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Der „Große Neustart“: was er ist, und was er nicht ist
Mit der „Neustart“-Initiative des Weltwirtschaftsforums soll eine keynesianische grüne Agenda durchgesetzt werden.
Anfang Juni dieses Jahres startete das Weltwirtschaftsforum die Initiative „Great Reset“, um als Reaktion auf die Wirtschaftskrise durch die Lockdown-Maßnahmen eine Politik für Institutionen der „Global Governance“ zu entwickeln. Die Initiative wurde von der britischen Monarchie (in Person des Prinzen von Wales) gefördert, die Hauptrede hielt IWF-Chefin Kristalina Georgiewa.1 Seither ist der Great Reset ein beliebtes Thema einiger Webseiten geworden, die ihn in einer Mischung aus Halbwahrheiten und Verfälschungen als eine „globale Gesundheitsdiktatur“ darstellen.
Tatsächlich geht es aber um etwas ganz anderes. In ihrer Rede beschrieb Georgieva die drei Säulen des Great Reset in der Reihenfolge ihrer Bedeutung: 1. grünes Wachstum; 2. intelligenteres Wachstum und 3. faireres Wachstum.
Unter dem Stichwort „grünes Wachstum“ soll das Finanzsystem durch eine „grüne“ Finanzblase gerettet werden, die durch massive Staatsausgaben für eine „Energiewende“ erzeugt wird. Die Blaupause dafür ist der Green Deal der Europäischen Kommission und der grünen Finanzlobby unter Führung des ehemaligen Gouverneurs der Bank of England, Mark Carney.
Beim intelligenten oder „smarten Wachstum“ wird besonderes Gewicht auf die „digitale Wirtschaft“ und die Überwindung der „digitalen Kluft“ zwischen den verschiedenen Ländern gelegt. Digitale Technologien sind zwar wichtig, sie können aber Energie, Verkehr und andere grundlegende Infrastruktur nicht ersetzen, ohne die wirtschaftliches Wachstum unmöglich ist, die aber beim „Reset“ ignoriert werden.
Die dritte Säule, „faireres Wachstum“, betont die Ausweitung der Sozialprogramme. Hinter den schönen Worten verbirgt sich die Absicht, die zunehmende Armut mit Almosen zu verwalten, anstatt die Armut weltweit zu beseitigen.
Zusammenfassend kann man sagen, daß der „Große Neustart“ nur eine neuere Version der keynesianischen Politik von Hitlers Finanzminister Hjalmar Schacht ist, um das Finanzsystem so umzugestalten, daß der Besitz der Superreichen gerettet und die Mittelklasse vernichtet wird. Wie Keynes in der deutschen Ausgabe seines Hauptwerks von 1936 betonte, kann eine solche Politik am besten durch autoritäre Regime umgesetzt werden.
Anstatt diese Pläne entsprechend zu entlarven und zu verwerfen, verbreiten einige Webseiten und populistische Kräfte eine verzerrte Version des Great Reset, indem sie behaupten, das Ziel sei eine „Weltgesundheitsdiktatur“ von Bill Gates und den Chinesen, um der Bevölkerung Impfungen aufzuzwingen und Verweigerern mit Enteignung zu drohen. Die radikaleren Vertreter dieser Theorie sehen in Covid-19 sogar ein künstliches chinesisches Komplott gegen den Westen.
Obwohl die transatlantischen Regierungen es tatsächlich nicht geschafft haben, die Pandemie unter Kontrolle zu bringen, und die Freiheiten einschränken, um an der Macht zu bleiben, ist es eine gefährliche Irreführung, eine Impfpflicht als Teil einer Gesundheitsdiktatur darzustellen. Impfungen sind eine wichtige Errungenschaft der Menschheit. Es gab sie schon lange vor Bill Gates, und sie wegen Bill Gates abzulehnen, ist so, als würde man Autobahnen nur deshalb ablehnen, weil auch Hitler welche gebaut hat. Die Bewegung der Impfverweigerer ist selbst ein Produkt derselben „Irrationalitätsfabrik“, die die radikale Klimaschutzbewegung hervorgebracht hat.
Tatsächlich geht es nicht um eine Gesundheitsdiktatur, sondern um eine Finanzdiktatur. Die Webseite Zero Hedge berichtete am 2. November über eine Empfehlung von JP Morgan Chase, worin das beste Szenario (aus der Sicht der Banken) nach der US-Wahl für die Aktien- und Anleihemärkte ein neuer nationaler Lockdown sei. Dies hätte zwar kurzfristig einen negativen Effekt, würde aber zu mehr Quantitative Easing [der Zentralbanken] führen und damit mehr Liquidität bereitstellen!
Was das bedeutet, ist klar: ein weiterer Kollaps der Realwirtschaft, weniger Steuern, Verarmung der Bevölkerung, aber „mehr Liquidität“ für Spekulation und für die Rettung des bankrotten Finanzsystems, das aber ohnehin nicht mehr gerettet werden kann.
Digitale Währungen?
Die Zentralbanken haben aber noch weitergehende Pläne. Am 9. Oktober veröffentlichte eine neue Abteilung der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) unter der Leitung des Austeritätsbefürworters und ehemaligen EZB-Vorstandsmitglieds Benoit Coiré in Koordination mit der Bank of England, der Federal Reserve, der Bank of Canada, der Europäischen Zentralbank, der Bank of Japan, der Schweizerischen Zentralbank und der Schwedischen Zentralbank einen Bericht mit Richtlinien für die Entwicklung einer Digitalen Zentralbankwährung (CBDC).2
Zwei dieser sieben Zentralbanken hat in den letzten 15 Jahren Mark Carney geleitet, der nach wie vor im Financial Stability Board der BIZ tätig ist, das er früher ebenfalls leitete. Darüber hinaus unterbreitete Carney beim Zentralbanktreffen von Jackson Hole am 22.-24. August 2019 den ersten Vorschlag für einen globalen CBDC, der den Dollar als Reservewährung ersetzen soll.
Der Vermögensverwalter Bill Campbell vom Investmentfonds DoubleLine schrieb dazu, die Zentralbanken könnten die digitale Währung nutzen, um die Inflation zu erhöhen, indem sie der Wirtschaft Liquidität zuführen. Die „Versuchungen der CBDCs beschränken sich jedoch nicht auf Exzesse in der Geldpolitik. Die CBDCs scheinen auch ein wirksamer Mechanismus zu sein, um die Vorrechte des Staates in Bezug auf Besteuerung, Schuldenausgabe und Ausgaben zu umgehen, um eine quasi-fiskalische Politik umzusetzen. Stellen Sie sich zum Beispiel vor, wie einfach es ist, die Moderne Geldtheorie über CBDCs umzusetzen. Mit den CBDCs verfügten die Zentralbanken über die notwendigen Voraussetzungen, um eine digitale Währung direkt auf die Bankkonten von Privatpersonen zu liefern, die dann über Debitkarten ausgegeben werden könnte.“
Mehr noch: Eine CBDC würde den Zentralbanken helfen, den „Regimewechsel“ im Finanzwesen umzusetzen, der auf dem Treffen von Jackson Hole propagiert wurde, indem er 1. die Einführung negativer Zinssätze für Bargeld ermöglicht (was den Verbraucher trifft) und 2. die traditionelle Kreditvergabe der Geschäftsbanken abschafft.
Daniel Masters, ehemaliger Leiter der globalen Energiehandelsabteilung bei JP Morgan und heute Chef von Coinshares, sprach in einem Forbes-Interview vom 24. Oktober über die Auswirkungen der CBDCs auf die Geschäftsbanken und das Finanzsystem als Ganzes: „Heute geben Zentralbanken Währungen an eine Reihe von Geschäftsbanken wie Chase und Bank of America aus. Diese Banken tun zwei Dinge: Sie liefern Produkte und Dienstleistungen wie Hypotheken und kümmern sich um die Endverbraucher. Ich glaube, wir befinden uns in einem neuen Paradigma, in dem die Zentralbanken CBDCs ausgeben, die Geschäftsbanken nicht mehr existieren.“
Und warum muß man die Geschäftsbanken abschaffen? Masters sagt es klar: „Es gibt einige sehr zwingende Gründe für Zentralbanken, ihre eigenen digitalen Währungen herauszugeben... Am wichtigsten ist, daß sie negative Zinssätze durchsetzen können, wenn sie physisches Bargeld aus dem System herausnehmen.“ Mit anderen Worten: CBDCs werden benötigt, um die wirtschaftlich, sozial und demographisch zerstörerischsten Pläne in der Geschichte des Bankwesens durchzusetzen.
Es gibt eine Alternative
Helga Zepp-LaRouche sagte dazu, noch sei Zeit, einen unkontrollierten Kollaps des ganzen Finanzsystems zu verhindern. Wenn sich Präsident Trump sofort nach der US-Wahl mit Präsident Putin und Präsident Xi Jinping träfe, könnten sich diese drei, mit der Unterstützung anderer Staatsmänner darauf einigen, das Weltfinanzsystem einer grundlegenden, ordentlichen Bankrottreorganisation zu unterziehen. Genau das tat Präsident Franklin D. Roosevelt mit dem Glass-Steagall-Trennbankengesetz an dem Tag, als er das Amt übernahm. Dieses Roosevelt-Modell, erweitert um die Beiträge von Lyndon LaRouches „Vier Gesetzen“ und der chinesischen Seidenstraßen-Initiative, könnte die Weltwirtschaft auf eine solide Plattform bringen. Damit würde das rein monetaristisch, britisch-dominierte globale System der Zentralbanken beendet werden und die dringend nötige produktive Kreditschöpfung souveräner Regierungen für ein weltweites reales Wiederaufbauprogramm kann beginnen.
Präsident Trump könnte, selbst wenn er die Wahl verlieren sollte, diesen revolutionären Schritt ergreifen, denn er bleibt US-Präsident bis zur Amtsübergabe am 20. Januar 2021.
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Anmerkungen