Die Welt steht vor der Wahl zwischen Krieg und „Win-Win“-Kooperation

Von Alexander Hartmann

Derzeit finden überall in Europa intensive Treffen führender europäischer und amerikanischer Politiker und Militärs statt, auf denen Kriege diskutiert und geplant werden – Kriege in Syrien, im Irak, im Jemen, in der Ukraine. Hintergrund aller dieser Gespräche sind die verzweifelten Bemühungen Präsident Obamas und Londons, Unterstützung für einen Krieg gegen Rußland und China zu gewinnen. Unter den Regierungen und führenden Institutionen Europas wächst der Widerstand gegen diesen Wahnsinn, aber Barack Obama und sein Verteidigungsminister Ashton Carter planen weitere Provokationen, die ein unaufhaltsames Abgleiten in einen Krieg in Gang setzen könnten, durch den für die gesamte Zivilisation die Gefahr eines nuklearen Holocaust aufkommt.

US-Vizepräsident Joseph Biden drohte in einem am 16. Oktober ausgestrahlten Interview in NBC mit einem gezielten Cyberangriff auf Rußland, und die russische Führung nahm diese Drohung sehr ernst. Die Vorgeschichte sind die ziemlich weit hergeholten, hartnäckigen Vorwürfe aus dem Lager Hillary Clintons, Hacker mischten sich im Auftrag der russischen Regierung in den US-Präsidentschaftswahlkampf ein, indem sie Dokumente veröffentlichen, die Clinton schaden. Kürzlich wiederholten auch Geheimdienstchef Gen. James Clapper und Heimatschutzminister Jeh Johnson diese Vorwürfe, ohne irgendwelche Beweise zu liefern.

Die Kombination aus Drohungen mit Cyberangriffen, US-Bombenangriffen in Syrien und Modernisierung der US-Kernwaffen und Trägersysteme ließ russische Regierungsvertreter die Bevölkerung vor einem möglichen, vielleicht sogar nuklearen Angriff warnen. So erläuterte der bekannte Fernsehmoderator Jewgenij Kisseljow zur Hauptsendezeit den Zuschauern 40 Minuten lang mögliche Szenarien mit Kernwaffen als Folge des amerikanisch-russischen Konflikts.

In der ersten Oktoberwoche führte Rußland zudem die größte landesweite Zivilschutzübung seit dem Ende des Kalten Krieges durch, an der 40 Millionen Bürger teilnahmen. Und als Antwort auf die amerikanischen Raketenabwehranlagen vor Rußlands Grenzen wurden Iskander-M-Raketen in der Enklave Kaliningrad an der Grenze zu Litauen und Polen stationiert.

Auf der anderen Seite blickt die große Mehrheit der Welt auf China, Rußland und Indien, die sich am 15. und 16. Oktober im indischen Goa mit ihren BRICS-Partnern Brasilien und Südafrika getroffen haben - nicht, um einen Krieg in Gang zu setzen, sondern um die globale wirtschaftliche Entwicklung voranzutreiben.

Westliche Medien tun so, als sei die BRICS-Gruppe von inneren Spannungen zerrissen und habe wenig Bedeutung für die Welt, tatsächlich jedoch bestätigte dieses jüngste BRICS-Gipfeltreffen die Zielrichtung einer neuen, multipolaren Weltordnung, mit großen Infrastrukturprojekten, „Win-Win-Kooperation“ und einer grundlegenden Reform des Finanz- und Wirtschaftssystems. Die Staaten unterzeichneten Vereinbarungen über den Bau von Hochgeschwindigkeitsbahnen, die die Nationen in einer Weltlandbrücke miteinander verbinden, den Bau von Kernkraftwerken und anderer Infrastruktur, über die Zusammenarbeit bei der Erforschung des Weltraums und über die Beseitigung der Armut, um Millionen Menschen in Asien, Afrika und Südamerika einen menschenwürdigen Lebensstandard zu verschaffen, so, wie es China gelungen ist, 700 Millionen Menschen aus der Armut zu heben.

Trotz der weltwirtschaftlichen Turbulenzen und der geopolitischen Machenschaften konsolidierten die fünf Mitgliedstaaten ihre Stellung als „einflußreiche Stimme auf der Weltbühne, die unseren Völkern unmittelbaren Nutzen bringt“, wie es in der Abschlußerklärung von Goa heißt. (In einem Artikel in dieser Ausgabe finden Sie Hauptpunkte aus der Erklärung von Goa.)

Die erfolgreich angelaufene Arbeit der Neuen Entwicklungsbank (NDB), die 2017 in ihrem zweiten Jahr die Kreditvergabe auf 2,5 Mrd.$ steigern wird, ist ein Beweis dafür, daß die BRICS weltweit zur Institution geworden ist. Auch der Reservefonds CRA (Contingent Reserve Agreement) zum Schutz vor Devisenspekulation ist jetzt in Betrieb, und sehr bald will die BRICS-Gruppe auch eine neue Ratingagentur unabhängig von jenen der Wall Street und City gründen.

Unmittelbar vor dem Gipfel hatte der indische Regierungschef Narendra Modi wichtige und fruchtbare bilaterale Treffen, zunächst mit dem russischen Präsidenten Putin und dann mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping. Putin und Xi hatten ebenfalls einen bilateralen Austausch. Auch wenn noch manche Fragen ungeklärt sind, hält die Gruppe am Konsens für intensivere Zusammenarbeit fest, u.a. auch beim Kampf gegen den Terrorismus unter dem Dach der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO).

Politische Clowns - oder Prinzipien?

Krieg oder wirtschaftliche Entwicklung – welches dieser beiden Paradigmen die Zukunft der Menschheit bestimmen wird, das wird zum großen Teil in den Vereinigten Staaten entschieden. Während die Kriegsfraktion ihre Kräfte mobilisiert und der drohende Zusammenbruch der Deutschen Bank mit ihrer gewaltigen Blase an Derivatgeschäften Panik im transatlantischen Finanzsystem auslöst, wird das Scheitern der Regierung Obama und der Haß der Bevölkerung auf Obama und Hillary Clinton nur zum Teil überdeckt durch die pornographischen Clownerien der Präsidentschaftskandidaten und der verkommenen Medien, die für sie werben.

Im Sinne der amerikanischen Gründerväter und Verfassung sollen Wahlkämpfe dazu dienen, daß das Volk seine politischen Repräsentanten auswählt - intelligente Bewerber sollen sich an die Bürger wenden und sie über die fundamentalen Prinzipien des Naturrechts und über den positiven Beitrag des Landes zur Zukunft der Welt aufklären. Aus diesem Grund hatten Lyndon LaRouches Präsidentschaftswahlkämpfe über drei Jahrzehnte hinweg eine tiefe, dauerhafte Wirkung auf das Land, auch wenn er vergleichsweise wenige Stimmen erhielt und Regierung und Medien ihn systematisch attackierten.

Noch niemals in der Geschichte der Vereinigten Staaten wurden die Präsidentschaftskandidaten dermaßen von der Bevölkerung verachtet und beschimpft wie im diesjährigen Wahlkampf, obwohl auch bei früheren Wahlen oft keiner der Spitzenkandidaten qualifiziert war, das Amt des Präsidenten kompetent auszuüben. In einem solchen Fall bleibt der Bevölkerung nur eine Möglichkeit – nämlich, für Prinzipien einzutreten und ihre Mitbürger für die Ideen zu mobilisieren, die einen Ausweg aus der Krise bieten.

Diese Prinzipien findet man in den vier grundlegenden Berichten des ersten US-Finanzministers Alexander Hamilton an den Kongreß,¹ und die moderne Version dieses historischen Vorbilds sind die von LaRouche bereits 2014 vorgelegten „Vier neuen Gesetze, um die USA zu retten“.²

Angesichts der schrecklichen Aussicht einer Wahl zwischen Donald Trump und Hillary Clinton ruft das LaRouche-Aktionskomitee daher die Wähler in den USA dazu auf, bei diesem makabren Hollywood-Show-Wahlkampf nicht mitzumachen. Da die Möglichkeit besteht, auch einen nicht auf dem Stimmzettel aufgeführten Kandidaten auf den Wahlzettel zu schreiben („write-in“), sollen die Bürger am 8. November die Namen „Lyndon LaRouche“ als heutigen Vertreter der Hamiltonischen Prinzipien und „Alexander Hamilton“ eintragen und hinzufügen: „Das Land muß jetzt die richtigen Prinzipien wählen.“ (1940 gewann übrigens Franklin Roosevelt als „Einschreibe-Kandidat“ die demokratischen Vorwahlen in New Jersey mit 34.278 Stimmen und John F. Kennedy 1960 die demokratischen Vorwahlen in Pennsylvania mit 183.073 Stimmen.)

Angesichts des Bankrotts des transatlantischen Finanzsystems liegt auf der Hand, daß nur eine völlige Kehrtwende der amerikanischen Politik zurück zu den Wurzeln des „Amerikanischen Systems der Politischen Ökonomie“, wie es von Hamilton und LaRouche repräsentiert wird, einen Ausweg aus der Krise bietet. Dies ist nicht nur für die USA, sondern für die ganze Welt wesentlich. Nach dem großartigen Sieg im US-Kongreß für die Durchsetzung des JASTA-Gesetzes (das Gerichtsverfahren gegen Saudi-Arabien wegen Verwicklung in die Anschläge des 11. September 2001 ermöglicht) gegen Obamas Kriegspolitik ist dies jetzt die nächste Phase in dem Kampf, aus den Vereinigten Staaten wieder eine Republik statt eines Empires zu machen.

Das ist keine inneramerikanische Angelegenheit, sondern von größter Bedeutung für die ganze Welt. Wie Friedrich Schiller richtig sagte: Wir müssen Patrioten und Weltbürger sein. Dieser Kampf der LaRouche-Bewegung in den Vereinigten Staaten sollte wegen seiner globalen Bedeutung weltweit volle Unterstützung erhalten. Nur so können die Bürger aller Länder dazu beitragen, den Abstieg der Vereinigten Staaten in die Hölle der britisch-imperialen Politik rückgängig zu machen und diese einst große Nation wieder in Übereinstimmung mit dem Paradigma des Fortschritts der gesamten Menschheit zu bringen.

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Anmerkungen

1. Die englischen Originaltexte finden Sie auf der Internetseite des LaRouche-Aktionskomitees unter:
https://larouchepac.com/20161013/alexander-hamiltons-four-economic-papers

2. Siehe Neue Solidarität 25/2014, http://www.solidaritaet.com/neuesol/2014/25/larouche-gesetze.htm