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Neue Solidarität
Nr. 25, 18. Juni 2020

Die Landwirte-Kommission des internationalen Schiller-Instituts veröffentlichte am 20. Mai den folgenden Aufruf.

Stoppt die Hungerpandemie! Rettet die Landwirtschaft! Produziert Nahrungsmittel!

„Weltweit könnten in diesem Jahr bis zu 300.000 Menschen pro Tag durch Hungersnot sterben, wenn wir nicht eine Lebensmittelmobilisierung in Gang setzen, um dies zu stoppen. Dieses drohendes Unheil übersteigt bei weitem die 315.000 Todesopfer, die bisher durch COVID-19 zu beklagen waren. Wir stehen vor einer Hungerpandemie ,biblischen Ausmaßes',“ erklärte der Generaldirektor des UN-Welternährungsprogramms (WFP), David Beasley, am 21. April in einer Warnung an den UN-Sicherheitsrat.

Gleichzeitig vernichten die Farmer in den Vereinigten Staaten massenhaft ihre Viehbestände, ihre Milch und andere Nahrungsmittel. Bis September werden dort möglicherweise zehn Millionen Schweine gekeult. Millionen von Eiern und Hühnern wurden bereits vernichtet und Millionen Liter Milch weggeschüttet. Es ist nur zu gut bekannt, warum die Farmer dazu gezwungen sind, und dennoch läßt man es zu. Die Farmer stehen vor dem Ruin, und das nicht nur in Amerika. Dies muß aufhören.

Wir brauchen ein Sofortprogramm, um die Landwirte und die landwirtschaftlichen Kapazitäten zu retten, damit Nahrungsmittel an alle Menschen gelangen, die sie brauchen. Im Zuge dieser Notmobilisierung können wir die Abschaffung des globalistischen Kartellsystems einleiten, das die eigentliche Ursache für Seuchen und Verknappung ist. Die Politik hat versagt. An dieser Katastrophe ist nichts „Natürliches“.

In Afrika und Südasien fallen Heuschrecken in einer zweiten Welle der Verwüstung über die Anbauflächen her, was längst absehbar war und hätte aufgehalten werden können.

Es ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit, wenn diese Zerstörung weiter zugelassen wird. Landwirte wollen Nahrungsmittel produzieren. Millionen von Menschenleben stehen auf dem Spiel.

Rettet die Landwirte, stoppt die Vernichtung von Lebensmitteln!

In den Vereinigten Staaten befinden sich die Schlachtkapazitäten des Landes in der Hand eines Kartells von fünf multinationalen Nahrungsmittelkonzernen, wo in weniger als 300 riesigen Schlachtanlagen 80% des Fleisches verwertet wird, während aus weiteren 2000 Anlagen nur 20% kommen. Noch vor 30 Jahren waren mehr als 9000 Anlagen aller Größenordnungen in Betrieb. Die Arbeiter in den heutigen Mega-Anlagen sind unterbezahlt, arbeiten unter sklavenähnlichen Bedingungen, haben meist keine Papiere und sind verschüchtert.

Die Situation ist die gleiche in Deutschland, in Spanien, Brasilien und vielen anderen Ländern. In Deutschland wurden im Mai große Schlachtbetriebe in Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen wegen COVID-19-Infektionen geschlossen, Hunderte von Arbeitern erkrankten, andere wurden in ihren schäbigen Unterkünften unter Quarantäne gestellt – meist niedrig bezahlte Arbeitskräfte aus Ungarn, Bulgarien und Polen. Ihre Lage ist überall typisch für das globale Fleischkartell.

Als sich COVID-19 in den riesigen US-Fleischverarbeitungsbetrieben verbreitete, wurden Tausende von Arbeitern infiziert; Dutzende sind gestorben. Die Fabriken wurden geschlossen. Am 27. April wurden sie per Regierungsanordnung – unter neuen Sicherheitsbestimmungen – wiedereröffnet, aber von der Regierung wurden keine weiteren Schritte eingeleitet. Auch die Unternehmen ergriffen keine geeigneten Maßnahmen. Dutzende Schlachthöfe bleiben geschlossen oder wurden nur teilweise wiedereröffnet. Der Rückstau an „gestrandeten“, marktreifen Tieren geht in die Millionen. Die Landwirte haben keine Möglichkeit, ihre schlachtreifen Tiere weiter zu versorgen, und niemand ersetzt ihnen ihre Verluste. Die Selbstmordrate in den Agrarregionen sind die höchsten im ganzen Land. Die USA werden in den kommenden Monaten ein Viertel oder mehr ihrer Landwirtschafts- und Viehzuchtbetriebe verlieren.

Gravierende Störungen gibt es bei Milch und anderen verderblichen Gütern, deren Verarbeitung und Vermarktung ebenfalls von den Kartellen kontrolliert werden und auf gleiche unsichere Weise konzentriert sind.

Sofortmaßnahmen müssen umgehend ergriffen werden! In den USA bedeutet dies sofortige Finanzhilfen des Bundes an die Landwirte und das Eingreifen des Army Corps of Engineers, der Bundesnotstandsbehörde FEMA (Federal Emergency Management Agency) und anderer Behörden, um alle lebensmittelverarbeitenden Einrichtungen zu desinfizieren und neu aufzustellen, damit sie sicher und optimal arbeiten können. Angemessene Arbeitsbedingungen müssen geschaffen und entsprechende Löhne bezahlt werden. Zusätzliche Arbeitsteams müssen eingestellt werden. Kredite und Zuschüsse für Erweiterungskapazitäten müssen bereitgestellt werden. Zusätzliche Gefrier- und Lagerkapazitäten können in geschlossenen Einrichtungen wie Schulen geschaffen werden.

Es geht darum, so viele Nahrungsmittel wie möglich vor der Zerstörung zu retten und Landwirte und Viehzüchter überall auf der Welt zu schützen. Lebensmittel müssen dorthin kommen, wo sie gebraucht werden. Die Milcherzeugung befindet sich in der Krise. Erweitern wir alle Möglichkeiten, Milch mit längerer Haltbarkeit und Verteilung zu verarbeiten, einschließlich Käse, Milchpulver und ultrahocherhitzte pasteurisierte Produkte. Die Farmer müssen angemessen bezahlt und die Herden erhalten werden. Es gibt keine „Schwemme“ – weder bei Milch, Schweinefleisch, Getreide noch irgendeinem anderen Nahrungsmittel, wie uns das Gerede von „freien Märkten“ glauben machen will.

Nahrungsmittelhilfen und Verdoppelung der landwirtschaftlichen Kapazitäten

Schon vor der COVID-19-Pandemie mußten 821 Millionen Menschen auf der Welt ohne zuverlässige tägliche Nahrung auskommen, was gewöhnlich als „Ernährungsunsicherheit“ bezeichnet wird. Das Welternährungsprogramm (WFP) lieferte Nahrungsmittelhilfe direkt an 100 Mio. Menschen, die ohne diese Hilfe umkommen würden. Inzwischen geht das WFP davon aus, daß die Zahl der Menschen mit akutem Nahrungsmittelbedarf in diesem Jahr auf bis zu 265 Mio. und möglicherweise noch viel mehr ansteigen wird. Davon leben 194 Mio. in 37 afrikanischen Ländern, 62 Mio. in 10 asiatischen Ländern und 33 Mio. in 6 Ländern Südamerikas und der Karibik.

Die Produktion muß angekurbelt werden. Der Umfang an Nahrungsmittelhilfen für diese Anzahl von Menschen beträgt 50 Mio. Tonnen, nur auf die Getreidemenge bezogen. Dies entspricht 20% des in den letzten Jahren auf dem Weltmarkt gehandelten Getreides. Die Landfläche, die benötigt wird, um so viel Getreide zu erzeugen, entspricht der Größe Belgiens. Es müssen mehr Nahrungsmittel angebaut werden. Das WFP hat in diesem Jahr einen Aufruf für Nahrungsmittelhilfe in Höhe von 12 Mrd.$ herausgegeben, was weit über dem letztjährigen Aufruf von 8 Mrd.$ liegt. Aber selbst wenn die Mittel auf wundersame Weise zusammenkommen sollten, wird es überhaupt genügend Nahrungsmittel geben?

Setzen wir uns für das Ziel ein, die weltweite Nahrungsmittelproduktion so bald wie möglich zu verdoppeln. Statt der derzeitigen jährlichen Getreideernte von 2,5-2,7 Mrd. Tonnen muß die Welternte auf 5 Mrd. Tonnen gesteigert werden, um allen Menschen eine qualitativ hochwertige Ernährung zu bieten, das Bevölkerungswachstum zu unterstützen und Nahrungsmittelreserven anzulegen.

Das Schiller-Institut hatte dies bereits vor zwölf Jahren gefordert, und wären diese Ziele erreicht worden, bestünde heute keine Gefahr einer Hungerpandemie. Am 3. Mai 2008 hatte die Gründungspräsidentin des Schiller-Instituts, Helga Zepp-LaRouche, erklärt: „Es wird für die ganze Welt fatal sein, wenn es uns in den nächsten Tagen und Wochen nicht gelingt, die Globalisierung als gescheitert zu erklären und alles in Bewegung zu setzen, um die landwirtschaftlichen Produktionskapazitäten in kürzester Zeit zu verdoppeln!“

Aber das Monopolsystem der Kartelle hat sich seit der Finanzkrise 2007-08 nur noch weiter verstärkt. Das verlogene Narrativ der Kartelle besagt, überschüssige Produktion bedeute niedrige Erzeugerpreise und den Bankrott der Landwirte, und die globale Lebensmittelbeschaffung durch die Kartelle diene der Bevölkerung besser als nationale Nahrungsmittelautarkie. Die heutige Krise straft diese Behauptungen Lügen.

Setzen wir alle Mittel ein, um die Produktion der benötigten Nahrungsmittelmengen sicherzustellen und eine Hungerpandemie zu vermeiden, insbesondere indem wir die Erntesaison auf der Südhalbkugel und die Frühjahrsaussaat im Norden sowie die vor uns liegenden wechselnden Erntezyklen gezielt nutzen.

Stoppt die Heuschreckenplage in Afrika!

Setzen wir alle Mittel ein, um die zweite Welle der Heuschreckenplage zu stoppen, die sich von Ostafrika bis nach Indien ausbreitet. Die Ernteausfälle sind schrecklich. An einem Tag kann ein kleiner Heuschreckenschwarm einen Quadratkilometer Ernte vernichten – Nahrung für 35.000 Menschen. Zur Erntezeit im Juni und Juli wird die zweite Generation der Heuschreckenschwärme herangereift und zu großer Zerstörung fähig sein; 42 Mio. Menschen in zehn Ländern leben in der betroffenen Zone vom Jemen bis nach Tansania im Süden. Der Welternährungs- und Landwirtschaftsorganisation (FAO) ist es gelungen, 720.000 Tonnen Nahrungsmittel in der Region zu retten, mit denen 5 Mio. Menschen ein Jahr lang versorgt werden sollen.

Es müssen Flugzeuge, Chemikalien und Piloten für das Versprühen von Insektiziden aus der Luft, der Hauptmethode zur Bekämpfung der Heuschrecken, bereitgestellt werden. Die FAO hat dafür 150 Mio.$ gefordert, aber die Zusagen bleiben weit unter diesem Betrag. Ohne entsprechende Maßnahmen werden sich die Heuschrecken in diesem Sommer westwärts bis in die Sahelzone ausbreiten. Mit Sprühflugzeugen, Drohnen und militärischem Fachwissen kann diese Geißel beendet werden. Wer zuläßt, daß nichts unternommen wird, begeht Völkermord.

Wir brauchen ein Schuldenmoratorium und einen Schuldenerlaß für den gesamten afrikanischen Kontinent. In dieser Zeit des Kampfes gegen die Pandemie und den Hunger dürfen keine knappen nationalen Ressourcen zur Schuldentilgung eingesetzt werden.

Der nächste Schritt ist die Vergabe von Krediten, um Entwicklungsprojekte einzuleiten, die das enorme landwirtschaftliche Potential des Kontinents zu entfalten. Afrika verfügt über die Hälfte der Agrarflächen der Welt, die noch für Ackerbau und Weidewirtschaft genutzt werden können. Das wird der Agrargürtel der ganzen Welt sein.

Aber die agro-industrielle Wirtschaft Afrikas ist durch das monetaristische System der Londoner City und der Wall Street bewußt klein gehalten worden. Vor 30 Jahren war der Kontinent nur zu 25% auf Importe von Grundnahrungsmitteln angewiesen, heute ist dies auf 40% angewachsen. Die Kartelle dominieren diesen Handel, gleichzeitig profitieren sie von billig produzierten afrikanischen Lebensmitteln, die nach Europa geschickt werden: Obst, Gemüse, Blumen, Fisch. Nach dem gleichen Muster schicken die Kartelle auf dem amerikanischen Kontinent Nahrungsmittel aus Ländern, die arm gehalten werden und selbst dringend Nahrungsmittelhilfe benötigen, wie Guatemala und Haiti, in die Vereinigten Staaten. 2019 wurde erstmals Rindfleisch aus Afrika nach Europa exportiert, in diesem Jahr auch in die Vereinigten Staaten. Namibia, das für seinen Grundverbrauch zu 60% von Importen abhängig ist, exportiert nun Rindfleisch, das dringend in Afrika selbst benötigt wird.

Großprojekte müssen angeschoben werden. Das Transaqua-Projekt, ein Prioritätsprojekt für den ganzen Kontinent, wird die Wasserversorgung des Tschadseebeckens wiederherstellen, wovon die gesamte Subsahara-Region profitiert, indem Wasser aus dem Kongobecken umgeleitet wird, wo dadurch eine neue Transport-, Energie-, Landwirtschafts- und Wasser-Infrastruktur entsteht. Kernkraft- und Entsalzungsanlagen am Mittelmeer und in anderen Küstenregionen werden eine neue ergiebige Wasserversorgung schaffen. Mit diesen Vorhaben werden auch die Gründe für Konflikte zwischen und in Nationen um die Nutzung knapper Ressourcen verschwinden.

Die Politik souveräner Regierungen

Nahrung ist ein Menschenrecht. Sobald Regierungen ihre Souveränität über Nahrung und Landwirtschaft geltend machen, werden wir die Hungerkatastrophe besiegen und eine neue Ära der Nahrungsmittelversorgung für alle eröffnen. Drei wichtige Aktionsbereiche:

1. Anti-Trust-Maßnahmen: Zerschlagung der Lebensmittel- und Agrarmonopole (Chemikalien, Düngemittel, Saatgut) und der Handelskartelle. Kurzfristige Berufung auf die nationale Sicherheit, um gegen Kartellpraktiken vorzugehen, die Maßnahmen zur Bekämpfung des Nahrungsmittelnotstands blockieren. Anschließend Anwendung von Kartellgesetzen und Vollzugsverordnungen in ganzer Breite. Jedes Land hat diese Befugnis, und die meisten haben damit Erfahrung. Einige Regierungen können Lebensmittelunternehmen verstaatlichen. Rückkehr zu einer Politik der Nahrungsmittelreserven sowie regional verteilter Nahrungsmittelverarbeitung, moderner Nahrungsmittelkonservierung – einschließlich Bestrahlung – und diversifizierter Landwirtschaft. Austritt aus der Welthandelsorganisation (WTO), deren Grundsatz darin besteht, die nationale Souveränität über die Lebensmittel auszuschalten.

Der Weltgetreidehandel wird inzwischen vom „ABCD-Kartell“ beherrscht, auf das 90% des gesamten Getreidehandels entfallen: ADM, Bunge, Cargill, Louis Dreyfus. Im Zuge der Machtkonsolidierung dieser Kartelle wurden souveräne nationale Getreidebehörden abgeschafft; von den einzelnen Ländern verwaltete Nahrungsmittelreserven wurden beseitigt; Monokulturen mit nur einer Getreidekultur wurden durchgesetzt. Auch ein Weltfleischkartell von multinationalen Megakonzernen gibt in den meisten Ländern den Ton an. In den USA sind die fünf wichtigsten Firmen, die die Fleischverarbeitung und -vermarktung beherrschen: JBS (mit Hauptsitz in Brasilien), Cargill (USA), Tyson Foods (USA), National Beef (Marfrig, mit Sitz in Brasilien) und Smithfield (WH Holdings, China). Ihre gängigen Vorgehensweisen haben die Katastrophe heraufbeschworen.

Maßnahmen müssen ergriffen werden, um alle fremden Finanzierungsinstrumente für Lebensmittel und Landwirtschaft zu beenden. Schluß mit der Spekulation mit Nahrungsmitteln an den wichtigsten Börsen der Welt. Geldgeber und Handelskartelle müssen aufhören, von armen Ländern zu verlangen, Nahrungsmittel zu exportieren, um an Devisen zu kommen.

2. Unterstützung von Familienbetrieben: Vergabe von Sofortbeihilfen für Landwirte – keine Zwangsvollstreckungen. Schuldenerlasse und Umschuldungen während dieser Notlage. Entschädigung von Landwirten und Viehzüchtern für erlittene Verluste. Einführung eines Paritätspreissystems für Agrarprodukte. Nutzung längst bestehender Gesetze, die aber unter der Dominanz der Kartelle ignoriert werden: in Europa die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP), in den USA die Commodity Credit Corp. (aus den 1930er Jahren) und andere Modelle und Initiativen.

Schluß mit den agrarfeindlichen „grünen“ Bestimmungen und Schikanen, die zu Unrecht im Namen des Umwelt- und Klimaschutzes erlassen wurden. Umsetzung der überfälligen Infrastrukturprojekte auf allen Kontinenten, um Wasser, Strom und Transportmöglichkeiten zu schaffen, die für eine produktive Landwirtschaft unerläßlich sind.

Schaffung der erforderlichen Kredite, indem eine oder mehrere der bestehenden entwicklungsorientierten multilateralen Banken mit multinationaler Mitgliedschaft ausgebaut werden – z.B. die Neue Entwicklungsbank oder die Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB) –, oder indem eine neue Einrichtung in Roosevelts Tradition der Bretton-Woods-Institutionen von 1944 geschaffen wird. Die heutige epochale Krise macht eine solche Strategie realistisch.

Wir brauchen Millionen neue Landwirte auf jedem Kontinent. Wir brauchen finanzielle Sondermittel, um das System der bäuerlichen Familienbetriebe durch direkte Zuschüsse, Steuervergünstigungen, umfangreiche Kredite und billiges Pachtland massiv auszudehnen – insbesondere für junge Landwirte und Viehzüchter. Die Innovations- und Tatkraft der bäuerlichen Familienmitglieder sind zusammen mit ihrem Lebensstandard, ihrer Bildung und der Wissenschaft die besten Garantien für die Ernährungssicherheit in jedem Land und weltweit.

Vorbild sollte das Modell des „Astronauten-Landwirts“ sein, ausgestattet mit GPS-Systemen, Datennutzung, Mechanisierung und wissenschaftlichen Anbaumethoden. Farmer sind bereit und willens, als Botschafter zu wirken, um eine Landwirtschaft und Brüderlichkeit des Weltraumzeitalters zu verbreiten.

3. Internationale Zusammenarbeit: Einleitung einer internationalen Zusammenarbeit, um all dies umzusetzen und in den kommenden Wochen die notwendigen Nahrungsmittelhilfen zu gewährleisten und Millionen von Menschenleben zu retten; wir brauchen ein neues Paradigma der wirtschaftlichen Zusammenarbeit und der Beziehungen zwischen den Großmächten. China ist in Afrika im Rahmen der Belt and Road Initiative bereits mit Wasser-, Strom- und Eisenbahnprojekten tätig, die mit dem Programm Africa 2063 abgestimmt sind. Rußland ist in Ägypten mit Kernkraft- und Entsalzungsplänen und anderen Projekten aktiv. Wenn die Vereinigten Staaten dazu leisten, was sie als größter Nahrungsmittelgeber der Welt tun können, beginnt eine neue Ära der strategischen Zusammenarbeit.

Wir rufen die Staatsführer der Großmächte – die Präsidenten Donald Trump, Xi Jinping, Wladimir Putin, Premierminister Narendra Modi und andere, die dazu bereit sind – dazu auf, eine Zusammenarbeit gegen die Hungerpandemie einzuleiten. Dies muß auf der Tagesordnung eines Gipfeltreffens stehen, so schnell wie möglich!

„Unser tägliches Brot gib uns heute“ ist eine universelle Bitte. Hören wir auf dieses Gebet!