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Neue Solidarität
Nr. 46, 12. November 2020

Betrug und Chaos bei der US-Wahl sind die Fortsetzung des Putschversuchs

Von Harley Schlanger

„Wenn man die legalen Stimmen zählt, habe ich mit Abstand gewonnen, trotz der Wahleinmischung durch große Medien, großes Geld und große Technik.“ Dies sagte Präsident Donald Trump am Abend des 5. November, zwei Tage nach dem Schließen der Wahllokale am Wahltag. Bei Redaktionsschluß für diesen Beitrag (6.11.) waren immer noch wichtige Fragen zur Wahl offen, angefangen mit der offensichtlichen: Wer hat gewonnen?

Während die Medien behaupten, mit den fünf Bundesstaaten, die die Stimmenauszählung noch nicht offiziell abgeschlossen haben – Arizona, Nevada, North Carolina, Georgia und Pennsylvania – würde Joe Biden die Präsidentschaft gewinnen, hat Trumps Wahlkomitee bei den Gerichten der Bundesstaaten zahlreiche Anträge eingereicht, um die Verfahrensweise anzufechten. Es geht darum, ob Briefwahlstimmen, die nach dem 3. November eingehen, gezählt werden, und ob die Wahlämter der Bundesstaaten die Regeln willkürlich ohne Genehmigung der Landtage ändern können, wie es bei der Änderung der Auszählungsverfahren in Pennsylvania geschehen ist.

In den Anträgen wird zudem auf zahlreiche Unregelmäßigkeiten bei der Auszählung hingewiesen, so z.B. in Michigan und Wisconsin, wo sich Trumps großer Vorsprung plötzlich in Luft auflöste, als nach dubiosen „Anpassungen“ riesige Stimmenzahlen für Biden auftauchten. In Michigan erhielt Biden bei einer solchen „Anpassung“ – nach einer Pause in der Auszählung – weitere 130.000 Stimmen, Trump aber null Stimmen. Sogar die Trump-feindlichen Medien räumten ein, daß das eine „statistische Anomalie“ ist (auf gut deutsch: eine statistische Unmöglichkeit). In Michigan, Wisconsin, Georgia und Pennsylvania hatte Trump bei den am Wahltag abgegebenen Stimmen einen großen Vorsprung, doch dieser schrumpfte dramatisch, als die Stimmen der vorzeitigen und Briefwähler ausgezählt wurden.

Dabei wurde oft verhindert, daß die offiziell zugelassenen Wahlbeobachter der Trump-Kampagne die Auszählung beobachten konnten. Sprecher seines Wahlkomitees weisen darauf hin, daß sich diese Stimmen von vorzeitigen und Briefwählern in diesen vier Bundesstaaten vor allem auf die Großstädte Detroit, Milwaukee, Atlanta und Philadelphia konzentrieren, in denen Demokraten die Leitung bei der Auszählung vor Ort haben. In Pennsylvania steht der Generalstaatsanwalt Josh Shapiro im Zentrum der Machenschaften gegen Trump, der schon vor der Wahl offen erklärt hatte, Trump werde in seinem Bundesstaat nicht gewinnen, wenn „alle Stimmen“ gezählt werden.

Trump sprach in seiner Pressekonferenz ruhig, aber energisch und prangerte den umfangreichen Wahlbetrug an, der im Gange ist, um „die Wahl zu stehlen“. Er versprach, daß sein Wahlkomitee vor Gericht dafür kämpfen werde, daß „alle legalen Stimmen gezählt werden“ – aber eben nur die legalen Stimmen!

Er wandte sich, ähnlich wie schon öfter in der Vergangenheit, direkt gegen die Wall Street als Hauptbeteiligten: „Auf nationaler Ebene waren die wichtigsten Geldgeber unseres Gegners Wall-Street-Banker und Sonderinteressen.“ Einige Tage zuvor hatte er Wahlkampfhelfern gesagt, er habe sich bewußt dafür entschieden, keine großen Spenden von Finanzinteressen zu sammeln, denn „wenn man das einmal getan hat, kann man nicht mehr richtig mit ihnen verhandeln“. Über Biden sagte er, wenn jemand so viel Geld von diesen Leuten annehme, dann „bedeutet das für mich, daß sie Absprachen treffen“.

In seiner Pressekonferenz am 5. November sagte Trump: „Die Republikaner sind die Partei der amerikanischen Arbeitnehmer geworden“, während die Demokraten auf finanzielle und logistische Unterstützung des großen Geldes von Wall Street, Silicon Valley und Hollywood angewiesen seien. Seine Mitarbeiter seien dabei, einen umfangreichen Wahlbetrug zu untersuchen, der in einem Bundesstaat nach dem anderen gelaufen sei, um „unsere Stimmen nach und nach zu reduzieren“. Dieser Vorgang sei „in der amerikanischen Geschichte ohne Beispiel“.

Trump veranstaltete die Pressekonferenz, nachdem die sozialen Medien ihre Zensur von zahlreichen Anhängern auf den Präsidenten selbst ausgedehnt hatten. Als er twitterte, es gebe „reichlich Beweise“ für einen Wahlbetrug zugunsten Bidens, setzte Twitter über seinen Tweet den Satz: „Einige oder alle Inhalte, die in diesem Tweet geteilt werden, sind umstritten und könnten in Bezug auf eine Wahl oder einen anderen staatsbürgerlichen Prozeß irreführend sein.“

Wahlmanipulation der Putschisten

Es sollte leicht zu erkennen sein, daß die „Unregelmäßigkeiten“ bei der Stimmenauszählung vorhersehbar waren, wenn man die Szenarien bedenkt, die von zunehmend verzweifelten Trump-Gegnern präsentiert wurden.

Da war zunächst die Flut von Umfragen, die einen Biden-Sieg mit 6% bis 12% Vorsprung vorhersagten. Diese Umfragen waren eindeutig fehlerhaft, wenn nicht gar Betrug, wie man am knappen Ergebnis sehen kann und wie schon ein Vergleich der beiden Wahlkämpfe hätte zeigen müssen. Während Biden in seinem Keller hockte und sich nur selten hinauswagte, um hier und da zu einer Handvoll Unterstützer zu reden, sprach Trump bei drei bis fünf Kundgebungen am Tag, wo große, ausgelassene Menschenmengen ungebremsten Enthusiasmus für seine Wiederwahl demonstrierten. Die zahlreichen Umfragen, die einen großen Vorsprung für Biden zeigten, zielten offensichtlich darauf ab, Trump bei der Wahl zu schaden, indem sie seine Anhänger davon überzeugen sollten, daß seine Niederlage ausgemacht war.

Ergänzend kamen bei dieser psychologischen Operation die vielen gleichlautenden Berichte hinzu, die besagten, Trump würde bei der Auszählung am Wahltag wahrscheinlich vorne liegen, dieser Vorsprung würde jedoch mit der Auszählung der vorzeitig abgegebenen und Briefwahlstimmen verschwinden. Weiter hieß es, Trump würde das Ergebnis nicht anerkennen, und seine Gegner müßten bereit sein, auf die Straße zu gehen, damit er verschwindet.

Dieses Szenario wurde von der Gruppe „Transition Integrity Project“ schon im Juni durchgespielt, sie simulierten eine Wahl und kamen zu dem Schluß, daß es notwendig sein könnte, Trump gewaltsam aus dem Weißen Haus zu entfernen. Viele Teilnehmer an dieser Simulation waren schon vorher an Operationen gegen Trump beteiligt gewesen, angefangen mit dem Russiagate-Betrug. Einer war Hillary Clintons früherer Wahlkampfchef John Podesta, dessen angeblich von Russen gehackte E-Mails im Mittelpunkt des inzwischen diskreditierten Russiagate-Schwindels standen.

Ein Verbündeter Trumps, der legendäre politische Aktivist Roger Stone, nannte namentlich einen wichtigen Mitarbeiter dieser „Regimewechsel“-Gruppe: Norman Eisen. Wie Stone berichtet, hat Eisen eine Art Regimewechsel-Handbuch geschrieben (The Democracy Playbook). Es beschreibe, wie Eisens Komplizen im Außenministerium und in den Geheimdiensten gewaltsame Regimewechsel-Operationen in anderen Ländern durchführten und „wie er plant, die gleiche Taktik anzuwenden, um unsere Wahl am kommenden Dienstag zu vereinnahmen“. Laut Stone „ist Eisens internationales Markenzeichen ein Szenario, in dem aufständische Kräfte verschiedene Tricks entwickeln, um lautstark eine nationale Wahl anzufechten, während sie gleichzeitig massive Proteste mobilisieren, um die Wahl zu ihren Gunsten zu kippen“.

In einem Internetforum am 4. November erklärte Helga Zepp-LaRouche vom Schiller-Institut zutreffend, dies sei genau die Vorgehensweise bei den blutigen Unruhen auf dem Maidan-Platz in Kiew für den Staatsstreich in der Ukraine im Februar 2014 gewesen, und heute werde in Weißrußland unter der Anleitung britischer und US-amerikanischer Geheimdienstkreise wieder genauso vorgegangen. Sie erinnerte daran, daß Joe Biden persönlich bei dem ukrainischen Staatsstreich der Drahtzieher innerhalb der Obama-Regierung war und daß der gesamte Apparat in den USA, der diesen Staatsstreich durchführte, heute Biden unterstützt.

Eisen selbst war hochrangiger Mitarbeiter des Kongreßabgeordneten Jerrold Nadler, der zusammen mit dem Abgeordneten Adam Schiff und Kongreßsprecherin Nancy Pelosi das betrügerische Amtsenthebungsverfahrens gegen Trump anführte. Der Vorwand dafür lautete, der Präsident hätte gedroht, Rüstungshilfe für die ukrainische Regierung nicht auszuzahlen, solange die keine Beweise für Korruption von Biden und dessen Sohn Hunter sammelt. Die große Ironie – die von den Mainstream-Medien verschwiegen wird – ist dabei die, daß dieser Vorwurf, die Ukraine zu erpressen, in Wirklichkeit auf Biden selbst zutrifft. Er hat öffentlich damit geprahlt, daß er die ukrainische Regierung gezwungen habe, den Staatsanwalt zu entlassen, der die Korruption der Firma Burisma untersuchte, die seinen Sohn beschäftigte, indem er drohte, der Regierung einen Kredit über eine Milliarde Dollar nicht auszuzahlen!

Wer würde von Bidens Präsidentschaft profitieren?

Hinter einer Wahlbetrugsoperation dieses Ausmaßes steckt derselbe Apparat, der als verantwortlich für die vierjährige Lügen- und Verleumdungskampagne entlarvt wurde, mit der Trump gestürzt werden sollte. Wir haben wiederholt festgestellt, daß die Akteure an der Spitze dieser Operation die Interessen des Britischen Empire vertreten, die über Netzwerke des britischen Geheimdienstes agierten, in Koordination mit Kollegen des US-Geheimdienstes, dem Außen-, Verteidigungs- und Justizministerium der USA, den Bush-Obama-Clinton-Netzwerken in beiden Parteien und den sogenannten Mainstream-Medien. Neben der Rolle der US-Medien, die als PR-Arm sowohl der Putschoperationen gegen Trump als auch der Biden-Wahlkampagne dienten, sollte man aber auch die Rolle der britischen Medien erwähnen. So hat z.B. der Guardian jede Lüge weiterverbreitet, die jemals gegen Trump in die Welt gesetzt wurde, und die Sprachrohre des Finanzimperiums der Londoner City, Economist und Financial Times, bekundeten am Wahlabend enthusiastisch ihre Unterstützung für Biden.

Man kann diese Netzwerke, die versuchen, die kollabierende Macht des heutigen Britischen Empire zu erhalten, auch als „Militärisch-industriellen Komplex“ bezeichnen. Sie sehen für sich eine tödliche Bedrohung durch Trumps Versprechen, „die endlosen Kriege zu beenden“, die sie hervorgebracht haben und die die Sicherheit aller Menschen auf der Erde bedrohen. Sie wollen eine mörderische globale Bankendiktatur durchsetzen: Eine globale „Währungsreform“ mit einer digitalen Währung, die den Interessen der globalen Schattenbanken dient, soll die gesamte Kredit- und Haushaltspolitik in die Hände der Zentralbanken legen, über der Macht souveräner nationaler Regierungen und gewählter Parlamente – mit der Absicht, einen globalen „Grünen New Deal“ durchzusetzen, der einen massiven Bevölkerungsrückgang zur Folge hätte. Biden hat bereits angekündigt, seine erste Amtshandlung als Präsident würde darin bestehen, daß die USA wieder dem Pariser Klimaabkommen beitreten.

Die Umstellung auf ein globales digitales Währungssystem würde weitere Rettungsaktionen für die Spekulanten ermöglichen, wie kürzlich in einem Bericht der Bank J.P. Morgan Chase für Privatanleger festgestellt wurde, und gleichzeitig würden die Geschäftsbanken ausgeschaltet, damit keine Kredite zur Finanzierung einer Erholung der Realwirtschaft verwendet werden. Trump hat oft eine Wiederbelebung der Industrie und der modernen Landwirtschaft in den USA gefordert, zusammen mit einem Ende der von Biden unterstützten globalistischen Freihandelspolitik, mit der die US-Industrie abgebaut und ins Ausland verlagert wurde, um den globalen Konzernen durch billige Arbeitskräfte und Wegfall von Qualitätskontrollen viel höhere Gewinne zu verschaffen.

Um diese Politik durchzusetzen, durch die Krieg und Wirtschaftsdepression droht, versucht man nun, Trump zu stürzen und ein Biden-Regime an die Macht zu bringen. Präsident Trump hat versprochen, nicht vor den Globalisten und ihren Kartellen zu kapitulieren. Und genau darum geht es bei dem Kampf um eine faire und legitime Stimmenauszählung.