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Neue Solidarität
Nr. 23, 6. Juni 2019

Außergewöhnliche Veranstaltung zu Belt & Road in Schweden

Die Belt and Road Executive Group for Sweden (BRIX) veranstaltete in Stockholm mit großem Erfolg ihr 2. Belt & Road-Forum.

Das 2. Belt & Road-Forum in Stockholm am 22. Mai war eine eindrucksvolle Demonstration des großen Interesses an der Gürtel- und Straßen-Initiative (BRI) und der Zusammenarbeit mit China in Schweden, obwohl die politischen Eliten und Mainstream-Medien des Landes die BRI immer noch ignorieren oder skeptisch sind. Im Publikum von über hundert Personen saßen 33 Diplomaten, darunter 13 Botschafter aus vier Kontinenten, neben Wirtschaftsvertretern, Akademikern und anderen. Dies ist für Veranstaltungen zur BRI in Schweden bisher beispiellos.

Veranstalter war die Belt and Road Executive Group for Sweden (BRIX), die sich aus verschiedenen Interessengruppen und Wirtschaftsverbänden zusammensetzt und sich im Rahmen eines Seminars des Schiller-Instituts im Mai 2018 gegründet hatte, um Schwedens Beteiligung an der BRI zu fördern (www.brixsweden.com).

Die BRIX wird vom Vorsitzenden des Schiller-Instituts in Schweden, Ulf Sandmark, geleitet. Sandmark eröffnete die Sitzung und betonte, bei der BRI gehe es nicht nur um Eisenbahnen und Handelswege, sondern um „Entwicklungskorridore“. Sie biete Schweden auch die Möglichkeit, „zu grundlegenden Werten wie Souveränität, Wissenschaft und Entwicklung der Arbeitsproduktivkräfte zurückzukehren“.

Hauptredner war der chinesische Botschafter in Schweden, Gui Congyou. Er berichtete über die massive Beteiligung und den Erfolg des Zweiten Belt & Road-Forums in Beijing und über das schnelle Wachstum des Handels zwischen China, den BRI-Ländern und auch Schweden. „Die BRI ist keine ,Schuldenfalle’“, sagte Botschafter Gui. „Im Gegenteil, viele Länder kommen aus der ,Unterentwicklungsfalle’ heraus, indem sie sich an der BRI beteiligen.“ Zum Abschluß seiner Rede lud er erneut Schweden zur Mitwirkung an der BRI ein.

Der pakistanische Botschafter, Hussain Dayo, berichtete begeistert über die Veränderungen in seinem Land durch den China-Pakistan-Wirtschaftskorridor (CPEC), einen der wichtigsten BRI-Korridore. Der Bau von Straßen und Eisenbahnen fördere Wachstum und Stabilität in vielen Regionen Pakistans, und die Eröffnung der ersten Kohleminen und der Bau modernster Kohlekraftwerke liefere der exportorientierten Textilindustrie dringend benötigten Strom.

Der portugiesische Botschafter, Henrique Silveira Borges, dankte China dafür, daß es Portugal in der schweren Finanzkrise 2008 zur Seite stand. Er berichtete auch über die im Dezember unterzeichnete Absichtserklärung zwischen beiden Ländern und den geplanten Ausbau des portugiesischen Hafens Sines im Rahmen der Maritimen Seidenstraße.

Der ehemalige norwegische Parlamentarier Thore Vestby gab einen Einblick in die Haltung der nordischen Länder zur BRI, u.a. auf Ebene der Regierungen und der Medien. Er erläuterte die großen Vorteile für Norwegen seit seiner Einigung mit China auf die „Nichteinmischung in innere Angelegenheiten“, nachdem China sieben Jahre lang die diplomatischen und Handelskontakte eingefroren hatte, weil Norwegen 2010 den Friedensnobelpreis an einen chinesischen Dissidenten verliehen hatte.

Hussein Askary, Vorstandsmitglied der BRIX (und Südwestasien-Koordinator des Schiller-Instituts), und Lars Aspling, Mitglied des BRIX und schwedischer Unternehmer, gaben einen Überblick über die BRI. Aspling schilderte den historisch beispiellosen Industrialisierungsprozeß in China in den letzten 30 Jahren, ohne den man die BRI und Chinas Ziele nur schwer verstehen kann. Askary stellte die Auswirkungen der BRI auf die Transformation Afrikas und gemeinsame chinesisch-europäische Kooperationsprojekte vor. „Jetzt entsteht ein neues Afrika, und in der Zukunft wird es mit drei Milliarden Einwohnern im Jahr 2050 die größte Werkstatt und der größte Markt der Welt sein“, betonte Askary.

In der Diskussion ging es um die Frage, warum viele europäische Regierungen der BRI skeptisch gegenüberstehen und wie diese Schwierigkeiten durch sachliche Information und mehr Dialog gelöst werden können. Die letzte Frage stellte Askary der anwesenden malaysischen Botschafterin zu der Aufregung westlicher Medien über die „Gegenreaktion gegen die BRI“, weil Malaysia kürzlich einige Infrastrukturprojekte mit China neu verhandelt hat. Die Botschafterin, Nur Ashikin Mohd Taib, erklärte unmißverständlich, Malaysia unterhalte sehr enge Wirtschaftsbeziehungen zu China und wolle diese unbedingt vertiefen. Viele der wichtigsten chinesisch-malaysischen Projekte, wie die Ostenküstenbahn, schritten voran. Sie betonte auch, daß Ministerpräsident Dr. Mahathir ben Mohamad einer der Hauptgäste des BRI-Forums in Beijing im April war.

usk