„Den Pott wieder flott“ machen mit der Neuen Seidenstraße!

Landesparteitag der BüSo in Nordrhein-Westfalen.

Am 3. November fanden sich Mitglieder und Freunde der Bürgerrechtsbewegung Solidarität zum Parteitag des BüSo-Landesverbandes Nordrhein-Westfalen und einer intensiven Diskussion der aktuellen Lage und Aktivitäten zusammen. Neugewählt wurde der Vorstand, der nun aus Ulrike Wolff (Vorsitzende) sowie Matthias Kraume und Karl Kroll als stellvertretenden Vorsitzenden besteht.

Elke Fimmen, die stellvertretende Bundesvorsitzende der BüSo, eröffnete den Parteitag mit einem strategischen Überblick, in dem sie betonte, daß ein neues Paradigma von Beziehungen unter den Nationen notwendig ist, das auf „Win-Win“-Kooperation basiert und die alte geopolitische Konfrontationspolitik beendet. Ulrike Wolff ging dann in ihrem Rechenschaftsbericht darauf ein, daß Nordrhein-Westfalen als bevölkerungsreichstes Bundesland über ein besonderes Potential verfügt, Deutschland wieder zu einem fortschrittlichen Industrie- und Technologieland zu machen, das insbesondere bei der Entwicklung Afrikas eine führende Rolle spielen kann. Kampagnen wie die gegen den Braunkohleabbau im Hambacher Forst als Speerspitze des völligen Ausstiegs aus allen fossilen Energiequellen würden nicht nur das Industriepotential Deutschland zerstören, so Frau Wolff, sondern auch – im Sinne des Britischen Empire – letztlich das Bevölkerungspotential der Erde auf eine Milliarde Menschen senken. Die grüne Ideologie, daß der Mensch das ökologische Gleichgewicht zerstöre, sei völlig unwissenschaftlich. Zum Abschluß ihrer Rede zeigte sie Ausschnitte des BüSo-Videos „Von Duisburg zum Mars“, das 2010 im Rahmen des damaligen Landtagswahlkampfs in Nordrhein-Westfalen veröffentlicht worden war. Jetzt habe Duisburg und ganz Nordrhein-Westfalen mit der Verwirklichung der Neuen Seidenstraße eine phantastische neue Chance, bahnbrechende Technologien wie den Cargo-Cap, die Kerntechnologie und andere Avantgarde-Technologien einzusetzen und die Deindustrialisierung von Nordrhein-Westfalen zu stoppen.

Nach ausgiebiger Diskussion gab schließlich Claudio Celani als Gastredner von MoviSol einen Einblick in die Politik der neuen italienischen Regierung, für große Infrastrukturprojekte mit China und der Neuen Seidenstraße sowohl im eigenen Land als auch in Afrika („Transaqua-Projekt“) zu kooperieren. Außerdem gebe es aufgrund der jahrzehntelangen Arbeit von MoviSol in allen Parteien große Unterstützung für das Glass-Steagall-Trennbankengesetz. In der Auseinandersetzung um den neuen italienischen Haushalt, der von der EU abgelehnt wird, werde Italien in der Sache nicht nachgeben. Italien brauche dringend eine Investitionspolitik in die reale Wirtschaft und einen nationalen Infrastrukturplan, um sich entwickeln zu können. Celani drückte seine Hoffnung aus, daß auch Deutschland endlich die Zeichen der Zeit erkennt und sich ebenfalls dem Neuen Paradigma zuwendet.

Die Idee, daß Nordrhein-Westfalen eine Schlüsselrolle dabei spielen muß, in Deutschland Industrie und Fortschritt zu beleben sowie die Perspektive, daß sich in Europa gerade einiges grundlegend ändert, führten zu vielen fruchtbaren Diskussionen und neuen Plänen für die Zukunft

mf/efi