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Neue Solidarität
Nr. 44, 3. November 2016

LaRouche hatte Recht in Bezug auf Obama und seine Gesundheitsreform

Wikileaks veröffentlichte kürzlich wieder eine große Zahl E-Mails von Hillary Clintons engem Vertrauten Sidney Blumenthal, und einige davon befassen sich mit Obamas Gesundheitsreform (in Amerika „Obamacare“ genannt) und spezifisch mit der maßgeblichen Rolle Lyndon LaRouches im Widerstand dagegen. Einige Dokumente berichten über Aktivitäten von Verbündeten LaRouches zur Aufdeckung des faschistischen Charakters der Gesetzgebung, und aus einem wird ersichtlich, daß LaRouches Rolle nicht nur als wesentlich gesehen wird, sondern auch als wirksam darin, Präsident Obamas Ruf zu erschüttern.

Blumenthal schickte Clinton einen längeren Auszug aus einem Artikel seines Sohnes Max, worin es heißt, LaRouche habe als erster gewarnt, das Gesetz diene nicht der Verbesserung, sondern dem Abbau der Gesundheitsversorgung, durch „Kostensenkung“ auf der Grundlage ähnlicher Argumentation wie beim Euthanasieprogramm T-4 der Nazis. Blumenthal sagt, LaRouche habe als erster von „Todesräten“ gesprochen, und das führe zu dem „haltlosen Vorwurf..., der Präsident habe einen Geheimplan, bei Oma den Stecker zu ziehen, an Schwerbehinderten Euthanasie zu verüben und die Kranken umzubringen“. Er versucht den Vorwurf mit Sarkasmus beiseite zu schieben, gibt aber zu, daß Obama sich von dem durch LaRouches Analyse angerichteten „Schaden nie wieder erholt hat“.

Obama zeigte in einer Rede in Miami am 20. Oktober, daß darüber er immer noch wütend ist. Seine Gesundheitsreform (ACA) „hat erreicht, was sie erreichen sollte. Wo ist denn das Problem? Was soll die ganze Aufregung?“

Die „Aufregung“ rührt eben daher, daß „sie erreicht, was sie erreichen sollte“ – nämlich eine drastische Verschlechterung der Gesundheitsversorgung in Amerika. Mehrere große Krankenversicherungen stellen ihre Beteiligung am ACA-Programm ein, wodurch die Auswahl immer schlechter wird. Die Beiträge steigen enorm an, manchmal um 50-60%, und der Selbstbehalt steigt immer höher. Krankenhäuser schließen, Ärzte geben in beispielloser Zahl ihre Praxen auf, und die Sterberate unter jüngeren Amerikanern ist steil angestiegen. Weniger als 30% der unter 35jährigen, die ein Anrecht auf ACA-Zuschüsse haben, haben eine Versicherung abgeschlossen.

Und es ist keineswegs nur LaRouche, der sich gegen ACA stellt. Der demokratische Gouverneur von Minnesota, Mark Dayton, beklagte sich kürzlich, die Versicherungen aus dem Programm seien „nicht mehr erschwinglich“. – Eine Anspielung auf den Gesetzestitel „Affordable Care Act“, d.h. „Gesetz für erschwingliche Versorgung“. – Sogar Bill Clinton tönte ins selbe Horn und sagte: „Da ist dieses verrückte System“, wo hart arbeitende Menschen „am Ende doppelt so hohe Beiträge zahlen müssen und die Versorgung halbiert wird. Das ist die verrückteste Sache der Welt.“

Wird Hillary in der Frage auf LaRouche und auf ihren Ehemann hören oder auf Obama?

eir