Wichtiges kurzgefaßt

Terror gegen die Neue Seidenstraße eskaliert weiter

Am 13. Mai kündigte die Amaq News Agency, ein Sprachrohr für Medien des Islamischen Staats (IS), die Gründung einer Provinz im indischen Kaschmir namens „Wilayah of Hind“ an. Zwei Tage später meldete sie, es sei auch eine IS-Provinz in Pakistan gegründet worden, und der IS übernahm die Verantwortung für die kürzliche Ermordung eines pakistanischen Polizisten im Distrikt Mastung in der Provinz Belutschistan. Diese Ankündigungen bestätigen, daß der internationale Terrorismus seinen Schwerpunkt auf Länder entlang der Neuen Seidenstraße verlagert, nachdem der IS in Syrien und im Irak so gut wie ausgelöscht wurde.

Wie wir in der letzten Ausgabe berichteten, ist der China-Pakistan-Wirtschaftskorridor (CPEC), eines der Hauptprojekte der Gürtel- und Straßen-Initiative (BRI), zum vorrangigen Terrorziel geworden. Der Kommandeur der „Belutschistan-Befreiungsarmee“ (BLA) schrieb laut der South China Morning Post kürzlich in einer Erklärung: „Jetzt sind die Chinesen unser Feind Nummer Eins. Wir werden sie in ganz Pakistan ins Visier nehmen.“

Infolgedessen haben die zuständigen pakistanischen Behörden neue Maßnahmen gegen die Terrorgefahr angekündigt. Der Generaldirektor der Öffentlichkeitsabteilung der pakistanischen Armee, Generalmajor Asif Ghafoor, sagte gegenüber Xinhua, die Armee verfüge bereits über Sicherheitskräfte in Divisionsstärke von 15.000 Mann, um den CPEC zu schützen, und organisiere derzeit eine zweite Division. Er sei überzeugt, daß der wirtschaftliche Wohlstand und höhere Lebensstandard durch den CPEC, mit neuen Arbeitsplätzen und Geschäftschancen, die Motive der Terroristen nach und nach wirkungslos machen werden.

Auch das Übergreifen von Terrorismus aus Afghanistan auf die Nachbarländer und ganz Eurasien gibt Anlaß zur Sorge. Laut dem Befehlshaber des russischen Zentralen Militärbezirks, Generalleutnant Alexander Lapin, ist die terroristische Aktivität der Taliban in Afghanistan 2019 gegenüber dem Vorjahr um 30% gestiegen, und die Zahl der Kämpfer für den IS hat sich gegenüber 2016 verdreifacht. Dies stelle eine Bedrohung für ganz Zentralasien dar, warnte Lapin, bisher habe Rußlands Strategie zur strategischen Eindämmung jedoch eine terroristische Eskalation in Tadschikistan und Kirgisistan verhindert.

Der Leiter des russischen Sicherheitsdienstes FSB in St. Petersburg, Alexander Bortnikow, schlägt ebenfalls Alarm wegen der Ausbreitung des Terrorismus – u.a. nach Westeuropa – nach den jüngsten Niederlagen des IS und anderer Gruppen. Auf einer Konferenz im April erklärte er, nach Expertenschätzungen „sind rund 1500 von 5000 Terroristen aus dem Nahen Osten in die Europäische Union gekommen“. Diese Gruppen arbeiteten nach einem Netzwerkprinzip, bei dem „miteinander verbundene und autonome Zellen sich vom Nahen Osten nach Europa, Mittel- und Südostasien ausbreiten und wichtige militante Gruppen tief in den afrikanischen Kontinent hinein vordringen, insbesondere nach Libyen“.

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OPCW-Bericht deutet auf inszenierten Giftgasangriff in Duma hin

Auf einer Sondersitzung des UN-Sicherheitsrats über die humanitäre Lage in Syrien am 17. Mai warnte Rußlands Ständiger Vertreter Wassili Nebensja, Terroristen der Jabhat al-Nusra planten eine Giftgas-Provokation in Sarakeb in der syrischen Provinz Idlib, um die Schuld den russischen Streitkräften zuzuschieben.

Diese neue Warnung erfolgt nur kurz nachdem ein Dokument der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) durchgesickert war, welches der Behauptung widerspricht, die syrische Armee habe im April 2018 in Duma einen Giftgasangriff durchgeführt. Das von technischen Experten der OPCW verfaßte Dokument wurde nicht in den offiziellen Abschlußbericht der Organisation aufgenommen, ist aber an die „Arbeitsgruppe über Syrien, Propaganda und Medien“ durchgesickert, eine Vereinigung von Experten und unabhängigen Journalisten, die sich persönlich vor Ort mit dem Krieg in Syrien beschäftigt haben.

Am wichtigsten ist die Feststellung in dem Bericht, daß die bei dem Angriff aufgetauchten Gasbehälter wahrscheinlich von Hand, also von den „Rebellen“ in dem von ihnen kontrollierten Gebiet platziert wurden und nicht von den syrischen Streitkräften kamen. Dagegen hieß es im offiziellen Abschlußbericht der OPCW, die Behälter mit Chlorgas seien aus der Luft abgeworfen worden, was auf die syrische Armee schließen ließ.

Nach dieser angeblichen Greueltat, die den Behauptungen der vom Westen unterstützten und finanzierten „Weißhelme“ zufolge 40 Opfer forderte, hatten britische, französische und US-Kräfte in eklatanter Verletzung des Völkerrechts umgehend Raketen auf Syrien abgefeuert, ohne abzuwarten, bis OPCW-Inspekteure den Fall vor Ort untersuchten. Keine internationale Behörde konnte die Todesfälle bestätigen, und die wenigen Reporter, die vor Ort waren, bezweifelten sie. Die syrische Armee war gerade dabei, Duma von Al-Kaida-Dschihadisten zu befreien, als der chemische Angriff gemeldet wurde. Damaskus hatte also gar kein Interesse daran, durch einen solchen Angriff die Empörung der internationalen Gemeinschaft zu provozieren, zumal US-Präsident Trump gerade angekündigt hatte, die US-Truppen bald aus Syrien abzuziehen.

Dr. Piers Robinson von der Arbeitsgruppe wies auf eine weitere Anomalie im OPCW-Abschlußbericht hin, nämlich daß er nicht unterschrieben war. „Es stand kein Name darunter. Das ist für OPCW-Abschlußberichte sehr ungewöhnlich.“ Statt Daten der eigenen Fachleute der OPCW enthielt er „Knowhow von obskuren, namenlosen, anonymen Organisationen“. Die OPCW bestätigte Mail Online, daß das durchgesickerte Dokument echt ist, lieferte aber keine weiteren Informationen.