Italien unterstützt die Seidenstraßen-Initiative

Die italienische Regierung unterstütze die Gürtel- und Straßen-Initiative voll und ganz, erklärte Italiens Ministerpräsident Paolo Gentiloni in seiner Rede beim Seidenstraßen-Forum in Beijing und in seinen Treffen am folgenden Tag mit Chinas Präsident Xi Jinping und Premierminister Li Keqiang.

Bevor er nach Moskau weiterflog, um auch mit dem russischen Präsidenten Putin Gespräche zu führen, gab Gentiloni eine Pressekonferenz in Beijing. Er betonte: „Heute hatten wir zwei wichtige Treffen mit Präsident Xi Jinping und mit Premierminister Li Keqiang, eine Gelegenheit, die bilateralen Beziehungen zwischen den beiden Ländern zu stärken und nochmals gemeinsam, insbesondere mit Chinas Staatsoberhaupt, über diese neue Perspektive zu sprechen, die gestern konsolidiert wurde – die Neue Seidenstraße.“ Das Forum sei „ein Ereignis, das in den kommenden Jahren eine Spur in der Geschichte hinterlassen könnte, weil es tendenziell ein globales Projekt ist“.

Die chinesische Regierung habe ein „ausdrückliches“ Interesse gezeigt, in die italienischen Häfen Genua und Triest zu investieren, wobei Italien aber mit dem griechischen Hafen Piräus, an dem China bereits beteiligt ist, nicht konkurriere: „Wir haben keine Absicht – nicht nur aus Freundschaft gegenüber Griechenland, sondern auch um der Klarheit gegenüber China willen –, die Adriahäfen in Konkurrenz mit Piräus zu stellen.“ Etwa 90% der Fracht der Seidenstraße würden per Schiff transportiert werden, schätzt Gentiloni.

„Parallel und als Endstation der Seidenstraße hat die chinesische Führung ausdrücklich ihre Absicht erklärt, in Triest und Genua zu investieren. Das wird kommen, es gibt dazu einen festen Stichtag, es gibt eine Zusage... Wenn der Präsident eine Zusage macht, dann wird sie in Ländern wie China, wie in allen Ländern – in China wie in Italien – auch eingehalten.“

Er habe Xi bestätigt, daß „die Idee, den Handelsaustausch als Motor der Weltwirtschaft aufzubessern, zu stärken und zu bekräftigen, aus italienischer Sicht sehr wichtig und sehr überzeugend ist und sehr stark geteilt wird.“ Es löse nicht alle Probleme, aber „eine Brücke zwischen Asien und Europa zu schaffen, hat neben der physischen, wirtschaftlichen, auch eine politische Bedeutung“. Es sei ein Signal in die richtige Richtung. „Italien hat beschlossen, sich auf hohem Niveau anzuschließen – als einziges Land der G-7, das dies tut –, und eine Beteiligung zu signalisieren.“

Es wurde ein Chinesisch-Italienischer Investmentfonds über 100 Mio. Euro geschaffen, um die Tätigkeit kleiner und mittelständischer Unternehmen in Italien und China zu finanzieren.

Kooperation in Afrika

Italien und China werden auch in Afrika und auf dem Westbalkan kooperieren, betonte Gentiloni bei seiner Pressekonferenz. „Wir sprachen über die Möglichkeit italienisch-chinesischer Dreiecks-Unternehmungen auf dem Westbalkan, einer Region, an der China immer mehr interessiert ist, und in Afrika, wo zwei oder drei Länder ausgewählt werden, in denen sich eine solche Zusammenarbeit entwickeln kann, neben Ländern wie Mosambik, wo wir bereits zusammenarbeiten.“

Die Chinesen hätten einen guten Eindruck von Italiens Stellung in Afrika, fuhr Gentiloni fort. „Sie wissen, daß Italien ein Land ist, das dort Dutzende Staudämme und Zehntausende Kilometer Straßen gebaut hat – große Infrastrukturen. Sie wissen, daß ENI der wichtigste globale Ölkonzern in Afrika ist, und daß sie uns daher als Partner in Dreiecks-Unternehmungen haben können. Wir haben beschlossen, einige Länder auszuwählen und dort mit einer Dreiecks-Kooperation zu experimentieren.“

ccc