenland, Serbien und Weißrußland sowie Südafrika.

Lawrow machte in seinen Ausführungen deutlich, daß die Stationierung von Raketenabwehrsystemen der USA und der NATO an den Grenzen Rußlands die Gefahr eines Erstschlags gegen Rußland bedeutet. US-Präsident Obama hatte immer behauptet, diese Systeme seien nicht gegen Rußland, sondern gegen den Iran gerichtet, und die Pläne würden noch einmal überprüft, wenn man in den „5+1“-Gesprächen mit dem Iran eine Einigung über das iranische Atomprogramm erzielen könne. Aber nachdem nun eine solche Einigung weitgehend zustande gekommen ist, weigert sich Obama, das Raketenabwehrprogramm, von dem wesentliche Komponenten in Rumänien und Polen dicht vor Rußlands Grenzen stationiert werden, wieder aufzugeben oder auch nur Abstriche zu machen.

Ein sensationelles Eingeständnis der drohenden Gefahr eines nuklearen Armageddon erschien am 19. April in der New York Times, als zwei pensionierte Generäle aus den USA und Rußland einen gemeinsamen Gastkommentar veröffentlichten mit der Überschrift „Wie ein Atomkrieg verhindert wird“. Es handelt sich um Experten der strategischen Kernwaffen, General a.D. James Cartwright, ehemaliger Vizechef der Vereinten Stabschefs der USA und früherer Kommandeur des Strategischen Kommandos (der Nuklearstreitkräfte der USA), und General Wladimir Dworkin, ehemaliger Chef des Forschungsinstituts der russischen strategischen Raketentruppen. Die beiden warnen in ihrem Beitrag vor der gestiegenen Gefahr eines thermonuklearen Krieges aufgrund des Zusammenbruchs der Kommunikation zwischen Washington und Moskau seit dem Putsch in der Ukraine im Februar 2014.

Am 29. April erschien dann ein hundertseitiger Bericht der Gruppe „Global Zero Commission“, deren Vorsitzender General Cartwright ist („Global Zero“ steht dabei für das Ziel einer Welt ohne Kernwaffen). Darin wird insbesondere scharf kritisiert, daß die USA und Rußland immer noch einen automatischen, umfassenden Vergeltungsschlag mit Kernwaffen („Launch on Warning“) programmiert haben, falls ein Anflug zu einem Erstschlag gemeldet wird. Die Gruppe ruft die beiden Mächte auf, diese Strategie, bei der ein einziger Fehlalarm die nukleare Auslöschung der Menschheit auslösen kann, sofort einvernehmlich aufzugeben. Die 30 Mitglieder der Organisation sind hochrangige ehemalige Generale, Diplomaten und Politiker aus den USA, Rußland, China, Indien, Deutschland, England, Frankreich, Pakistan, Südkorea und Israel.

Weitere Provokationen

Die Regierung Obama unternimmt weitere provokante Aktionen, die diesen Punkt unterstreichen. Die Vereinigten Staaten verändern und erweitern ihr „Global-Strike-Kommando“ radikal, indem sie darin B-1-Langstreckenbomber für Einsätze mit konventionellen Waffen und strategischen Kernwaffen integrieren. Darüber hinaus entwickelt die US-Regierung eine neue Generation taktischer Kernwaffen, die nach Europa vorverlegt werden und von Langstrecken-Stealthbombern und von mit Lenkraketen bestückten Drohnen aus eingesetzt werden sollen.

Diese beiden Maßnahmen verwischen die Grenzen zwischen dem atomaren und dem konventionellen Krieg und erhöhen so die Gefahr des Einsatzes von Kernwaffen in Eurasien. Zudem entsprechen sie den US-Plänen für einen Erstschlag gegen Rußland mit einer Kombination aus konventionellen und nuklearen Kapazitäten und Raketenabwehr, in der trügerischen Hoffnung, einen Atomkrieg überleben zu können. Diese Pläne sind zwar vollkommen verrückt, trotzdem bilden sie die Grundlage der neuen Maßnahmen.

Und während sie solche Schritte in Richtung einer möglichen thermonuklearen Konfrontation mit Rußland im Herzen Eurasiens unternehmen, verfolgen die Briten und Obama gleichzeitig am Persischen Golf und in anderen Regionen eine Politik permanenter Entvölkerungskriege.

Ein Brennpunkt, an dem unmittelbar ein größerer Krieg auszubrechen droht, ist die Lage am Arabischen Meer, wo die gleichen saudischen Kräfte, die schon die Anschläge des 11. September 2001 auf die Vereinigten Staaten veranstalteten (was die Präsidenten Bush und Obama vertuschten) eine Entvölkerungsstrategie gegen den Nachbarstaat Jemen verfolgen. Als Vorwand dient die Behauptung, die Huthi-Rebellen im Jemen seien bloß Strohmänner des Iran.

Als Anfang April in der Schweiz der Durchbruch bei den „5+1“-Verhandlungen über das iranische Atomprogramm verkündet wurde, warnte Lyndon LaRouche sofort, diese Vereinbarung könne zum Auslöser eines Krieges werden, wenn Saudi-Arabien nicht eingedämmt werde. Aber statt die Saudis einzudämmen, unterstützt Obama sie bei ihren Bombenangriffen gegen den Jemen - trotz des nachdrücklichen Widerspruchs des amerikanischen Militärs und besonders der Führung der Vereinigten Stabschefs und des Zentralkommandos.

In den letzten Wochen sammeln sich immer mehr Schiffe der saudischen und amerikanischen Marine im Golf von Aden an, darunter der Flugzeugträger USS Theodore Roosevelt, und Obama drohte mit Sanktionen gegen iranische Handelsschiffe, die den Jemen ansteuern. Intensiver Druck von Seiten des amerikanischen Militärs veranlaßte die Saudis, ihre Luftangriffe am 21. April einzustellen, diese wurden jedoch bald darauf wieder fortgesetzt. König Salman versetzte ebenfalls am 21. April die saudische Nationalgarde in Alarmbereitschaft für mögliche Bodenoperationen im Jemen. In diesen Tagen lief die Region auf eine ähnliche Provokation zu wie seinerzeit im Golf von Tonkin (dem Beginn des Vietnamkriegs). Dies wurde zwar im letzten Moment gestoppt, aber nur vorübergehend.

Der Untergang der Zivilisation ist nicht unausweichlich, aber er ist so gut wie sicher, solange Obama an der Macht ist. Obamas Kurs führt in den Weltkrieg, und seine längst überfällige Absetzung ist der einzige legitime Weg, diesen Krieg zu verhindern.

Jeffrey Steinberg