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Neue Solidarität
Nr. 48, 26. November 2020

Der Kandidat Biden begeisterte niemanden

Von Oberst a.D. Richard H. Black

Richard Black verglich beim Roundtable des Schiller-Instituts am 10. November die Begeisterung der Trump-Anhänger mit der schwachen Resonanz des Kandidaten Biden.

Lassen Sie uns ein wenig zurückschauen auf die Woche oder zwei Wochen vor der Wahl. Ich erinnere mich an eine Gegenüberstellung von Bildern, wo eine Biden-Kundgebung und eine Trump-Kundgebung gezeigt wurden. Die Biden-Kundgebung wurde hauptsächlich von Geheimdienstagenten und Mitgliedern des Biden-Wahlkomitees besucht – da war sehr, sehr wenig Energie. Man konnte sehen, daß die meisten nur auf ihre Mobiltelefone starrten, sie hörten Biden nicht einmal zu, es war ihnen egal, was er zu sagen hatte. Es waren geschätzt vielleicht 50 Leute dort. Wenn man davon den Personenschutz und die Mitarbeiter abzieht, waren vielleicht zwei Dutzend Wähler anwesend.

Gleichzeitig erschien auf demselben Bildschirm Präsident Trump in einem riesigen Meer von Unterstützern!

Wir sahen also diese erbärmlichen kleinen Kundgebungen von Biden, bei denen er nicht einmal in der Lage war, mehr als 30 Wähler zu mobilisieren. Kamala Harris konnte nicht einmal das zusammenbekommen, sie konnte vielleicht ein Dutzend Leute zum Erscheinen bewegen. Und der Präsident zog 20-, 30-, 40.000 Menschen an, und das manchmal ganz spontan. Er legte einen Wahlkampfstopp ein, und die Leute wußten erst zwei oder drei Stunden vorher Bescheid, doch strömten sie in Eiseskälte und Schnee dorthin und standen dort stundenlang, und es kamen Zehntausende von Menschen.

Nun, man kann nicht ignorieren, was vor Ort vor sich ging, und so tun, als ob Biden die Menschen irgendwie inspiriert hätte. Biden hat niemanden inspiriert! Die Wahlergebnisse zeigten, daß es Präsident Trump gelang, etwa 12% der schwarzen Stimmen auf sich zu vereinen. Das mag nicht viel klingen, aber für jeden republikanischen Präsidenten ist es bereits ein spektakuläres Ergebnis, wenn er dort in den Städten die 8%-Grenze durchbricht. Dasselbe geschah mit den hispanischen Stimmen. Ich ging einmal zu McDonald’s, und die junge hispanische Kassiererin sah meinen Trump-Button, und sie schaute sich um und sagte: „Trump! Trump, er ist der Richtige.“ Die Lateinamerikaner waren für Trump, die Schwarzen waren für Trump, und wirklich ganz Amerika war für Trump.

Nun, was ist in der Wahlnacht passiert? Präsident Trump führte in den Swing States, die für den Ausgang der Wahl entscheidend sind. Er hatte in den meisten dieser Staaten einen ziemlich großen Vorsprung. Man sah die Abbildungen der zusammengezählten Stimmen, wo die „Trump-Kurve“ oben lag und die „Biden-Kurve“ darunter. Und je mehr Stimmenergebnisse eintrafen, desto mehr stiegen die Kurven an, aber die Trump-Kurve war deutlich höher als die Biden-Kurve, und er gewann eindeutig.

Dann kam es zu einem bestimmten Zeitpunkt, in den frühen Morgenstunden am Mittwoch, plötzlich zu einer radikalen Veränderung, sowohl in Michigan als auch in Wisconsin. Statt der Kurven, die es vorher gewesen waren, gab es für Biden plötzlich einen abrupten vertikalen Sprung, der ihn in beiden Staaten von einem Augenblick zum anderen in Führung brachte. Es war also nicht so, daß die Kurve langsam, aber sicher steiler anstieg und dann irgendwie die Trump-Stimmen überholte. Sondern es gab für ihn plötzlich einen Sprung. Gerade noch liegt er deutlich im Rückstand, eine Minute später liegt er deutlich in Führung. Das war sehr, sehr verdächtig.

Während der gesamten Kampagne wirkte Vizepräsident Biden sehr schwach und hatte seine Fähigkeiten nicht vollständig unter Kontrolle. Ich habe gerade heute ein Video gesehen, in dem er Kamala Harris gratuliert und aus einem Skript vorlesen mußte: Da gratuliert er seiner Vizepräsidentschaftskandidatin, und er kann nicht einmal das tun, ohne einen Text abzulesen. Wir hatten also einen außergewöhnlich schwachen Kandidaten.

Gewaltige Ungereimtheiten

Was war mit den anderen Wahlen? Wir haben gesehen, wie auf mysteriöse Weise plötzlich viele Stimmen für Biden eingingen. Nun, wenn es mehr Stimmen für Biden gibt, dann müßte es doch sicherlich auch mehr Stimmen für die demokratischen Senatoren und Kongreßabgeordneten geben. Aber was ist passiert? Die Demokraten hatten eine „blaue Welle“ zu ihren Gunsten vorhergesagt. Tatsächlich haben sie nur einen einzigen Sitz im Senat dazugewonnen, so daß die Republikaner die Mehrheit über den Senat behalten, und im Repräsentantenhaus erlitten sie verheerende Verluste, auch wenn sie noch die Mehrheit haben. Bisher hatten sie einen sehr großen Puffer zu ihren Gunsten, und jetzt steht es für sie sozusagen auf Messers Schneide. Es gibt ernsthafte Zweifel, ob Nancy Pelosi als Kongreßsprecherin wiedergewählt wird.

Da die Demokraten nicht die Mehrheit im Senat übernommen haben, wird [der republikanische Senatsführer] Senator Mitch McConnell in der Lage sein, radikale Gesetzentwürfe der sozialistisch-kommunistischen Elemente der Partei, wie z.B. AOC, [Alexandria Ocasio-Cortez] zu blockieren. Und deshalb wird Bidens Steuerplan nicht kommen, „Medicare für alle“ [die Einheits-Krankenversicherung] wird nicht kommen; der Green New Deal wird nicht kommen, es wird nicht zwei neue Senatoren von Puerto Rico oder dem District of Columbia [die Hauptstadt Washington] geben. Es wird keine Reparationen für die Sklaverei geben, dieser bizarre Vorschlag wird ins Leere laufen.

Die Frage wäre nun: Wenn es nicht bei allen Wahlen auf dem Stimmzettel so war [der plötzliche Stimmenzuwachs], wenn es beim Senat und beim Repräsentantenhaus nicht so war, warum zum Teufel war es dann ausschließlich bei Biden so? Nun, soweit ich weiß, ist Sidney Powell gerade heute an die Öffentlichkeit gegangen und hat gesagt, daß in den frühen Morgenstunden des Mittwochs 450.000 Stimmzettel eingereicht wurden, von denen kein einziger eine Stimme für die Senats- oder Kongreßwahlen enthielt. Das einzige, wofür gestimmt wurde, war die Präsidentenwahl! Nun, Sie und ich wissen, daß es das nicht gibt. So stimmen die Menschen nicht ab. Wenn jemand ankommt und ist begeistert von Joe Biden, dann wird er normalerweise auch für den demokratischen Senator und für den demokratischen Kongreßabgeordneten stimmen. Möglicherweise gibt es ein paar Verschiebungen, eine nicht ganz einheitliche Stimmabgabe, aber es wird nie zu der Situation kommen, daß viele Wähler einfach überhaupt keine Stimme für den Senat oder das Repräsentantenhaus abgeben.

Einige der Zahlen, die ich von Sidney Powell über diese offensichtlich gefälschten Stimmzettel gehört habe: Pennsylvania 98.000, Michigan 69-115.000, Wisconsin 62.000, Georgia 80-90.000, Arizona 42.000.

Die Schlußfolgerung ist: Das war offensichtlich ein massiver, gut geplanter, gut finanzierter Plan, die Wahl zu kippen.

Es gibt dieses betrügerische Computerprogramm Hammer/Scorecard. Und Hammer und Scorecard sind dazu gedacht, die Computer-Wahlergebnisse zu verfälschen. So etwas hätte man niemals zulassen dürfen. Sie lenken eine bestimmte Anzahl von Stimmen ab und drehen sie einfach um, und zwar so, daß die Software die aktuellen Wahlergebnisse abliest und sich anpaßt und Änderungen vornimmt, indem sie Trump-Stimmen Biden zuschlägt. Und ich glaube, es gibt einen guten Grund zur Annahme, daß das passiert ist.

Es ist interessant, daß die Nationale Sicherheitsbehörde (NSA) diese Software für den Krieg gegen den Terror entwickelt hat. Sie wurde dann benutzt, damit wir Wahlen im Ausland beeinflussen und den demokratischen Prozeß in anderen Ländern, insbesondere in Osteuropa und in einigen ehemaligen Sowjetrepubliken, verfälschen konnten. Und es ist irgendwie ironisch: Wir sind hingegangen und haben betrügerisch und unmoralisch gehandelt und Menschen in anderen Ländern ihre rechtmäßigen Wählerstimmen gestohlen, und jetzt scheint es so, daß dieselbe Software auch hierzulande illegal benutzt wurde. Ob Sie es glauben oder nicht, unser Land erlaubt es der CIA, zu betrügen und ausländische Wahlen zu fälschen, was niemals erlaubt sein sollte! Aber es wurde erlaubt, und jetzt scheint es, daß sie das auch im eigenen Land illegal getan haben.

Darüber hinaus gibt es auch den „gewöhnlichen“ Wahlbetrug. Wir hatten einen Kerl in Texas, gegen den heute gerade 138 Anklagen wegen Wahlbetrugs erhoben wurden. Er gab Stimmen im Namen von Menschen ab, die entmündigt waren. Wenn man entmündigt ist, hat man kein Wahlrecht, aber er gab Stimmen ab.

Wir haben auch Situationen, in denen ein höherer Postbeamter – gegen den, soweit ich weiß, Anklage erhoben wurde – Untergebene angewiesen hat, eingehende Stimmzettel zurückzudatieren, damit sie gezählt werden konnten. Wenn ein Stimmzettel zu spät eingeht, ist er ungültig. Also hat er seine Untergebenen angewiesen, solche Umschläge beiseite zu legen, damit er dafür sorgen konnte, daß sie rückdatiert werden, damit sie gültig erscheinen.

Meine persönliche Einschätzung ist, daß es einen massiven Betrug gegeben hat. Wahlbetrug ist in den Vereinigten Staaten nichts Neues, wir haben eine lange und schillernde Geschichte des Wahlbetrugs. Wenn man auf die Wahl von 1960 zwischen John F. Kennedy und Richard Nixon zurückblickt, sind sich die Historiker meiner Meinung nach ziemlich einig: Es war eine sehr knappe Wahl, und es kam auf Illinois an. Und die Kennedy-Leute wandten sich an Bürgermeister Richard Daley in Chicago, eine völlig korrupte Stadt, und Daley sagte: „Was braucht ihr, um zu gewinnen?“

Aber jetzt geht es um viel Größeres. Die Demokraten organisieren es in jeder denkbaren Hinsicht. Ich glaube, sie begehen Wahlbetrug, wo immer sie eine Möglichkeit dazu finden können. Man hört in den Massenmedien oft: „Es gibt einfach keine echten Beweise für Wahlbetrug, das gibt es wirklich nicht, das ist eine Legende.“ Nun, im Jahr 1960 sprechen wir davon, daß eine einzige Großstadt eine korrupte Wahl hatte, und das reichte aus, um den Ausschlag zu geben.

In diesem Fall ist mein Eindruck, wenn ich mir die Resultate in der Wahlnacht ansehe: Es hat noch nie einen Präsidenten gegeben, der solche riesigen Menschenmengen versammelt hat, die ihn sehen wollen, eine nach der anderen, wo er innerhalb von ein paar Tagen direkt zu einer Viertelmillion Menschen gesprochen hat! Und vergleichen Sie das mit Joe Biden, der sich in seinem Keller versteckt und, wenn er herauskommt, mit zwei Dutzend Menschen spricht! Ich bin überzeugt, daß es einen massiven Wahlbetrug gegeben hat und daß der ausgereicht hat, die Wahl zu kippen.

Falls Vizepräsident Biden am Ende als der vom Wahlkollegium gewählte Sieger bestätigt wird, dann wird er das Amt als ein stark geschwächter Präsident übernehmen. Man wird in ihm weithin einen unrechtmäßigen Präsidenten sehen, und seine Präsidentschaft wird von Anfang an befleckt sein. Er wird dadurch behindert sein, daß die Wahlen zum Repräsentantenhaus für die Demokraten eine Katastrophe waren – sogar die Washington Post sagte, sie seien „drastisch hinter den Erwartungen zurückgeblieben“. Nancy Pelosi ist stark geschwächt. Ich glaube, wir stehen vor einer Situation, in der Biden, wenn er vereidigt wird – und ich bin mir nicht sicher, daß das geschehen wird –, stark geschwächt sein wird.