Neues von der Seidenstraße

Nordkoreas Staatschef setzt auf Wirtschaftsentwicklung und Kooperation

In seiner Neujahrsbotschaft und in einem Brief an US-Präsident Donald Trump äußert sich Nordkoreas Präsident Kim Jong-un positiv über die Fortschritte des letzten Jahres hin zur Aussöhnung mit Südkorea und zu einem kernwaffenfreien Korea.

Kim ist besonders an der Entwicklung der Wirtschaft gelegen. Er wünscht eine Wiedereröffnung der Wirtschaftssonderzone Kaesong, unmittelbar nördlich der innerkoreanischen Grenze, wo 124 südkoreanische Firmen Standorte hatten, bis Südkoreas damalige Präsidentin Park den Komplex 2016 auf Druck der US-Regierung Obama schloß. Am 3. Januar diskutierte das südkoreanische Kabinett über das Angebot.

Kim forderte ein Ende der jährlichen US-südkoreanischen Militärmanöver, die Trump derzeit ausgesetzt hat. Er sei offen für ein neues Verhältnis zu den USA: „Wir haben nicht die Absicht, fanatisch an dem früheren widrigen Verhältnis zwischen beiden Ländern festzuhalten, sondern sind bereit, es so früh wie möglich zu reparieren und daran zu arbeiten, ein neues Verhältnis zu schmieden, das dem Streben der beiden Völker und den Erfordernissen der sich wandelnden Zeiten entspricht.“ Er sei jederzeit bereit zu einem Treffen mit Trump und hoffe auf Resultate, die von der Weltgemeinschaft begrüßt werden.

Donald Trump seinerseits erklärte, er sei bereit, Kim „in nicht allzuferner Zukunft“ zu treffen. Während der Kabinettssitzung am 2. Januar zeigte Trump einen „großartigen Brief“ von Kim und sagte: „Wir haben wirklich ein sehr gutes Verhältnis aufgebaut. Es geschieht viel Gutes.“

Dabei versetzte Trump der Kriegspartei einen weiteren Schlag. Zu der Welle von „Fake News“ über den angeblich zusammengebrochenen Verhandlungsprozeß sagte er, das bisher einzige Gipfeltreffen der beiden Staatschefs habe erst vor einem halben Jahr in Singapur stattgefunden, und man brauche Zeit. Ohne seine Regierung wäre Amerika jetzt auf dem Weg in einen neuen Koreakrieg. „Statt dessen kommen wir gut miteinander aus.“ Es hätte „einen Dritten Weltkrieg geben können, um ehrlich mit Ihnen zu sein, weil das viele hineingezogen hätte, überall in Asien, und sich dann über Asien hinaus ausbreitet“. Nordkorea habe ein enormes wirtschaftliches Potential, und die USA könnten dabei helfen, es zu entfalten.

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Wang Yi bereist zum neuen Jahr Afrika

Wie es für chinesische Außenminister inzwischen schon Tradition ist, unternahm Wang Yi seine erste Auslandsreise des Jahres 2019 nach Afrika. Diese begann am 4. Januar mit Treffen mit der äthiopischen Staatsspitze und anschließend mit Moussa Faki, dem Vorsitzenden der Kommission der Afrikanischen Union, die in Addis Abeba ihren Sitz hat, gefolgt von Reisen nach Burkina Faso, Gambia und Senegal.

Wie Wangs Ministerium berichtete, will er mit diesen Besuchen die Koordination mit den Afrikanern bei der Umsetzung der Beschlüsse des historischen Beijinger China-Afrika-Gipfels (FOCAC) vom vergangenen September vertiefen. Wie er selbst sagte, stieß er in allen vier Ländern auf wachsenden Enthusiasmus für die Gürtel- und Straßen-Initiative (BRI).

Zu Wangs Treffen in Äthiopien erschien in der Zeitung Daily Nation im benachbarten Kenia ein Kommentar, der das Märchen von der „chinesischen Schuldenfalle“ widerlegt. Dazu werden Statistiken des konservativen American Enterprise Institute (AEI) aus den USA zitiert, wonach Chinas Investitionen und Bautätigkeit in Afrika südlich der Sahara von 2005-18 sich insgesamt auf 298 Mrd.$ beliefen. Damit ist China „der größte bilaterale Finanzier von Infrastruktur in Afrika, mehr als die Afrikanische Entwicklungsbank, die Europäische Union, International Finance Corporation, Weltbank und G8-Länder zusammen“.

Wang Yi habe die „von westlichen Ländern geäußerten Bedenken über die Tragbarkeit der Schulden“ zunächst ignoriert, sie dann aber doch angesprochen und erklärt, Afrikas Schulden seien in erster Linie ein Erbe der ehemaligen Kolonialmächte. „Sie sind nicht erst heute aufgetaucht, und noch weniger sind sie von China verursacht“, wird der Minister zitiert. China wisse sehr wohl, daß einige afrikanische Länder finanzielle Schwierigkeiten haben, und „wir sind immer bereit, freundschaftlich die Hand zu reichen, wenn afrikanische Länder sie brauchen“.

Der Vorsitzende der Afrikanischen Union, Moussa Faki, lobte Chinas Hilfe beim Aufbau wirtschaftlicher Kapazitäten in Afrika als dessen größter Partner beim Bau von Straßen, Häfen und Kraftwerken.