Regierungen wehren sich gegen Soros’ Regimewechsel-Apparat

In mehreren europäischen Ländern formiert sich Widerstand gegen die Manipulation der nationalen Politik durch Organisationen, die von George Soros finanziert werden.

George Soros, Megaspekulant des britischen Finanzempires und Vater der „Farbrevolutionen“, mit denen geopolitisch unliebsame Regierungen in aller Welt destabilisiert und gestürzt wurden, kommt derzeit weltweit unter Attacke. Hier einige Beispiele:

Makedonien

Die makedonische Zeitschrift Republika berichtete am 16. Januar, im Land sei eine Kampagne gestartet worden, um Soros’ Machenschaften mit Nichtregierungsorganisationen (NGO) und politischen Gruppen im Land aufzudecken. Damit sind vor allem Soros’ Open Society und die Organisation Otpor gemeint, die seit Jahren auf dem Balkan aktiv sind.

Auch der makedonische Premierminister Nikola Gruevski, der von verschiedenen NGOs mit Korruptionsvorwürfen angegriffen wird und nach hohen Verlusten seines Parteienbündnisses VRMO-DPMNE bei der Wahl im Dezember Schwierigkeiten hat, eine neue Regierungsmehrheit im Parlament zu bilden, verlangt, daß Makedonien „de-sorosiert“ werden müsse. Er warf prominenten Kritikern seiner Regierung vor, von Soros bezahlt zu werden.

Wie Pamela Geller am 22. Januar in The Geller Report berichtet, hat sich in Makedonien eine Bewegung gebildet, die sich „Stop Operation Soros“ (SOS) nennt. Die SOS-Gründer haben Bürger in aller Welt dazu aufgerufen, „gegen die Gleichschaltung im zivilen Sektor zu kämpfen, die von George Soros erdacht und angeführt wird“.

Die Organisation wurde gegründet, um die „subversiven Aktivitäten aller Organisationen von George Soros“ anzuprangern. Bei der Pressekonferenz zur Vorstellung der Initiative am 17. Januar erklärte Nikola Srbov, Kolumnist des regierungsfreundlichen Nachrichtenportals Kurir und Mitgründer von SOS, von Soros finanzierte NGOs hätten die Zivilgesellschaft in Makedonien monopolisiert und nutzten ihre Position, um abweichende Meinungen zu unterdrücken. „Wir waren Zeugen der Übernahme des gesamten Zivilsektors und seiner Ausnutzung und Instrumentalisierung, um die Ziele einer politischen Partei zu erreichen. Das ist inakzeptabel.“

Geller schreibt: „Die Open Society Foundation, die unter dem Schirm von Soros arbeitet, nutzte ihre Finanzmittel und ihr Personal, um gewalttätige Prozesse in Makedonien zu unterstützen. Sie hat den Sektor der Zivilgesellschaft monopolisiert und jede Organisation daraus verdrängt, die nicht mit Soros’ Ideologie übereinstimmt.“

Ein weiterer SOS-Mitgründer, Cvetin Cilimanov, Chefredakteur der staatlichen Nachrichtenagentur MIA, warf Soros’ Open-Society-Stiftungen vor, Makedoniens Souveränität zu untergraben, indem sie mit ausländischen Interessen zusammenarbeiten, darunter ausländische Botschaften und Organisationen wie die US-Entwicklungsbehörde USAID. Ein dritter Mitgründer der Initiative, Nanad Mircevski, Chefredakteur des Nachrichtenportals Republika, erklärte ähnlich wie vor ihm Ministerpräsident Gruevski, die Gruppe werde auf die „De-Sorosierung“ Makedoniens hinarbeiten.

Ungarn

Kurz zuvor hatte auch der ungarische Premierminister Viktor Orban angekündigt, seine Regierung werde „alle verfügbaren Instrumente“ einsetzen, um die von George Soros finanzierten NGOs im Land zu entmachten und aufzulösen. Der Fraktionsvorsitzende von Orbans Fidesz-Partei im ungarischen Parlament, Szilard Nemeth, hat angekündigt, daß alle NGOs aus dem Umfeld von Soros noch in diesem Frühjahr aufgelöst werden sollen.

Finanzminister Mihály Varga sagte in einem Interview: „Soros will, daß diese Regierung scheitert, er würde diese Regierung gerne sozusagen entlassen, weil ihm unsere Haltung und unsere Politik nicht passen.“ Außenminister Peter Szijjarto erklärte gegenüber Sophie Shevardnadze von RT: „Wir finden es sehr antidemokratisch, wenn jemand aus dem Ausland die ungarischen Wähler darin beeinflussen will, für wen sie stimmen.“ Im Parlament liegt der Entwurf für ein Gesetz vor, das es den Behörden erlaubt, Geschäftsführer von NGOs zu überprüfen und detaillierte Berichte über ihre finanziellen Zuwendungen aus dem Ausland zu verlangen.

Serbien/Rumänien

Auch in Serbien und Rumänien regt sich Widerstand gegen Soros’ Einmischung. Das Zentrum für Euro-Atlantische Studien in Belgrad wurde in den letzten Wochen vom regierungsnahen serbischen Sender Pink TV als „Söldner für Soros“ und „antiserbisch“ angeprangert. Premierminister Aleksandar Vucic hat in dem Sender Soros und seine Einflußagenten, darunter namentlich die Direktorin des Zentrums, Jelena Milic, angegriffen. Es kam sogar zu tätlichen Auseinandersetzungen zwischen regierungsfreundlichen Jugendlichen und der mit Soros verbundenen Jugendorganisation YIHR.

In Rumänien hat das sozialistisch-nationalistische Regierungsbündnis PSD-ALDE eine ähnliche Kampagne gegen die mit Soros verbundenen „antirumänischen“ NGOs gestartet. Soros wird vorgeworfen, in den letzten Jahren mehrere Hundert Millionen Dollar in diese Netzwerke gepumpt zu haben.

Niederlande

Aber auch auf anderer Ebene kommt etwas in Bewegung: Angeblich „aus Versehen“ wurden am 24. Januar auf der Internetseite des niederländischen Finanzministeriums Daten über ein großes Geschäft mit Leerverkäufen veröffentlicht, mit denen Soros gegen die niederländische ING-Bank spekuliert hatte, was die Bank viel Geld kostete. Der Vorgang ereignete sich schon 2012, aber die Aufdeckung löste große Unruhe unter Spekulanten in aller Welt aus. Die Informationen wurden noch am selben Tag wieder von der Internetseite entfernt. War das ganze wirklich nur ein Versehen oder steckte mehr dahinter? Nicht zu Unrecht ist die Ansicht weit verbreitet, daß die Methoden, mit denen Soros und seine Hedgefonds-Kollegen gegen europäische Finanzinstitute spekulieren, eine beträchtliche Mitverantwortung für die Finanzkrise 2007-08 hatten.

USA

Der wichtigste Kampf wird jedoch in den USA geführt: Das LaRouche Political Action Committee hat zusammen mit vielen anderen Organisationen eine große Mobilisierung gestartet, um zu verhindern, daß der langjährige Soros-Partner Steve Mnuchin neuer US-Finanzminister wird - oder wenn, es nicht lange bleibt (siehe letzte Ausgabe).

Mnuchin tat sich 2002 mit Soros zusammen, als der Megaspekulant ihn zum Chef der neuen Firma SFM Capital machte, die sich auf „Risikowerte“ spezialisierte. Mnuchin war auch für Soros Fund Management tätig. Mit finanzieller Hilfe von Soros gründete er dann Dune Capital Management, und 2009 übernahm er, wiederum mit Soros als Partner, die bankrotte IndyMac Bank mit 9 Mrd.$ Hilfen aus der staatlichen US-Einlagenversicherung.

Außerdem hat Mnuchin klargemacht, daß er eine Glass-Steagall-Bankentrennung, wie sie Donald Trump im Wahlkampf forderte, ablehnt. Es wäre also ein enormer Fehler der neuen Regierung, einen solchen „Soros-Maulwurf“ an eine entscheidende Stelle zu setzen.

eir