Indien: Modi siegt spektakulär

Die soeben abgeschlossenen Wahlen zum indischen Unterhaus, Lok Sabha, brachten der Bharatiya Janata-Partei (BJP) von Ministerpräsident Narendra Modi mit 303 von 542 Sitzen einen überwältigenden Sieg, der viele Analysten überraschte. Gegenüber 2014 bedeutet dies einen Zuwachs von 21 Sitzen. Die von der BJP angeführte Nationale Demokratische Allianz (NDA) sicherte sich eine absolute Mehrheit von 351 Sitzen, die es ihr ermöglichen wird, ihre Politik reibungslos durchzusetzen.

Der Sieg ist spektakulär, weil Modi ein unbestreitbares Mandat erhält, seine Ziele für Indien zu verwirklichen. Er ist auch deshalb spektakulär, weil Modi damit dem üblichen Trend bei indischen Wahlen trotzte, daß die amtierende Partei verliert oder ihre Mehrheit schrumpft, weil die Regierungsparteien gewöhnlich nicht halten konnten, was sie den Wählern versprochen hatten.

Das Wahlergebnis zeigt, daß Modi im Amt an Unterstützung hinzugewonnen hat. Bedeutet das, daß er gehalten hat, was er versprochen hatte? Die übereinstimmende Sicht in Indien ist, daß das in vieler Hinsicht nicht der Fall war. Er hat nicht genug Arbeitsplätze geschaffen, obwohl er Indiens BIP erheblich steigerte. Er tat auch wenig für die ländlichen Gebiete, wo die Mehrheit der Wähler lebt. Warum konnte er sich dennoch ein stärkeres Mandat sichern?

Dabei sind viele Faktoren zu berücksichtigen, die zum Teil wenig mit dem Regierungschef zu tun haben. Die Opposition war gespalten und machte den Fehler, nicht die BJP, sondern Modi persönlich als Hauptgegner zu identifizieren. Der genießt aber bei den Indern großes Vertrauen als ernstzunehmender Staatsmann, seine Arbeitsmoral, seine Zielstrebigkeit beim Durchsetzen von Plänen und seine Unbestechlichkeit sind unbestritten. Viele sind überzeugt, daß die Ursachen für Modis Mißerfolge auch in ungelösten Machtkämpfen zwischen verschiedenen Fraktionen der BJP und besonders bei der militanten antimuslimischen, hindu-chauvinistischen Fraktion (genannt RSS) liegen.

Zudem konnte sich keine der Oppositionsparteien landesweit etablieren, sie blieben regionale Parteien. Die Kongreßpartei, die einst in ganz Indien allgegenwärtig war, ist mittlerweile fast auf das Niveau einer Regionalpartei geschrumpft.

Eine bemerkenswerte Tatsache ist, daß Frauen in ländlichen Gebieten mehrheitlich für Modi stimmten. Der Hintergrund ist, daß Frauen in ländlichen Gebieten, die wegen der mangelhaften Versorgung mit Wasser, Strom, Verkehrsmitteln usw. einen sehr harten Alltag haben, Modi stillschweigend unterstützen, weil er ihnen in den letzten fünf Jahren zumindest etwas Erleichterung verschafft hat.

Der Schlüssel zum Erfolg für seine zweite Amtszeit wird sein, Indien vollständig in das dynamische Asien der Gürtel- und Straßen-Initiative einzubringen. Dann steigen auch die Aussichten für das von Lyndon LaRouche geforderte Vier-Mächte-Bündnis zwischen China, Rußland, Indien und den USA, das notwendig ist, um die Geopolitik und das Britische Empire für immer zu besiegen.

eir