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Neue Solidarität
Nr. 34, 25. August 2016

Neues von der Seidenstraße

Putin auf der Gästeliste für den G20-Gipfel „ganz oben“

„Rußlands Präsident Putin ganz oben auf der Gästeliste für den G20-Gipfel“, so lautet die Überschrift eines längeren Beitrags der in Hongkong erscheinenden South China Morning Post vom 14. August, worin die Entwicklung des immer engeren Verhältnisses zwischen Rußland und China und zwischen den Präsidenten Wladimir Putin und Xi Jinping persönlich in den letzten Jahren zusammengefaßt wird. Der Bericht enthält im Grunde nichts Neues zu dem Thema, aber es wird der Welt ein klares Signal übermittelt, durch die Überschrift und die Bemerkung: „Ein hoher chinesischer Diplomat machte in diesem Monat kein Geheimnis aus Chinas Absicht und erklärte gegenüber den Medien: ,Putin wird bei dem jährlichen Treffen der einflußreichsten Nationen und größten Volkswirtschaften der Welt als Gast Nummer Eins behandelt werden.’“

* * *

China und Indien koordinieren Politik für die Gipfeltreffen der G20 und der BRICS

Chinas Außenminister Wang Yi hat vom 12.-14. August drei Tage lang Indien besucht. Der Besuch begann mit einem einstündigen Gespräch mit Laxmikant Parsekar, dem Chefminister des Bundesstaates Goa, wo das 8. Treffen der BRICS stattfinden wird; und er endete mit ausführlichen Gesprächen mit Premierminister Narendra Modi und Außenministerin Sushma Swaraj in Neu-Delhi. Xinhua zufolge erklärte Wang abschließend vor Journalisten: „Das Hauptziel dieses Besuchs war die strategische Kommunikation vor dem G20-Gipfel, der im kommenden Monat in China geplant ist, und dem BRICS-Gipfel, der im Oktober in Indien stattfinden wird.“

Das Treffen der G20 ist vom 4.-5. September in Hangzhou in China geplant, das Treffen der BRICS vom 15.-16. Oktober in Goa.

Beide Seiten zeigten sich zufrieden mit ihrer Koordinierung im Vorfeld der beiden Gipfeltreffen und erklärten, man werde die ausstehenden bilateralen Fragen im Kontext dieser gemeinsamen strategischen Zielsetzung behandeln. Xinhua paraphrasiert Wang Yis Bemerkungen nach seinem Treffen mit Premierminister Modi am 13. August: „Wang betonte, inmitten der Herausforderungen, vor denen die globale Wirtschaft derzeit stehe, sei es äußerst wichtig, die erfolgreiche Organisation der Gipfeltreffen von G20 und BRICS sicherzustellen. China sei bereit, zu diesem Ziel die gegenseitige Unterstützung mit Indien zu verstärken, sagte er... Die gemeinsamen Interessen zwischen China und Indien überwiegen bei weitem ihre Differenzen.“

Xinhua schreibt: „Modi sagte, er schätze die Freundschaft mit den chinesischen Staatsführern sehr..., und wies darauf hin, daß Indien den Beziehungen mit China große Bedeutung beimißt und die bilateralen Beziehungen von einer strategischen Höhe aus betrachte und behandle.“

Nach dem dreistündigen Treffen mit der indischen Außenministerin Swaraj betonte Wang, man sei sich in Hinsicht auf die bevorstehenden Gipfeltreffen politisch einig, „um den Status und die Rolle der Schwellenländer auf der Weltbühne aufzuwerten... Die Komplementarität der beiden Volkswirtschaften wurde weiter ausgenutzt und es bildet sich ein Muster der Win-Win-Kooperation“ zwischen den beiden Nationen aus. China und Indien hätten „dank der gemeinsamen Bemühungen beider Seiten in den letzten Jahren bemerkenswerte und umfassende Fortschritte gemacht“. Xinhua zitiert Wang weiter: „Beide Seiten haben den strategischen Dialog verstärkt und die gemeinsamen Interessen der Schwellenländer und Entwicklungsländer sichergestellt.“ Swaraj stimmte dem zu: „Indien mißt den Beziehungen zu China große Bedeutung bei.“ Beide Seiten hätten zugesagt, „nicht zuzulassen, daß Differenzen über einzelne Fragen die allgemeine Zusammenarbeit beeinträchtigen“.