Gespräche zwischen Putin und Modi bringen strategische Partnerschaft voran

Indiens Premierminister Narendra Modi besuchte Rußland, Afghanistan und Pakistan.

Während die transatlantischen Länder weiter auf einen chaotischen Zusammenbruch zutreiben, kamen die Staatsführer der beiden eurasischen Giganten und BRICS-Mitglieder Rußland und Indien am 24. Dezember in Moskau zusammen, um ihre zukunftsorientierte Partnerschaft zu festigen. Die Grundlage bildet eine vertiefte Zusammenarbeit beim Ausbau der Energieversorgung, der Industrie und der Forschung und bei der Lösung der globalen außenpolitischen Herausforderungen.

Indiens Premierminister Narendra Modi und der russische Präsident Wladimir Putin unterzeichneten insgesamt 16 Vereinbarungen. Am Ende ihrer umfassenden Gespräche, an denen zum Teil auch weitere maßgebliche Vertreter beider Nationen sowie russische und indische Unternehmenschefs beteiligt waren, verlasen sie abschließende Erklärungen. Putin bezeichnete die Gespräche als „sehr substantiell und fruchtbar“, Modi nannte sie „exzellent“ und „sehr produktiv“. Man habe die Grundlage für den zukünftigen Charakter der strategischen Partnerschaft geschaffen.

„Rußland und Indien haben sehr ähnliche Ansätze zu den wichtigsten globalen Herausforderungen“, sagte Putin. „Unsere Länder sind für eine politische Beilegung des syrischen Konflikts und für eine nationale Einigung in Afghanistan. Wir sind überzeugt, daß die gesamte internationale Gemeinschaft von der Schaffung einer breiten Anti-Terror-Koalition profitieren würde, die auf der Grundlage des Völkerrechts und unter Aufsicht der Vereinten Nationen handelt.“

Wie Putin verwies auch Modi auf die Zusammenarbeit der beiden Länder in den BRICS und in der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit, was den „globalen Charakter“ ihrer Partnerschaft zeige. „Präsident Putin und ich haben einen hohen Grad der Übereinstimmung unserer Positionen in globalen Fragen und eine starke Entschlossenheit, unsere internationale Zusammenarbeit zu vertiefen... Wir sind uns einig in unserer Überzeugung, daß die Welt zusammenstehen und konzertierte Maßnahmen ergreifen muß, um den Terrorismus zu bekämpfen, ohne Unterscheidung und Diskriminierung zwischen den Terrorgruppen und den angegriffenen Ländern. Wir stimmen überein, daß eine baldige politische Lösung durch Dialog in Westasien wesentlich ist, um die Stabilität wiederherzustellen und den Extremismus in der Region einzudämmen.“

Unmittelbar vor Modis Reise hatte der indische Außenminister Subrahmanyam Jaishankar der Presse mitgeteilt, Modi werde in Moskau uneingeschränkte Rückendeckung für Rußlands Luftangriffe in Syrien zusichern. „Wir sind im großen Ganzen auf der gleichen Wellenlänge. Was Rußland in Syrien tut, geht nur Rußland und die syrische Regierung etwas an... Rußland hat eine seit langem bestehende Position gegenüber dem Terrorismus, die wir teilen.“

Da der Handel zwischen den beiden Ländern 2015 um mehr als 14% zurückging, vereinbarten Indien und Rußland Putin zufolge, „die gegenseitigen Investitionen durch größere industrielle Kooperation und die Umsetzung großer Infrastruktur- und Energieprojekte auszuweiten“, u.a. in Hochtechnologie-Bereichen wie dem Flugzeugbau, der Automobilindustrie, Metallurgie, Pharmazie und in der chemischen Industrie.

Modis Kampagne „Make in India“ für ausländische Industrieinvestitionen erhielt einen großen Schub durch die Unterzeichnung einer Vereinbarung, in Indien russische Kamow-226-Hubschrauber zu produzieren, das „erste Projekt für eine wichtige Verteidigungsplattform im Rahmen der Mission ,Make in India’“, wie Modi sagte. „Das Tempo unserer Zusammenarbeit in der Kernenergie wird erhöht. Wir machen Fortschritte bei unseren Plänen für zwölf russische Kernkraftwerke an zwei Standorten. Die heutige Vereinbarung wird den Anteil indisch hergestellter Teile an diesen Reaktoren vergrößern. Das stärkt meine Mission ,Make in India’. Ich danke Präsident Putin für seine Unterstützung.“

Fortschritte wurden auch beim Freihandelsabkommen zwischen Indien und der Eurasischen Wirtschaftsunion gemeldet, das, wie Modi betonte, vor allem Zentralasien nützen wird.

Auf dem Rückweg von Moskau besuchte Modi kurz Afghanistan und Pakistan. Insbesondere der Besuch in Pakistan, wo er am 25. Dezember mit Premierminister Nawaz Sharif zusammentraf, war eine Überraschung. Es war der erste Aufenthalt eines indischen Premierministers in Pakistan seit dem Besuch von Atal Bihari Vajpayee 2004.

Modi gab erst am Morgen des Tages über Twitter bekannt, daß er am Nachmittag in Lahore mit Sharif zusammentreffen würde. Die beiden umarmten sich und flogen dann per Hubschrauber zu Sharifs Residenz.

Die Außenminister der beiden Länder haben für Januar ein Treffen vereinbart, um umfassende Gespräche zur Beilegung der Spannungen zwischen beiden Nationen, nicht zuletzt den Streit um Kaschmir, in Gang zu setzen.

In Afghanistan war Modi Ehrengast der feierlichen Einweihung des neuen Parlamentsgebäudes, das von Indien gebaut worden ist. Er traf mit Präsident Ashraf Ghani zusammen, der Indien für seine wertvolle Hilfe dankte, und Modi sprach vor beiden Kammern des afghanischen Parlaments.

eir