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Neue Solidarität
Nr. 12-13, 23. März 2017

Wichtiges kurzgefaßt

Helga Zepp-LaRouche spricht vor Kiwanis in Linz

Auf Einladung des Linzer Kiwanis-Clubs sprach die Vorsitzende des Schiller-Instituts, Helga Zepp-LaRouche, am 15. März im Forum der VKB-Bank über „Die Überraschungen des Jahres 2017 aus weltpolitischer Sicht“. Nach einer Begrüßung durch den Präsidenten des Kiwanis-Clubs Gerhard Holzmüller und kurzen Grußworten des VKB-Vorstands Mag. Christoph Wurm als Hausherren und des Linzer Vizebürgermeisters Bernhard Baier führte Dr. Alfred Schulter vom Kiwanis-Club Linz die Hauptrednerin des Abends ein.

Helga Zepp-LaRouche gab dann einen Überblick über die weltweiten strategisch bedeutenden Veränderungen im Zusammenhang mit Chinas Initiative der Neuen Seidenstraße, die von den Massenmedien aber weitgehend ignoriert und verschwiegen würden. Sie berichtete über den jahrzehntelangen Einsatz des Schiller-Instituts für die Idee der Seidenstraße, die dann im Herbst 2013 von Präsident Xi Jinping zur chinesischen Politik erklärt wurde. Nun sei die Neue Seidenstraße keine bloße Vision mehr, sie sei bereits eine Realität, die die Zukunft bestimmen werde.

In diesem Zusammenhang stellte sie die Präsidentschaft Donald Trumps als eine Chance dar, auch die Vereinigten Staaten in diese Initiative der Seidenstraße einzubinden. Europa hingegen beharre auf einer Politik, die humanitäre Krisen herbeiführe. So habe die Armut in den Krisenstaaten um bis zu 40% zugenommen. Europa müsse die Chance, die sich mit der Neuen Seidenstraße biete, wahrnehmen und ergreifen. Sie verwies in diesem Zusammenhang auf den Vorschlag des Schiller-Instituts für einen Marshallplan für den Mittelmeerraum als den einzigen Weg, die Lage im Nahen Osten und in Nordafrika zu verbessern und so die Flüchtlingsströme auszutrocknen. Man könne „nicht Hunderte von Millionen Menschen in Internierungslagern unterbringen“.

Im Anschluß an ihren Vortrag entwickelte sich eine lebhafte Debatte mit den anwesenden Mitgliedern und Gästen des Clubs. „Die Botschaft hör’ ich wohl, allein es fehlt der Glaube“, zitierte einer der Gäste Goethe und meinte damit die Aussicht, daß Donald Trump für eine solche Politik zu gewinnen sei. Frau Zepp-LaRouche zählte in ihrer Antwort die in den westlichen Medien kaum genannten Wahlkampfversprechen Trumps auf – seine Befürwortung des Glass-Steagall-Trennbankensystems, seine Ablehnung der Regimewechselpolitik Obamas, seine Bereitschaft, mit Rußland zu kooperieren, sein erklärtes Ziel, 1000 Milliarden $ in die Infrastruktur der Vereinigten Staaten zu investieren. Und im Gegensatz zu den meisten anderen Politikern nehme Trump seine Versprechen ernst. Aber das sei natürlich keine Garantie; man müsse vielmehr alles tun, um Trump - und Europa - auf den Kurs der Seidenstraße zu bringen.

* * *

Jemens Außenminister dankt Zepp-LaRouche für ihren Einsatz für sein Land

Der Vorsitzende des Jemenitischen Beirats für die Koordination mit BRICS, Fouad Al-Ghaffari, veröffentlichte am 8. März in den sozialen Medien die folgende kurze Erklärung:

EIR kann den Eingang eines Briefes von Jemens Außenminister Hisham Scharaf Abdulah mit Datum vom 1. März bestätigen, er ist an Frau LaRouche als „Neue Seidenstraßenlady“ und Vorsitzende des internationalen Schiller-Instituts gerichtet. Scharaf dankt ihr und ihren Mitarbeitern in aller Welt, die eine feste Haltung zur Unterstützung des jemenitischen Volkes gegen die „mörderische Saudi-Emirate-Aggressionsmaschine“ einnehmen. Diese Haltung und der beharrliche Aufruf, daß der Jemen das BRICS-Paradigma annimmt und eine „Perle in der Perlenkette der Neuen Seidenstraße“ wird, bildeten für das jemenitische Volk eine starke Motivation, den Kampf, den es führt, zu gewinnen, und sich auf den Beginn des Wiederaufbau- und Aufbauprozesses des Landes vorzubereiten.

Scharaf ist Mitglied des neuen Kabinetts in Sanaa, das im vergangenen November vom Parlament bestätigt wurde, und war bereits seit 2011 Minister und Staatssekretär in verschiedenen Ministerien. Laut Wikipedia machte er 1983 sein Ingenieurdiplom an der Universität von Pennsylvania in den USA sowie 1988 einen Abschluß in Projektverwaltung und im Nebenfach Informatik an der Katholischen Universität von Amerika.

Die Vereinten Nationen erkennen die jemenitische Regierung in Sanaa nicht als legitime Volksvertretung an, sondern den im saudischen Exil lebenden Präsidenten Abed Rabbo Mansur Hadi. Hadi wurde nicht vom Volk gewählt, sondern vom Parlament in einem politisch chaotischen Umfeld für einen begrenzten Zeitraum als Präsident bestimmt. Diese Amtszeit war vorbei, als er nach Saudi-Arabien floh, das Hadis Anwesenheit seit März 2015 als Vorwand für die massenmörderische Bombardierung des Jemen benutzt.