Wichtige Fortschritte bei der Diplomatie für nukleare Abrüstung in Korea

Nach dreitägiger intensiver innerkoreanischer Diplomatie, die in einem neuen Abkommen zwischen Nordkoreas Staatschef Kim Jong-un und Südkoreas Präsident Moon Jea-in gipfelte, steht nun die UN-Vollversammlung in New York im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit. US-Präsident Trump wird Moon dort treffen, um sich über das Abkommen aus erster Hand unterrichten zu lassen. Laut ersten Berichten aus der südkoreanischen Delegation verhandelten die beiden Staatschefs über Wirtschaftsprojekte und Kulturaustausch, vor allem aber über militärische Fragen.

Kim machte konkrete Zusagen, Nordkoreas einzige bekannte nukleare Wiederaufbereitungsanlage in Yongbyon in Anwesenheit internationaler Inspekteure stillzulegen. Er sagte weiter zu, die Anlage für Raketentests und -bau in Tongchangri abzubauen, und willigte im Grundsatz in eine vollständige nukleare Abrüstung Koreas bis 2021 ein.

Auf dieser Grundlage hat US-Außenminister Pompeo seinen nordkoreanischen Amtskollegen Ri Yong Ho zu einem Treffen in New York eingeladen und vorgeschlagen, daß der US-Sondergesandte für Korea, Stephen Beigun, Pjöngjang besucht. In Fernsehinterviews bekräftigte Pompeo, Präsident Trump sei zu einem zweiten Gipfeltreffen mit Kim in naher Zukunft bereit.

Dies ist wichtig, weil Kim erneut betonte, er sei zu Zugeständnissen bereit, wenn die USA entsprechend reagieren. Nordkorea fordert als ersten Schritt einen Vertrag über die Beendigung des Koreakriegs, was die Regierung Trump ablehnt, da Nordkorea in der Vergangenheit verschiedentlich Vorteile aus der Diplomatie gezogen, aber Zusagen nicht immer eingehalten habe.

Trotzdem geben die Zeichen guten Willens aus Nordkorea und den USA Hoffnung, daß Fortschritte möglich sind. Trump ist mit dem persönlichen Treffen mit Kim auf ganz neue Weise an das Koreaproblem herangegangen. Bloomberg berichtete letzte Woche über Andeutungen Pompeos, es gebe bei der Überwindung der Schwierigkeiten mehr Fortschritte, als öffentlich bekannt sei, da vieles davon Geheimdiplomatie sei.

Nach dem Treffen von Trump und Moon in New York muß die US-Regierung entscheiden, was sie für ein weiteres Trump-Kim-Gipfeltreffens vor der US-Kongreßwahl am 6. November auf den Tisch bringen will. Ein solcher Gipfel würde der Republikanischen Partei nützen, weil er zeigen würde, daß Trumps neue Herangehensweise in der Außenpolitik Erfolg hat. Aber ein Scheitern der Gespräche würde bedeuten, daß die militärische Option wieder akut wird. Neokonservative Kreise inner- und außerhalb der Regierung Trump suchen jede Gelegenheit, die Präsidenten zu überreden, die Diplomatie aufzugeben und wieder mit militärischem Vorgehen zu drohen.

eir