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Gerechtigkeit für die Völker Südwestasiens
Von Hussein Askary
Hussein Askary ist Südwestasien-Koordinator des Schiller-Instituts. Im dritten Abschnitt der Internetkonferenz des Schiller-Instituts hielt er am 21. März den folgenden Vortrag.
Wenn wir die Welt aus dem Weltraum betrachten, dort, wo die Kontinente Eurasien und Afrika zusammentreffen, nehmen wir eine Region zur Kenntnis, die fälschlicherweise der „Nahe Osten“ oder „Mittlere Osten“ genannt wird. Es gibt keinen solchen Ort wie den Nahen Osten. Östlich von was? Und Mittel von was? Bei den Vereinten Nationen, oder wenn Sie ein Fußballfan sind, wissen Sie, daß es keine FIFA-Fußballdivision namens Mittlerer Osten gibt.
Die Britische Ostindiengesellschaft prägte diesen Begriff, um ihre Kolonien und ihren Besitz aus Londoner Sicht zu kennzeichnen – deshalb der „Nahe Osten“, der „Mittlere Osten“ und der „Ferne Osten“, weit weg von London. Aber wir und die Vereinten Nationen und die FIFA verwenden nicht die britische Kolonialterminologie. Wir verwenden wissenschaftliche Kriterien, um unterscheidbare Kontinente zu betrachten. Entsprechend haben wir Ostasien, Südasien, Zentralasien und unsere Region, Westasien. Wegen der Einbeziehung von Afghanistan und auch Pakistan sagt man Südwestasien.
Das gleiche gilt für den Begriff „Indopazifik“, der eine geopolitische Ausgeburt ist. Es gibt keinen solchen Ort wie den Indopazifik, und die britische Geopolitik macht den „Pazifik“, was „friedlich“ bedeutet (früher der „Stille Ozean“), immer unruhiger und kriegerischer!
Abb. 1: In Südwestasien und seiner Nachbarschaft leben fast eine halbe
Milliarde Menschen.
Die Geopolitik hat Südwestasien in eine „Mitte der Hölle“ verwandelt. Schauen Sie sich die Zustände in Libyen und im Irak an, und die anhaltenden Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die an den Menschen im Jemen und in Syrien begangen werden, indem man ihnen Nahrung und Medizin verweigert und ihre Infrastruktur zerstört. Wir sollten auch die Notlage des palästinensischen Volkes im Westjordanland und im Gazastreifen nicht vergessen, das unter der israelischen Besatzung leidet und nicht weiß, ob es jemals einen Staat oder eine Heimat haben wird.
Aber unser Ziel ist nicht, Vergeltung zu üben, sondern Gerechtigkeit für die Opfer der endlosen Kriege zu schaffen. Und das tun wir, indem wir eine schöne Zukunft für die Kinder von heute und für die kommenden Generationen aufbauen. Das ist unsere Definition von Gerechtigkeit: die Opfer zu ehren, indem wir ihren Nachkommen eine blühende und friedliche Zukunft ermöglichen. Aber die Arbeit kann und sollte jetzt beginnen, nicht erst in der Zukunft.
Betrachten wir also Südwestasien und seine unmittelbare Nachbarschaft (Abbildung 1): Wir blicken auf eine Region mit fast einer halben Milliarde Menschen, die meisten von ihnen jung, unter 23 Jahre alt und relativ gut ausgebildet. Sie ist auch das Zentrum vieler alter Zivilisationen: Mesopotamien, Persien, Syrien, Ägypten, Äthiopien und Jemen. Sie ist die Wiege des Judentums, des Christentums und des Islam. Zufällig lagern dort auch zwei Drittel der bekannten Öl- und Gasreserven der Welt. Das wichtigste aber – neben der jungen Bevölkerung –, es ist der „Schnittpunkt der Kontinente“.
LaRouches Interventionen und Initiativen
Der Begriff „Schnittpunkt der Kontinente“ wurde von dem verstorbenen amerikanischen Staatsmann und Ökonomen Lyndon LaRouche, unserem Lehrer, in einer Rede verwendet, die er im Mai 2002 in Abu Dhabi hielt. In dieser Rede, die von den Ölministern und der Hälfte des Kabinetts der Emirate gut besucht war, nannte LaRouche drei Aspekte, die notwendig sind, um Frieden und Entwicklung in dieser Region zu erreichen. Diese sind:
1. die Erschließung der Wasserressourcen und die Bekämpfung der Wüstenbildung,
2. die Industrialisierung in dem Sinne, daß man Erdöl nicht als geldbringendes Exportgut, sondern als industrielles Ausgangsmaterial für die Petrochemie und Kunststoffproduktion verwendet, wodurch der Mehrwert und der Nutzen von jedem Faß Öl um Größenordnungen gesteigert wird. Und
3. schlug LaRouche vor, daß diese Länder, statt Öl und Gas als Brennstoff zu verwenden, Kernkraftwerke bauen sollten, um Meerwasser zu entsalzen und ihre industrielle Basis mit Strom zu versorgen.
Fünf Jahre später begann die Regierung von Abu Dhabi mit ihrem Atomprogramm und dem Bau des größten Kernkraftwerkclusters der Region in Al-Baraka. Die zweite der vier Anlagen wurde gerade letzten Monat in Betrieb genommen. Jede der Anlagen erzeugt 1250 Megawatt Strom und zusätzlich Wärme.
Aber es wird noch viel mehr in dieser Region gebraucht, wie wir sehen werden.
LaRouches Initiativen in dieser Region begannen nicht erst 2002, sondern schon 1975, als er Bagdad besuchte, meine Geburtsstadt. Damals schlug er den „Oasenplan“ vor, um einen Frieden zwischen den arabischen Nationen und Israel auf der Grundlage wirtschaftlicher Entwicklung zu erreichen, statt bloßer politischer Vereinbarungen auf dem Papier.
Auch als 1993 das Oslo-Abkommen zwischen Palästinensern und Israelis geschlossen wurde, sagte LaRouche: „Holt sofort die Schaufeln und Bulldozer und fangt an, die notwendige wirtschaftliche Infrastruktur aufzubauen“ – sonst würden die im Hintergrund lauernden Extremisten, wie Ariel Scharon und andere auf der palästinensischen Seite, ihr Bestes tun, um den Friedensprozeß zu sabotieren, indem sie gewaltsame Aktionen provozieren.
Leider hatten sie damit Erfolg, weil die USA, Europa und die Israelis lieber nur Immobilienhandel trieben, anstatt die Wirtschaft der ganzen Region zu entwickeln, wozu Herr LaRouche riet. Mit Immobiliengeschäften meine ich langwierige Verhandlungen darüber, welches Stück Land wir bekommen und welches ihr bekommt, usw.
Nach den Anschlägen vom 11. September 2001, vor denen Herr LaRouche übrigens gewarnt hatte – so etwas könnte stattfinden, um einen Polizeistaat in den USA und weltweit einzuführen –, gingen die USA und die NATO in dieser Region auf Raubzug, angefangen mit Afghanistan. Der Irak folgte 2003. Und dann hatten wir den sogenannten Arabischen Frühling, der als Sprungbrett für die Invasion weiterer Nationen genutzt wurde, wie Libyen und Syrien 2011 und der Beginn des Krieges gegen den Jemen im März 2015.
Während wir uns dafür einsetzten, diese zerstörerischen Kriege zu stoppen, haben Herr LaRouche und unsere Vereinigung alternative Strategien für die USA, die EU und diese Nationen vorgestellt, ausgehend vom Verständnis der Realitäten dieser Region, unserem Wissen über die physikalische Ökonomie und der Bedeutung dieser Region für die Welt.
Wie Sie vielleicht wissen, haben Herr und Frau LaRouche und unsere Vereinigung seit den frühen 90er Jahren das Konzept der transkontinentalen Entwicklungskorridore oder Landbrücken entwickelt, was sich zur Eurasisch-Afrikanischen Landbrücke weiterentwickelte, die volkstümlich auch Neue Seidenstraße genannt wird (Abbildung 2). Die chinesische Regierung erkannte früh, daß dies die richtige Zukunftsstrategie ist, und 2013 rief Präsident Xi Jinping die Gürtel- und Straßen-Initiative (Belt and Road Initiative, BRI) ins Leben, die mittlerweile von mehr als 136 Nationen unterstützt wird und trotz massiven Widerstands der USA und einiger ihrer Verbündeten die Weltwirtschaft bereits wesentlich verändert hat.
Die „Operation Phönix“:
Wiederaufbau in Syrien
Wir begannen also, LaRouches Konzepte zur physischen Ökonomie mit der BRI als Strategie für den Wiederaufbau in dieser kriegszerstörten Region und für einen dauerhaften Frieden zu verbinden. 2014 entwarfen wir die „Operation Phoenix“ für den Wiederaufbau Syriens und seine Anbindung an die Neue Seidenstraße.
Mein Kollege Ulf Sandmark ging das Risiko ein, mitten in der heißen Phase des Krieges Ende 2015 und in den Folgejahren nach Syrien zu reisen, um der syrischen Führung diesen Plan vorzustellen. In diesem Zusammenhang trafen wir uns mit der Referentin unserer letzten Sitzung, Ihrer Exzellenz Dr. Bouthaina Shaaban (Abbildung 3).
Die Operation Phoenix (Abbildung 4) ist ein Vorschlag für den Wiederaufbau der syrischen Städte im Kontext der Anbindung an die Neuen Seidenstraßen zu Lande und zur See sowie der Verwirklichung der Strategie der „Fünf Meere“, die Präsident Baschar Al-Assad vor dem Krieg vorgeschlagen hatte. Syrien war vor dem Krieg Selbstversorger mit Lebensmitteln, Medikamenten und vielen anderen wichtigen Produkten gewesen. Aber das meiste davon ist durch den Krieg zerstört worden.
Ein weiterer wichtiger Aspekt der Operation Phoenix ist unser Vorschlag für die Einrichtung einer Nationalbank oder eines Fonds für Wiederaufbau und Entwicklung. Ironischerweise entspricht dieses von uns verwendete Modell der Idee nationalen Kredits, wie sie von Alexander Hamilton, dem ersten Finanzminister der Vereinigten Staaten und einem der Gründerväter der amerikanischen Republik, entwickelt wurde. Eine souveräne Nation muß in der Lage sein, selbständig Kredite für interne Verbesserungen zu vergeben. Gleichzeitig kann sie mit anderen souveränen Nationen Vereinbarungen über langfristige, zinsgünstige Kredite für den Import von Technologien und Know-how aus diesen Nationen treffen. Dies war zum Beispiel die Art und Weise, wie die USA Deutschland in der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg beim Wiederaufbau unterstützt haben.
Die Operation Felix: Wiederaufbau im Jemen
Gehen wir nun über zum Jemen. 2015 wurde der Krieg gegen den Jemen von der sogenannten Saudi-Koalition begonnen. Was im Jemen geschieht, ist kein Bürgerkrieg, sondern eine ausländische Invasion, die von den USA und Großbritannien unterstützt wird. Aber selbst in den dunkelsten Momenten dieses Krieges gab es Jemeniten, vor allem Jugendliche, die sich an die LaRouche-Bewegung wandten, um Unterstützung gegen den Krieg zu erhalten, aber auch um Ideen zu bekommen, wie man die Menschen um ein Konzept für Frieden und Entwicklung herum organisieren kann. Sie nennen sich das BRICS-Jugendparlament.
Abb. 5: Für den Wiederaufbau des kriegszerstörten Jemen veröffentlichte das
Schiller-Institut den Vorschlag „Operation Felix“.
Sie begannen, LaRouches wirtschaftliche Ideen in ihren Kreisen zu lehren. Zusammen mit ihnen und der jemenitischen Investitionsbehörde haben wir einen Plan für den Wiederaufbau des Jemen und die Anbindung an die BRI erarbeitet.
Wir nannten ihn Operation Felix, das „Glückliche Wunder des Wiederaufbaus des Jemen“. Die alten Griechen und Römer nannten den Jemen Arabia Felix, weil sein Volk das wohlhabendste und glücklichste war. Wir haben das Konzept des „Entwicklungskorridors“, wie es von Lyndon LaRouche entwickelt wurde, auf die demographische, klimatische und natürliche Ressourcenverteilung im Jemen angewandt. Dann haben wir das mit der BRI abgestimmt, um den Jemen und Südarabien zu einer Brücke zwischen Asien und Afrika zu machen. Auch der Ausbau der jemenitischen Häfen ist Teil der Strategie der Maritimen Seidenstraße.
Die Operation Felix wurde von der jemenitischen Investitionsbehörde in einer speziellen Veranstaltung an ihrem Sitz im Juni 2018 befürwortet. Wenn also im Jemen Frieden herrscht, kann der Wiederaufbau des Landes in Angriff genommen werden, da bereits ein vollständiger Plan vorhanden ist. Auch hier haben wir die Gründung einer nationalen Wiederaufbau- und Entwicklungsbank für den Jemen vorgeschlagen. Und ich denke, unser Gastredner aus dem Jemen, der Minister für Auswärtige Angelegenheiten S.E. Ing. Hischam Scharaf, wird in seinem Statement in dieser Konferenz darauf eingehen.
Weiter zum Irak
2020 wurde ich von einer Gruppe irakischer Jugendlicher in eine hitzige Debatte im Irak über zwei Themen hineingezogen:
1. Die Verzögerung des Baus des strategischen Großhafens von Faw in der südlichen Stadt Basra am Golf durch die Regierung. Und:
2. Die Blockierung eines sehr wichtigen Kooperationsabkommens mit China durch dieselbe Regierung, es heißt offiziell „Rahmen für die Kooperation bei Export und Krediten“ und ist im Volksmund bekannt als die chinesisch-irakische Vereinbarung „Öl für Wiederaufbau“.
Das war eine sehr wichtige Kreditvereinbarung, die im Mai 2018 zwischen dem irakischen Finanzministerium und der chinesischen Export- und Kreditversicherungsgesellschaft Sinosure getroffen wurde, um einen speziellen Fonds zu schaffen, in dem die Öleinnahmen aus einem Teil der chinesischen Käufe irakischen Öls monatlich angesammelt werden. Diese Gelder sollen im Verhältnis 1:6 durch chinesische Bankkredite ergänzt werden.
Aus dem 10-Milliarden-Dollar-Fonds sollen dann Kredite für Infrastrukturprojekte im Irak vergeben werden, die von chinesischen Unternehmen gebaut werden sollen. Zu diesen Projekten gehören Häfen, Flughäfen, Straßen, Eisenbahnen, Stromprojekte, Wohnungen, Krankenhäuser, Wasser- und Abwassersysteme. Es geht um den Wiederaufbau und eine komplette Überholung der irakischen Infrastruktur, die durch die angloamerikanischen Kriege seit 1991 zerstört wurde.
Die Vernachlässigung dieser Infrastruktur unter den amerikanisch-britisch kontrollierten Regierungen seit der Invasion 2003 hat dazu geführt, daß der Irak, eines der reichsten Länder der 70er und 80er Jahre, heute nur noch 4-5 Stunden am Tag Strom für Haushalte und Unternehmen hat. Das gleiche gilt für Wasser, Gesundheitsversorgung, Bildung usw.
Aber das Abkommen mit China wurde nicht sofort aktiviert. Als Ministerpräsident Adel Abdul-Mahdi es schließlich im Oktober 2019 aktivierte, sah er sich plötzlich mit einer Farbrevolution konfrontiert, die ursprünglich als legitimer Protest gegen den Mangel an Dienstleistungen und gegen die grassierende Korruption begonnen hatte. Aber dies wurde von Kräften gekapert, die es in eine gewalttätige Revolte verwandelten. Als die USA am 3. Januar 2020 den iranischen Generalmajor Kasem Soleimani und den Anführer der irakischen Volksmobilisierungskräfte in Bagdad ermordeten, brach noch mehr Chaos aus, und das war der letzte Sargnagel für die Regierung Abdul-Mahdi, sie wurde zum Rücktritt gezwungen, und damit war das Abkommen zwischen China und dem Irak lahmgelegt.
Die neue Regierung, die als Kompromiß- und Übergangslösung kam, setzte das Abkommen aus und verwandte die Mittel aus dem Wiederaufbaufonds, um die Löcher im Staatshaushalt zu stopfen. Über das Abkommen selbst werde ich nicht mehr sagen, weil unser Gast aus dem irakischen Parlament heute etwas dazu sagen möchte. Ich habe in unserer Publikation Executive Intelligence Review ausführlich darüber geschrieben.
In diesem Zusammenhang ist Ende 2020 eine Jugendbewegung entstanden, die die Aktivierung des Abkommens fordert. Ich nutzte mein Wissen über LaRouches physikalische Ökonomie, frühere Studien zum Wiederaufbau und unsere historische Entwicklung des Konzepts der Neuen Seidenstraße, um diesen jungen Leuten über die sozialen Medien Unterricht zu geben. Diese Gruppen begannen zahlenmäßig zu wachsen, und allmählich nahmen die irakischen Oppositionsmedien davon Kenntnis. Sogar Parlamentsmitglieder wurden auf diese Bewegung und ihre Forderungen aufmerksam.
Wenn wir den Irak im Kontext der BRI betrachten, können wir sehen, daß er eine echte Brücke sowohl für die maritime als auch für die landgestützte Seidenstraße sein kann und seine zentrale geographische Lage zusätzlich zu seinen menschlichen und natürlichen Ressourcen nutzen kann. Wenn die Infrastruktur ausgebaut wird, wäre das möglich. Darüber hinaus kann der Irak seine industriellen und landwirtschaftlichen Produktionskapazitäten wieder aufbauen und sich von der derzeitigen totalen Abhängigkeit von den Öleinnahmen befreien. Die Ölpreisschwankungen hatten in den letzten Jahren verheerende Auswirkungen auf den Irak in wirtschaftlicher und sozialer Hinsicht. Außerdem kann der Irak eine große, petrochemische Industrie aufbauen, die sein eigenes Öl verarbeitet.
Abb. 6: Junge Iraker demonstrieren für eine Zusammenarbeit mit
China beim Wiederaufbau des Landes.
Ich möchte Ihnen einige der Aktivitäten dieser jungen Menschen zeigen, und welche Kräfte sie im Irak mobilisiert haben. Einige der Beteiligten kenne ich natürlich, andere machen diese Aktionen einfach spontan.
Ich möchte bei diesem Bild stehen bleiben (Abbildung 6). Sehen Sie sich diese jungen Leute an! Sie sind wahrscheinlich irgendwo zwischen 14 und 17 Jahren alt. Sie kommen aus einer Stadt im Südirak, wo die Lebensbedingungen am schlimmsten sind. Was wollen sie mit diesen Plakaten erreichen? Diese Kinder können Ingenieure und Bauarbeiter werden, wenn wir den Wiederaufbauprozeß beginnen – andernfalls werden sie möglicherweise für eine Miliz oder eine extremistische Gruppe rekrutiert. Das sind die Möglichkeiten, vor denen sie stehen, und Sie können sehen, was ihnen lieber ist.
Das sind die Fragen, über die wir diskutieren sollten. Welche Wahlmöglichkeiten wollen wir ihnen und anderen Jugendlichen auf der ganzen Welt bieten, denen diese Konferenz gewidmet ist?
Abschließend möchte ich nur sagen, daß die Menschen im Irak, Iran, Syrien, Afghanistan und Jemen nicht auf Vergeltung oder Rache für das aus sind, was ihnen angetan wurde. Sie bitten um Frieden und um das Recht auf einen angemessenen Lebensstandard. Aber, glauben Sie mir, sie werden weiter gegen die Invasoren ihrer Länder kämpfen. Wer glaubt, man könnte sie bis zur Unterwerfung aushungern und sie so zwingen, ihre Souveränität, Unabhängigkeit und Würde aufzugeben, der irrt sich, der hat nichts gelernt und weiß nichts über die Geschichte.
Aber wenn man tut, was Herr LaRouche wiederholt gesagt hat: „Zieht die Bomber, Drohnen und Scharfschützen ab und holt die Traktoren, die Technik und die Ingenieure“, dann werden die Menschen in Südwestasien Sie mit offenen Armen empfangen. Das ist es, was Gerechtigkeit für mich wie für sie bedeutet.
Ich danke Ihnen.