Neues von der Seidenstraße

Japans Premierminister Abe will so bald wie möglich Rußland besuchen

Der japanische Premierminister Shinzo Abe hat Ende Januar und erneut Anfang Februar vor dem Parlament bekräftigt, daß er so bald wie möglich Rußland besuchen möchte. Er betonte, daß Rußland und Japan auf den seit dem Zweiten Weltkrieg zwischen beiden Ländern umstrittenen vier Kurileninseln erstmals gemeinsame wirtschaftliche Aktivitäten planen. „Aufgrund dieser Aktivitäten werden wir in der Lage sein, das gegenseitige Verständnis und Vertrauen zu stärken, und das wird auf dem Weg zur Unterzeichnung eines Friedensvertrages von großem Vorteil sein“, zitierte TASS den Premier. Bisher haben beide Länder seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs noch keinen Friedensvertrag. Abe sagte den Abgeordneten auch, er würde gerne persönlich den Vertrag mit Rußland abschließen: „Ich will die Verantwortung nicht anderen überlassen. Ich will mit eigenen Händen einen Friedensvertrag mit Präsident Putin unterzeichnen.“

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Abe will Trump Investitionen in die US-Infrastruktur vorschlagen

Am 10.-11. Februar soll ein Treffen des japanischen Regierungschefs Abe mit US-Präsident Donald Trump stattfinden. Wie die japanische Tageszeitung Yomiuri Shimbun berichtet, „gehört zu Abes Wachstums- und Beschäftigungsinitiative auch ein Plan, daß Japan und die Vereinigten Staaten gemeinsam einen 450-Mrd.$-,Infrastrukturmarkt’ schaffen, in den die japanische Regierung und Unternehmen über zehn Jahre 150 Mrd.$ investieren“. In einem weiteren Bericht der Daily Caller News Foundation heißt es: „Zu den Projekten in der Initiative gehören Hochgeschwindigkeits-Eisenbahnprojekte, Pläne zum Ausbau der Verkehrsinfrastruktur, Programme zur Weitergabe von Technologie und andere Spitzenprogramme.“

Reuters berichtet, daß der Besuch, der ursprünglich nur für den 10. Februar vorgesehen war, um einen Tag verlängert wurde, auf den ersten Tag in Washington soll ein Besuch in Trumps Privatanwesen in Mar-a-Lago/Florida folgen.

Reuters zitiert einen namentlich nicht genannten japanischen Manager: „[Abe] möchte wissen, was Trump am wichtigsten ist. Wenn es z.B. der Handelsüberschuß ist, der Trump die meisten Sorgen bereitet, dann könnten wir uns einige mögliche Lösungen einfallen lassen, etwa, indem wir mehr Schieferöl und -gas aus den Vereinigten Staaten importieren. Abes Ansatz gegenüber Trump wäre Anpassung, nicht Widerstand.“

Japans Überschuß im Handel mit den USA belief sich 2016 auf 60 Mrd.$. „Während Automobile und Autoteile 40% aller japanischen Lieferungen in die Vereinigten Staaten ausmachen, waren die US-Autoexporte nach Japan begrenzt. Amerikanische Automobile machten im vergangenen Jahr weniger als ein Drittel Prozent aller Personenwagen aus, die in Japan verkauft wurden“, berichtet Daily Caller News.

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Weitere Stimmen fordern Beteiligung Europas an der Neuen Seidenstraße

Jean-Pierre Lehmann, Experte für Weltwirtschaft und Gastprofessor an der Universität Hongkong, betonte in einer Konferenz in Bukarest am 27. Januar: „Die Welt könnte von Chinas Gürtel- und Straßen-Initiative enorm profitieren.“ Zuvor hatte Lehmann am Davoser Weltwirtschaftsgipfel teilgenommen. Chinas Außenpolitik „könnte einen Gutteil der Weltwirtschaft umwandeln“, sagte Lehmann, die Neue Seidenstraße werde die globale wirtschaftliche Entwicklung völlig neu prägen.

Laut dem Bericht von Xinhua (http://news.xinhuanet.com/english/2017-01/29/c_136019141.htm) erklärte Lehmann, die Neue Seidenstraße habe einen Umfang von 2,4 Billionen Dollar für den Aufbau eines ausgedehnten Handels- und Infrastrukturnetzes zwischen Asien, Afrika und Europa. „Die Geschichte des 21. Jahrhundert wird in Asien von den Asiaten und vor allem von China als regionaler und globaler Macht geschrieben werden“, so der Ökonom. Heute schon sei China der größte Markt für viele Länder, von Brasilien bis Frankreich. Sogar US-Verbündete hätten sich der Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB) angeschlossen, obwohl Präsident Obama sie daran zu hindern suchte.

2030 werde China eine Wirtschaft mit hohen Einkommen und starken, harmonischen Verhältnissen sein, angetrieben von Kreativität und der Macht der Ideen. „Die chinesische Wirtschaft wurde mit Muskeln geschaffen, aber heute nutzt sie mehr das Gehirn, was allerdings viele nicht verstehen!“

György Matolcsy, der Chef der ungarischen Zentralbank, kritisierte bei den Lamfalussy-Vorlesungen in Budapest am 23. Januar scharf die Austeritätspolitik der EU, die Europas Wirtschaft ruiniert habe, und schlug als Ausweg vor, sich der Neuen Seidenstraße anzuschließen. „Um Europa wieder aufzubauen, für ein erfolgreiches Euro-Projekt, brauchen wir finanzielle Stabilität und mit der Hilfe finanzieller Stabilität, nicht durch Austeritätsmaßnahmen, können wir wieder Wachstum, Vision, Arbeitsplätze und eine Zukunft für Europa schaffen.“

Konkret schlägt er vor, „starke Brücken zwischen der Europäischen Union und Asien zu bauen, besonders im Herzen dieses Vorhabens, in China“. Die mittel- und osteuropäischen Länder und besonders Ungarn seien ein äußerst wichtiger Bestandteil in Chinas Seidenstraßenstrategie „Gürtel und Straße“. Matolcsy fügte hinzu: „Wir möchten die Neue Seidenstraße aufbauen. Wir sind eines von 64 Ländern dieses neuen Projekts.“