Präsident Trump kann und sollte Julian Assange begnadigen

Traditionell erläßt ein US-Präsident vor dem Ausscheiden aus dem Amt Begnadigungen. Nachdem Donald Trump als erstes General Michael Flynn begnadigt hat, könnte er dies auch mit den prominenten Whistleblowern Julian Assange und Edward Snowden tun, die illegale Machenschaften des „tiefen Staates“ und andere Regierungsverbrechen aufgedeckt haben.

Der Fall Assange ist besonders akut, da er seit vielen Monaten in einem Hochsicherheitsgefängnis in London dahinsiecht. Zusätzlich ist nun in dem Gefängnis in Belmarsh auch COVID-19 ausgebrochen. Seine mutige Partnerin und Anwältin Stella Morris twitterte am 30. November, 65 Personen in seinem Block seien positiv auf das Coronavirus getestet worden.

Daraufhin twitterte Helga Zepp-LaRouche am selben Tag: „Präsident Trump muß Assange sofort begnadigen, sein Leben und medizinische Behandlung garantieren, ihn in die USA bringen und aussagen lassen.“

Bereits am 18. November hatte Jacques Cheminade getwittert: „Es ist dringend notwendig, unseren Druck zu erhöhen, Assange zu befreien und ihn in Frankreich zu empfangen. Dies wäre ein Zeichen unserer nationalen Unabhängigkeit. Unsere amerikanischen Freunde kämpfen für eine Begnadigung [durch Trump] und damit für das Ende des Gerichtsverfahrens gegen Assange und Snowden.“ Man beachte, daß Assanges ehemaliger Anwalt in Frankreich, Eric Dupond-Moretti, die französischen Behörden gebeten hatte, dem Wikileaks-Gründer politisches Asyl zu gewähren. Einige Monate später wurde Dupond-Moretti im Juli 2020 zum Justizminister ernannt.

Aus den USA veröffentlichte die demokratische Kongreßabgeordnete Tulsi Gabbard am 26. November einen Tweet, in dem sie Präsident Trump aufruft, Assange und Snowden zu begnadigen.

eir