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Neue Solidarität
Nr. 50, 13. Dezember 2018

Xi-Besuch: Spanien setzt auf mehr Kooperation mit BRI

Trotz des Diktats aus Brüssel und London hat man in Spanien die Zeichen der Zeit verstanden und anläßlich des Staatsbesuchs des chinesischen Präsidenten Xi Jinping vom 27.-28. November klargemacht, daß die Zukunft in der Zusammenarbeit mit China beim Aufbau der bahnbrechenden weltweiten Gürtel- und Straßen-Initiative (BRI) liegt. Aus Rücksicht auf die EU unterzeichnete die Regierung kein offizielles Kooperationsabkommen mit der BRI, aber im gemeinsamen Kommuniqué von Ministerpräsident Pedro Sanchez und Xi wird gleich eingangs unter Punkt 4 betont: „Beide Parteien sind überzeugt, daß die Gürtel- und Straßen-Initiative ein wichtiger Vorschlag im Rahmen globaler Zusammenarbeit ist, und sie erkennen das Potential dieser Vernetzungs-Plattform für die Stärkung von Handel und Kooperation in Drittmärkten.“

In diesen Zeiten großer Veränderungen achte Spanien immer mehr auf Asien und besonders China, „ein Land und eine jahrtausendealte Kultur, die Führung und Stärke in der Weltordnung zurückgewonnen hat, und dies zweifellos auf Dauer“, sagte Sanchez während Xis Besuch vor Unternehmern des Chinesisch-Spanischen Wirtschaftsrats.

In einem freundlichen Gastkommentar in der spanischen Tageszeitung ABC am Vorabend seines Besuches schrieb Xi unter der Überschrift „Einander die Hände reichen für neuen Glanz in einer neuen Ära“, beide Länder sollten die Synergien der BRI mit Spaniens „Strategischer Vision für Spanien in Asien“ und dem Mittelmeer-Korridor-Projekt nutzen und sich aktiv um eine „Zusammenarbeit auf dritten Märkten für Win-Win-Kooperation in breiteren Bereichen“ bemühen.

Während des Besuches wurden 18 Abkommen und Absichtserklärungen in unterschiedlichen Bereichen geschlossen, davon acht zwischen staatlichen Stellen und zehn zwischen multinationalen Unternehmen. Im Mittelpunkt stand die Beteiligung spanischer Unternehmen an BRI-Projekten in Afrika, Iberoamerika und Asien. Der neue Wirtschaftsrat, den ein spanischer und ein chinesischer Unternehmer leiten und in dem jeweils 15 international tätige Firmen aus beiden Staaten sitzen, soll die Projekte koordinieren. Industrieministerin Maria Reyes Maroto betonte, ihre Regierung werde spanische Unternehmen dabei unterstützen, die Handelsbeziehungen zwischen beiden Ländern zu stärken.

Beispielhaft für die vielversprechenden Aussichten ist ein Abkommen, das die beiden staatlichen spanischen Bahnunternehmen Adif und Renfe mit der China Railway Corporation zwei Wochen vor dem Staatsbesuch schlossen. Sie werden Informationen und Erfahrungen bei Eisenbahnbau und -management austauschen, besonders bei Hochgeschwindigkeitszügen, wo beide Länder zur Weltspitze gehören. Anstatt zu konkurrieren, werden sie nun Allianzen im gemeinsamen Interesse in Drittmärkten wie Lateinamerika und Asien ausloten, wie das spanische Entwicklungsministerium mitteilte.

Auf seinem Rückweg vom G20-Gipfel besucht Xi am 4. Dezember nach einem Kurzaufenthalt in Panama auch Portugal.

eir