Barack Obamas letzte Schlacht?

Seit einigen Tagen wird in den US-Medien ein „Popularitätsschub“ für Präsident Obama herbeigeredet. Dieser Linie zufolge errang er kurz hintereinander mehrere Siege: zwei Urteile des Obersten Gerichtshofes für die „Homo-Ehe” und für eine Bestimmung seiner Gesundheitsreform (Obamacare); die Zustimmung des Kongresses für ein beschleunigtes Verfahren beim transpazifischen Freihandelsabkommen TPP; die päpstliche Enzyklika mit einer ähnlichen Linie zum „menschengemachten Klimawandel“ wie das Weiße Haus; und schließlich angebliche „gute“ neue Zahlen zu Beschäftigung und Wohnungslage in den USA.

Aber das ist nicht mehr als Mediengerede. Ein immer größerer Teil der Amerikaner fühlt sich von beiden Parteien betrogen, besonders in wirtschaftlicher Hinsicht. Das sah man deutlich an dem starken Vorstoß von Politikern beider Parteien gegen Obamas TPP-Pläne. Obama konnte sich nur durchsetzen, weil fast sämtliche republikanischen Senatoren für ihn stimmten - unter den Demokraten waren es nur 13.

Zuvor sprachen jedoch viele Demokraten in einer Weise über Obama, die vorher undenkbar gewesen war. Besonders wichtig ist, daß viele sich ähnlich äußerten wie Lyndon LaRouche in seiner bekannten Erklärung vom April 2009: Obama handele nicht für das Wohl des Landes oder der Bürger, sondern aus pathologischem Narzißmus heraus. So appellierte der Präsident an die Demokraten im Kongreß, ihn bei TPP zu unterstützen, um sein „Erbe“ aufzupolieren, was bei vielen gar nicht gut ankam.

Ein weiteres Zeichen des Erwachens ist ein Brief von neun Demokraten aus dem Abgeordnetenhaus und Senator Bernie Sanders (ein Präsidentschaftskandidat) an IMF-Chefin Christine Lagarde kurz vor dem griechischen Referendum. Sie warnten, es würde schwer, die Finanzierung des IWF im Kongreß durchzusetzen, wenn der IWF „als verantwortlich für weiteren Schaden an der griechischen Wirtschaft und die gegenwärtig nicht absehbaren Folgen eines Finanzkollapses betrachtet wird“.

Diese beiden Aspekte spiegeln den Einfluß von Lyndon LaRouche wider, der sagte, man müsse für die Präsidentschaftswahl von Anfang an das Umfeld einer weithin sichtbaren Kampagne schaffen, die Macht der Wall Street zu brechen. Die Bemühungen von Obamas Hintermännern, die amerikanischen Wähler davon zu überzeugen, daß mit der Wirtschaft alles in Ordnung sei, stoßen frontal zusammen mit der wachsenden Erkenntnis, daß die Wall Street das Problem ist.

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