Schutzengel mißbraucht man nicht

Die Bundeswehr – was sie ist, und was sie sein könnte

Gastkommentar. Oberstleutnant a.D. Ulrich Scholz war Luftwaffenoffizier (Phantom/Tornado-Pilot), NATO-Planer und Dozent für Luftkriegführung und ist heute Berater und Dozent in Angelegenheiten der Sicherheits- und Verteidigungspolitik sowie Coach für Führung und Management mit Schwerpunkt Veränderung. In seinem Internetblog (http://www.kamus-quantum.de/category/verteidigung-und-sicherheit) veröffentlicht er Kommentare zur Sicherheitspolitik, darunter auch den folgenden, den wir mit freundlicher Genehmigung des Verfassers übernommen haben.

Die Bundeswehr ist die Armee des gesamten deutschen Volks und nicht nur die einer Regierungspartei. Die Frauen und Männer, die den Soldatenberuf wählen, sind stolz darauf, in ihr zu dienen. Sie wollen ihren Beitrag zur äußeren Sicherheit Deutschlands leisten und nicht nur benutzt werden. Realität ist: Die Bundeswehr wird benutzt, in der Außenpolitik, um Eindruck zu machen, und in der Innenpolitik, um als schlachtwilliges Sparschwein zu dienen. Anstatt geführt zu werden, wird die Armee verwaltet und das mehr schlecht als recht. Alle Jahre führt man Reformen durch, die sich in Krämerseelen-Arithmetik erschöpfen, anstatt endlich wirkliche Veränderung einzuleiten. Internationale Friedenseinsätze im Namen von UN, NATO oder EU mutieren immer mehr zu Kriegseinsätzen.

Eigentlich sollten gerade wir Deutsche es wissen. Die Geschichte nach dem Zweiten Weltkrieg belegt es. Clausewitz ist tot. Krieg ist und darf kein Mittel der Politik mehr sein. Diese Erkenntnis schreit nach Veränderung der Bundeswehr. Eine politisch und ethisch verantwortliche Sicherheits- und Verteidigungspolitik braucht keine „Streit“-Kräfte, sondern Schutzengel, für das eigene Volk und für die Menschen in den heutigen und zukünftigen Einsatzgebieten.

Das ist keine pazifistische Spinnerei, wie die amerikanische Formulierung des Schutzengelauftrages belegt: „Winning over the hearts and minds of the people“.¹ Eine solche Veränderung der Bundeswehr kann von oben angeordnet nicht gelingen. Sie ist nur möglich, wenn Politiker, Soldaten und Bevölkerung wissen (wollen), verstehen und lernwillig sind.

Dazu ist es wichtig, daß man die Entwicklung der Bundeswehr nach 1990 kennt.

Seit dem Ende des Kalten Krieges ist Deutschland nur noch von Freunden umgeben. Eine große stehende Streitmacht zur Landesverteidigung ist nicht mehr notwendig und entspricht nicht dem Wesen einer Demokratie. Alle warteten damals auf die Friedensdividende.

In den Teilstreitkräften Heer, Marine und Luftwaffe ging die Existenzangst um. Die Balkankrise schaffte „Erleichterung“. Sie führte bei Bundeswehr und Politik in Bezug auf Einsätze jenseits von Artikel 5 des NATO Vertrages (Bündnisverteidigung) zu einer graduellen Neuausrichtung. Seitdem wird die Bundeswehr von der Politik immer wieder gern als probates Mittel benutzt, um international bei UN, NATO und EU Einfluß zu nehmen.

Die militärische Bundeswehrführung war für diese neuen Aufgaben dankbar. Man konnte sich neu begründen, und Existenzängste zerstreuen. Um einen direkten Zugriff auf Besitzstände zu erschweren, hat man diese operationalisierten universellen Fähigkeiten zugeordnet. Dabei bleibt die Beantwortung der Frage, wie viel Bundeswehr in welcher Qualität ausreichend ist, ein Glaubensbekenntnis, das sich regelmäßig dann ändert, wenn mal wieder gespart werden muß oder milliardenschwere Beschaffungspannen zu Buche schlagen.

Im Ministerium wird nicht mehr geführt, sondern man verwaltet nur noch Mängel, die im täglichen Dienstbetrieb und im Einsatz durch für Soldaten typische „Can do“-Einstellung aufgefangen werden. Diese seit Jahren andauernden Mißstände haben inzwischen zu soviel Demotivation geführt, daß für viele der Weg in die innere Kündigung zur Überlebensstrategie geworden ist. Handlungsmaxime ist nicht mehr der Auftrag, sondern erfolgt nach dem Prinzip „Kicking the Can down the Road“.² Und auch hier gilt die Binse: Wie der Herr so das Gescherr. Deutsche Sicherheits- und Verteidigungspolitik erfolgt nach dem gleichen Muster und offenbart eine politische Führungslosigkeit, die zur Kultur geworden ist.

So ist es gängige Praxis, Bedrohungsanalysen aus Washington und Brüssel unreflektiert zu übernehmen. Warum sollte man sie auch in Frage stellen?! Entsprechen sie doch den eigenen militärischen Fähigkeiten und begründen die Notwendigkeit zur Erhöhung des Verteidigungsetats.

Dieses Schildbürgerdenken erfährt seine Fortsetzung in der nationalen Verteidigungspolitik. So werden die verteidigungspolitischen Richtlinien (VPR) nicht durch den Bundeskanzler erlassen, sondern durch das Bundesministerium der Verteidigung. Heer, Luftwaffe und Marine sollen daraus ihre Teilkonzeptionen entwickeln, aus denen wiederum Auftrag, Fähigkeiten und Beschaffungen abzuleiten sind. Tatsächlich geschieht es andersherum. Die VPR entstehen aus den Teilkonzeptionen (dem Wunschdenken) der Teilstreitkräfte. Alle zusammen erscheinen dann regelmäßig in einem Kompendium, dem Weißbuch. Es enthält keine Regierungserklärungen über Deutsche Verteidigungspolitik, sondern ist allein das Weißbuch des Bundesministeriums der Verteidigung. Es hat für andere Ministerien keine Verbindlichkeit.

Die erste Bedingung für erfolgreiche Veränderung der Bundeswehr ist daher die konsequente Anwendung professioneller Führungsprinzipien. Sicherheit und Verteidigung kann nur ein gemeinschaftlicher Aufwand sein. Der Bundeskanzler muß endlich seine Richtlinienkompetenz wahrnehmen und in Bezug auf die Rolle der Bundeswehr in der deutschen Sicherheitspolitik verbindliche Absichten der Regierung bekanntgeben und Richtlinien für Planung, Beschaffung und Einsatz erlassen.

Um der Vielfältigkeit einer chaotischen Welt und den eigenen ethischen Grundsätzen gerecht zu werden, muß mit dem alten Hammer/Nagel-Denkmuster gebrochen werden. Das ist die zweite Bedingung für erfolgreiche Veränderung. Krieg darf nicht mehr ein Mittel der Politik sein. Das erfordert, daß strategische Lagebeurteilungen nicht nur Fachleuten überlassen bleiben, sondern andere wichtige Träger von Kompetenzen und Talenten eines Kulturvolkes, wie dem unsrigen, einbezogen werden. Dazu sollten u.a. Natur- und Sozialwissenschaftler, Philosophen, Unternehmer, Kirchenvertreter und ganz wichtig, kreative Menschen gehören.

Die dritte Bedingung ist das Bekenntnis zum Grundgesetz und zur Konvention der Menschenrechte als nicht zur Disposition stehender Rahmen für alles sicherheits- und verteidigungspolitische Denken und Handeln. Guantanamo Bay und zivile „Kollateralschäden“ darf es mit uns nicht mehr geben. Eine unter diesen Bedingungen veränderte Bundeswehr wäre nicht nur Schutzengel für uns und andere, sondern sichtbarer Fahnenträger einer normativen Weltmacht, deren Einfluß durch keine Militärmacht der Welt übertroffen werden könnte.

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Anmerkungen

1. Den Geist und die Herzen der Menschen gewinnen.

2. Zielloser Aktionismus.