Griechenland-Referendum: Europa befreien!

Erklärung

Das historische Referendum in Griechenland am 5. Juli, bei dem die Griechen mit überwältigender Mehrheit das Austeritätspaket der verhaßten Troika ablehnten, eröffnet ein neues, begeisterndes Potential, die gescheiterte Politik der Europäischen Union und des Euro-Systems ein für allemal abzuschütteln. Der Präsident von Solidarité et Progrès in Frankreich, Jacques Cheminade, veröffentlichte dazu am Abend des 5. Juli eine Erklärung, die wir von der Redaktion der Neuen Solidarität voll und ganz unterstützen:

„Alexis Tsipras gab der Erpressung der europäischen Fälscher und Erpresser nicht nach. Er siegte. Er siegte gegen den Finanzfaschismus. Er siegte mit einem Mut, den kein anderer europäischer Regierungschef oder Oppositionsführer bewiesen hat. Dies sind wunderbare Neuigkeiten für das wahre Europa, das Europa der Völker und Vaterländer.

Nun bleibt der Hauptteil der Arbeit zu tun, und es ist an uns, zu handeln:

1. Die europäische Politik der finanziellen Austerität beenden und durch eine Politik der Völker, durch die Völker und für die Völker ersetzen.

2. Umgehend eine europäische Schuldenkonferenz einberufen, um die Streichung des unmoralischen, illegitimen Teils der Schulden und ein Moratorium auf den Rest zu beschließen, damit die Völker dieses Joch abschütteln.

3. Eine strikte Bankentrennung - ein weltweites Glass-Steagall - umsetzen, um den Bankrott der Megabanken zu konstatieren, sie dichtzumachen und ihre Konten zu sanieren.

4. Große Entwicklungsprojekte zwischen europäischen Ländern organisieren - außerhalb des Eurosystems und der EU -, finanziert durch öffentlichen Kredit, um wieder für soziale Gerechtigkeit, reales Wirtschaftswachstum und eine Welle menschlicher Kreativität zu sorgen.

5. Unsere europäischen Länder in Einklang mit den BRICS-Mitgliedern bringen, mit einer internationalen „Win-Win-Strategie“ gegen die Finanzoligarchie, indem wir gemeinsam Großprojekte aufbauen.

6. Die Vereinigten Staaten auffordern, sich dieser Dynamik anzuschließen, indem sie das anglo-amerikanische Bush-Obama-Regime zurückweisen.

Lang lebe ein freies Griechenland! Erweisen wir uns seiner würdig, indem wir in die Bresche springen, die es für uns geschlagen hat.“

eir