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Neue Solidarität
Nr. 46, 11. November 2015

Nachrichten von der Seidenstraße

AIIB will neue Kriterien bei der Kreditvergabe anwenden

Der designierte Präsident der Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB), Jin Liqun, hat in einer Rede an der Brookings Institution in Washington am 21. Oktober deren neuartige Herangehensweise an die Finanzierung von Entwicklung erläutert.

Jin schickte voraus, die AIIB sei keine Konkurrenz zur Weltbank oder zur Asiatischen Entwicklungsbank, wie viele im Westen behaupten. Jene beiden Banken hätten seit Jahrzehnten dabei geholfen, die Armut in Asien zu bekämpfen, aber ihre Herangehensweise sei sehr beschränkt. „Ich denke nicht, daß die Armutsbekämpfung an sich das Leben der Menschen besonders verändern wird. In den meisten Fällen muß die Methode verfeinert und verbessert werden.“

Bisher sei die Folge, daß Menschen in entlegenen, von der Welt abgeschnittenen Gebieten „von Almosen und Hilfen des Staates und internationaler Spender abhängig werden“, weil sie ihre Ressourcen nicht zum eigenen Wohl nutzen können. „Meiner Meinung nach liegt die einzige Lösung in besserer Anbindung. Das wird die Lücke zwischen den örtlichen Gemeinschaften und der Außenwelt überbrücken.“ Genau das wolle die AIIB fördern.

Tatsächlich ist die Armutsbekämpfung als offizielles Ziel der Weltbank festgelegt, aber bekanntlich hat sie auch dieses begrenzte Ziel nicht besonders gut erfüllt. Und offenbar haben die Chinesen verstanden, daß das etwas ganz anderes ist als wirkliche wirtschaftliche Entwicklung.

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BRICS-Forschungsminister diskutieren über gemeinsame Projekte

Das dritte Treffen der Forschungs-, Technik- und Innovationsminister der BRICS fand vom 27.-28. Oktober in Moskau statt und befaßte sich mit den Prioritäten von Forschung und Entwicklung. Sputnik zitierte am 27. Oktober den russischen Bildungs- und Forschungsminister Dmitrij Liwanow, die anderen vier Länder könnten sich an Rußlands fünf Projekten für „Mega-Forschungseinrichtungen“ beteiligen. „Bei der Arbeit an diesen Projekten erkannten wir, daß man sie nur auf der Grundlage enger internationaler Zusammenarbeit erfolgreich vorantreiben kann. Und heute haben wir eine einzigartige Gelegenheit, russische Ressourcen mit denen anderer BRICS-Mitglieder zu bündeln für die Einrichtung dieser und anderer großer Forschungsstrukturen, die es unseren Ländern ermöglichen werden, in entsprechenden Wissenschaftsfeldern führend zu werden.“

Der indische Forschungsminister Harsh Vardhan regte bei dem Treffen an, ein gemeinsames Finanzierungssystem der BRICS für länderübergreifende Forschungsprojekte einzurichten.

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Entwicklung und Sicherheit sind Hauptthemen des Indien-Afrika-Gipfels

Das Gipfeltreffen „Indien-Afrika-Forum“ vom 25.-28. Oktober in Neu-Delhi war wesentlich von Optimismus geprägt. Sämtliche 53 afrikanischen Staaten waren vertreten, und dies ist, wie der Koordinator des Forums, Syed Akbaruddin, stolz erklärte „beispiellos in den Annalen aller Gipfeltreffen zwischen Afrika und irgendeinem anderen Land“. Etwas vergleichbares habe es seit dem Gipfel der blockfreien Staaten in Indien vor 30 Jahren nicht mehr gegeben.

Ministerpräsident Modi sagte in einem Interview anläßlich des Forums, die Neue Entwicklungsbank der BRICS sei eine bedeutende Initiative, die die Weltfinanzordnung verändern könne, und „ich denke, Afrika wird ein wesentlicher Schwerpunkt“ der Arbeit der Bank sein.

Im Mittelpunkt des Gipfels standen die Ausweitung der strategischen Zusammenarbeit zwischen Indien und Afrika, des Handels und industriellen Austauschs und der gemeinsamen Armutsbekämpfung. Die Diskussion drehte sich auch um Terrorismusbekämpfung, Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich und Aktionen gegen Piraten. Mehrere afrikanische Länder werden von Terrorgruppen wie Boko Haram, ISIS und Al Schabab angegriffen und brauchen dringend Unterstützung. So warnte Kenias Präsident Kenyatta, sowohl Indien als auch Kenia seien Opfer von Terrorismus und sollten ihre Kooperation dagegen verstärken.