Wie Trump Handelsabkommen sieht

In der Konferenz des Schiller-Instituts in New York am 13. September (vgl. Neue Solidarität 38/2018) gab Roger Stone, der seit 40 Jahren mit Donald Trump befreundet ist, interessante Einblicke in dessen Denken. Er betonte, im Stab des Weißen Hauses sei niemand, der vor der Wahl Trump und dessen Politik unterstützte, außer Kelly Anne Conway und - nichtöffentlich – Wirtschaftsberater Larry Kudlow.

Helga Zepp-LaRouche fragte Stone, ob Trump seiner Einschätzung nach bereit wäre, mit der Gürtel- und Straßen-Initiative in Drittländern zu kooperieren, was die beste Möglichkeit wäre, das Handelsdefizit mit China auszugleichen. Stone begrüßte den Vorschlag und sagte, Trump sei eigentlich „kein Fan von Zöllen. Ich glaube, er benutzt sie als Mittel, als Taktik, um die Aufmerksamkeit von Leuten zu wecken, mit denen er verhandeln will, um sie an den Verhandlungstisch zu bringen. Der Präsident hat oft gesagt, daß er für Freihandel ist, und ich denke, das ist er auch. Aber er will fairen Handel, ausgeglichenen Handel. Wie wäre es mit einem Handelsabkommen, von dem beide Länder profitieren, anders als z.B. das NAFTA-Abkommen, das anscheinend unseren Handelspartnern nutzt, aber uns nicht.“

Entscheidend wäre persönliche Diplomatie mit Präsident Xi. „Der einzige Weg, wie der Präsident seine eigenen Berater vom ,Tiefen Staat’ umgehen kann, ist auf dringendes Ersuchen der Chinesen. Der Präsident könnte sich sagen: ,Gut, die Zölle haben funktioniert, sie weckten die Aufmerksamkeit der Chinesen, die uns in einigen Bereichen übervorteilt haben“, und jetzt sind sie bereit, zu verhandeln.

Hintergrund von Trumps Handelspolitik und Zöllen sei die Ablehnung multinationaler Abkommen, wo alle über einen Kamm geschert werden, „im Gegensatz dazu, daß man sich mit einzelnen Ländern hinsetzt - Großbritannien, Frankreich, Deutschland, China, Rußland – und individuelle Abkommen aushandelt, die den Stärken und Schwächen dieser einzelnen Länder und unseres Landes gerecht werden. Das ist viel intelligenter als das Handelsabkommen, wo man alle über einen Kamm schert und 300 Länder zur Unterschrift drängt, damit ist unser Land nicht sehr gut gefahren.“

Insgesamt sei er optimistisch, sagte Stone, daß es einen Gipfel der Großen Drei oder Vier geben wird, „wo wir substantielle Fortschritt in diesen Fragen machen können. Aus der Sicht des Wohlstands für die Welt und für unser eigenes Land hätten wir viel mehr davon, mit China und Rußland zusammenzuarbeiten, als von einem Handelskrieg.“

In ihrer Antwort auf Stones Ausführungen betonte Helga Zepp-LaRouche, es sei sehr bedauerlich, daß Trumps Beziehungen zu Präsident Xi Jinping, die ansonsten sehr gut seien, durch Trumps Handelspolitik getrübt werden, „denn wegen der Zölle sind die Chinesen derzeit sehr verärgert über das, was ein Handelskrieg werden könnte. Und Premierminister Li Keqiang hat immer wieder gesagt, daß es einen besseren Weg gibt, das Handelsdefizit auszugleichen, nämlich indem man den Kuchen größer macht: Wenn die Vereinigten Staaten sich bereit erklären, mit der Wirtschaftsgürtel-Initiative in Drittländern in Lateinamerika, Asien, Afrika, sogar einigen europäischen Ländern zusammenzuarbeiten, dann könnte es gemeinsame Investitionen geben, und durch die Ausweitung der Investitionen könnte man das Handelsdefizit ausgleichen. Ich denke, das wäre profitabler, denn einige Zölle treffen auch die amerikanischen Verbraucher, weil die Preise steigen. Und einige amerikanische Unternehmen haben bereits erklärt, daß sie nicht glücklich darüber sind, weil sie auch amerikanische Firmen treffen.“

eir