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Xinjiang: „Das wunderbare Land“ und Tor zur BRI
Die chinesische Provinz Xinjiang war Gegenstand eines Internetseminars, das am 14. Juli 2021 vom schwedischen Belt and Road Institute (BRIX) veranstaltet wurde.
Das Belt and Road Institute in Schweden (BRIX) veranstaltete am 14. Juli ein Internetseminar zu Fragen rund um die chinesische Provinz Xinjiang (Autonome Region der Uiguren), die in China „das wunderbare Land“ genannt wird. China-Experten aus Schweden, Norwegen, den Niederlanden, Italien, Pakistan und Weißrußland sowie Vertreter Chinas und der Provinz Xinjiang sprachen über die Lage in der Provinz, der es gelungen ist, den Terrorismus durch wirtschaftliche Entwicklung zu überwinden.
Der Vizevorsitzende des Instituts, Stephen Brawer, wies als Moderator zunächst auf die strategische Lage Xinjiangs hin, das als westlichste Provinz Chinas zum Tor nach Westen wird und sich zum Knotenpunkt des Landtransports von einigen der produktivsten Provinzen Chinas nach Europa, Süd- und Westasien und Afrika entwickelt.
Der Start der Gürtel- und Straßen-Initiative (BRI) und die massiven Programme zur Armutsbekämpfung hätten diese Region zu einem Wachstumszentrum und einer Quelle der Stabilität für die zentralasiatische Region gemacht. Sie sei zu einem Modell für die erfolgreiche Überwindung des Terrorismus geworden, deshalb seien die Erfahrungen in Xinjiang besonders auch in Afghanistan für die zukünftige Entwicklung des Landes nach dem Abzug der ausländischen Streitkräfte von Bedeutung, was am Ende des Webinars behandelt werde, so Brawer.
Gui Congyou, Botschafter der Volksrepublik China in Schweden, hielt die Hauptrede. Er wies auf den enormen Erfolg der Tourismusbranche in Xinjiang hin, der darauf zurückzuführen sei, daß man dort die lange Leidenszeit des Terrorismus überwunden habe. Die chinesische Regierung griff hart gegen die Terroristen durch und organisierte die Umerziehung von Menschen, die terroristischem Gedankengut ausgesetzt waren. Das Ergebnis sei, daß es seit vier Jahren keinen Terrorismus mehr gibt. Alle ethnischen Gruppen in Xinjiang unterstützten dies, betonte der Botschafter, und er zitierte Untersuchungen, die feststellten, daß es dort keine Zwangsarbeit gibt. „Wie kann es Zwangsarbeit in der Baumwollproduktion geben, wenn die Produktion mechanisiert ist?“, fragte er. Die uigurische Bevölkerung wächst, „wie kann das ein Völkermord sein?“
Xi Jinpings Vision der BRI habe zu einer Verbesserung der Infrastruktur geführt, so daß Xinjiang nun „das Rückgrat der BRI ist und in die stabilste und wohlhabendste Phase seiner Geschichte eintritt“. Der Botschafter lud alle ein, Xinjiang zu besuchen oder dort zu studieren und zu arbeiten.
Ein Gremium von sieben hohen Beamten aus Xinjiang nahm an dem Seminar teil. Zhu Yong, stellvertretende Generaldirektorin des Handelsministeriums der Uigurischen Autonomen Region Xinjiang, hielt den Hauptvortrag über die riesige Provinz, die ein Sechstel des chinesischen Staatsgebiets und ein Viertel der chinesischen Grenzen umfaßt. Sie sei die Heimat von 56 ethnischen Gruppen, aber auch schon seit Jahrhunderten Teil der chinesischen Nation. Das gemäßigte Klima mache sie ideal für den Anbau von Obst wie Birnen und Trauben. Sie habe ein riesiges Potential für den Tourismus, ist Weltnaturerbe und berge eine Fülle an Kultur.
Nach der wirtschaftlichen Entwicklung werde nun die Stabilität der Gesellschaft gewährleistet. In der Zeit von 1990 bis 2016 sei Xinjiang von terroristischen Sezessionisten mit Tausenden von gewalttätigen Angriffen verwüstet worden. Die Methode zur Aufrechterhaltung des Gesetzes bestehe darin, die Ursachen der Probleme zu bekämpfen. Man habe das Leben der Menschen u.a. durch Berufsschulen verbessert und die Brutstätte von religiösem Extremismus und Terrorismus beseitigt. Seit vier Jahren in Folge gab es keinen terroristischen Vorfall mehr. Die Verbesserung der Wirtschaft und die Beseitigung der Armut ermögliche ein gutes Leben anstelle terroristischer Ideen.
Bemühungen um die Beseitigung von Schadstoffen und Verbesserungen durch Dämme und Bewässerungsprojekte hätten eine schöne Landschaft geschaffen. Infolgedessen habe der Tourismus enorm zugenommen, 2019 waren es 200 Millionen Besuche, und nun wolle man dies auf 300 Millionen steigern.
Es gebe eine Reihe von Infrastrukturprojekten. So seien alle Regionen Xinjiangs mit der Eisenbahn erreichbar, und drei Viertel aller Landkreise hätten Autobahnen. Alle Dörfer haben eine feste Straße, Strom- und Breitbandanschluß. Die regionalen Zentren entwickelten sich schnell. 2,5 Millionen Wohneinheiten seien gebaut und viele weitere instand gesetzt worden. Die Menschen seien in neue Häuser eingezogen, berichtete Zou Yong und zeigte ein Video über die Verbesserungen in Xinjiang.
Als nächstes sprach der Botschafter Pakistans in Schweden, Zahoor Ahmed, als Vertreter eines Nachbarlandes und engen Partners von China, der direkt an Xinjiang angrenzt. Er betonte die große Bedeutung des China-Pakistan-Wirtschaftskorridors (CPEC), ein Vorzeigeprojekt der BRI. Dieses Projekt war Thema des letzten BRIX-Webinars gewesen.1
Der Botschafter Weißrußlands, Dmitry Mirontschik, berichtete, daß jeden Tag 20 Züge zwischen Europa und China auf dem Eurasischen Korridor der BRI durch Weißrußland fahren. Er informierte über den Fortschritt des Industrieparks Great Stone bei Minsk, einer von China geförderten Sonderwirtschaftszone, die zu einem Entwicklungsknotenpunkt an der BRI werden soll. In dem Projekt sind mittlerweile 71 High-Tech-Unternehmen aktiv. Bis jetzt wurden 500 Mio. von geplanten 1,2 Mrd. Dollar investiert, in Zukunft sollen dort 100.000 Menschen leben.2
Hassan Daud Butt, Chef des Investmentrats der Provinz Khyber-Pakhtunkhwa, sprach als nächstes aus Peschawar in dieser westlichen Provinz Pakistans, die an das destabilisierte Afghanistan grenzt. Durch viele Besuche in Xinjiang sei er persönlich Zeuge der enormen Entwicklung. In seiner Region träfen Geschichte und Gastfreundschaft aufeinander, sie beherberge schon seit der alten Seidenstraße Handelsposten. Ähnlich müsse man sich auch heute zusammenzusetzen und langfristige Pläne und Forschungen erstellen. Die Zeit, in der wir leben, sei herausfordernd, voller Licht und Schatten. Die Partnerschaft in der BRI müsse mit Regierungen überall entwickelt werden. Für den Erfolg des persönlichen Austauschs zwischen den Völkern sei die Gesundheits-Seidenstraße entscheidend, da Gesundheit für jeden Menschen grundlegend sei. Abschließend regte er an, im September wieder ein ähnliches Seminar zu veranstalten.
Professor Michele Geraci, ehemaliger italienischer Vizeminister für wirtschaftliche Entwicklung, schilderte seine neuesten Erkenntnisse eines Besuches in Xinjiang im Mai dieses Jahres. Aufgrund der aktuellen Narrative sei es für die Menschen im Westen schwierig, zu verstehen, was in Xinjiang passiert. Einige hätten sogar bezweifelt, daß er wirklich dort war, und er mußte ihnen das mit Videos beweisen. Geraci betonte: „Es ist einfacher, die Leute zu betrügen, als sie zu überzeugen, daß sie betrogen wurden.“
Die Behauptungen über einen Völkermord halte er für unwahr. „Mein Beweis ist, daß die Mathematik nicht aufgeht – mit 1-3 Millionen Menschen in angeblichen Lagern. Wenn das so wäre, würden die Mütter und Kinder, die man trifft, es wissen. Aber es ist eine völlig normale Situation und das Leben dort ist ähnlich wie in anderen Teilen Chinas.“
Geraci, der selbst aus einem Land stammt, das in den 1980er Jahren massiv von Terrorismus heimgesucht wurde, sagte: „Die Menschen im Westen wissen gar nicht, wie viele Terroranschläge es in Xinjiang gab. China hat sich entschieden, den Terroristen nicht durch Medienberichterstattung Inspiration zu geben, wie es der Westen getan hat.“
Bei seinem letzten Besuch sei er nach seinen planmäßigen Treffen mit dem Zug gefahren, wo er sich ganz wie in Shanghai völlig frei bewegen konnte. Prof. Geraci, der fließend Mandarin spricht, stellte bei seinen Treffen fest, daß die Probleme, worüber die Menschen sprachen, sich nicht gegen eine ethnische oder religiöse Minderheit richteten. „Warum sollte man unter 56 Minderheiten gerade gegen die Uiguren vorgehen? Warum sollte China nur eine einzige Minderheit in einer Provinz ins Visier nehmen? Das ist völlig unbegründet.“ Er zeigte ein Video von diesem Besuch, bei dem er allein unterwegs war.
Geraci, der auch in China lebt und lehrt, hat eine eigene Videocast-Serie, in der er versucht, über China aus seiner Sicht als Wirtschaftswissenschaftler zu informieren.3
Thore Vestby, ehemaliges Mitglied des norwegischen Parlaments und Mitbegründer der ICHI Foundation in Norwegen, bestätigte, was Prof. Geraci sagte. Vestby war 2019 in Xinjiang gewesen und hatte viele derselben Orte gesehen. „Es gab viele Kontrollposten, aber ich fühlte mich so sicher wie zu der Zeit in Norwegen.“
Vestby ist Vorstandsmitglied der Transnationalen Stiftung für Friedens- und Zukunftsforschung (TFF), wo er zusammen mit Gordon Dumoulin und Jan Oberg am 27. April 2021 einen international bedeutsamen Bericht veröffentlichte, der die westlichen Narrative über Xinjiang entlarvt.4 Ein weiterer Bericht über den Nebel, der verbreitet werde, um das wahre Geschehen in China zu verbergen, soll im September erscheinen, schloß er.
Frau Huilin Shi, Redakteurin von Railfreight in Rotterdam in den Niederlanden, sprach über „Xinjiang als Logistik-Drehscheibe an der Neuen Seidenstraße“. Unter allen chinesischen Provinzen habe Xinjiang die längsten Landesgrenzen, die meisten Nachbarländer und die meisten Grenzübergänge. Es werden 141,84 Mio. Tonnen Fracht umgeschlagen. Der Eisenbahnservice China-Europa-Expreß verbinde 29 Städte in China mit regelmäßigen Zugverbindungen in 23 Länder und 169 Städte in Europa. Die Anzahl der Züge pro Jahr habe sich von nur 17 im Jahr 2011 auf 12.406 Züge im Jahr 2020 erhöht. Und diese Zahl werde in diesem Jahr voraussichtlich noch übertroffen, da bereits im ersten Halbjahr 9155 Züge abgefertigt wurden.
Zwei wichtige nördliche Grenzübergänge nach Kasachstan liegen in Xinjiang, bei Alashankou und Khorgos, auf sie entfallen 66,5% der Fracht. An diesen Übergängen werden die Züge auf parallelen Gleisen angehoben, um von der Breitspur der GUS-Staaten auf die in China verwendete, schmalere europäische Spurweite umgeladen zu werden bzw. umgekehrt. Alashankou mit seinem rauhen und windigen Gebirgsklima werde hauptsächlich für Mineralien oder Schwergut genutzt, Khorgos mit seinem flachen Land für Textilien, Schuhe, leichte Industrieprodukte usw. Die Stadt Khorgos habe sich aus dem Nichts zu einem Handelszentrum für europäische Produkte entwickelt, sagte Hulin Shi.
Die nächste Rednerin war Xuefei Chen Axelsson, Redakteurin von Greenpost.se, einer Publikation in Englisch, Chinesisch und Schwedisch mit Sitz in Stockholm. Sie präsentierte einen Artikel, den sie 2018 über Xinjiang nach einem Besuch dort geschrieben hatte. Der frühere Eindruck von Armut und Unsicherheit aus den 90er Jahren sei verschwunden. Es sei wie in ihrer Heimatprovinz Dalian im Osten Chinas.
Seit einigen Jahre finde sie Produkte aus Xinjiang in Geschäften in Stockholm, etwa spezielle Birnensorten und weiße Melonen. Die Tradition der Obstplantagen gehe auf das tausend Jahre alte Bewässerungssystem zurück, bei dem Wasser in unterirdischen Kanälen in die Wüste Gobi gebracht wurde, was den Obstanbau ermöglichte. Frau Xuefei fuhr 2019 in die Stadt Turfan, die in einem sehr trockenen Gebiet mit bis zu 70 Grad Hitze liegt und für ihren Weinanbau berühmt ist, der jetzt nach europäischem Geschmack verbessert wird. Die Stadt ist auch berühmt für ihre religiöse und ethnische Einheit und das Turfan Festival, ein Nachbarschafts-Treffen, wo alle Gruppen zusammen sitzen und ihre Spezialitäten mitbringen. Jede Gruppe zeige ihre Tänze, Sportarten und Lieder, was den Ort zu einem wichtigen touristischen Zentrum mache.
„Es gibt ein chinesisches Sprichwort: Um reich zu werden, muß man zuerst eine Straße bauen. Das ist es, was Xinjiang getan hat“, sagte sie. Der China-Europa-Expreß schaffe viel Handel, und die schwedische Handelsministerin Anna Hallberg habe sich bedankt, weil er in der Pandemiekrise viel Hilfe gebracht hat. Früher seien doppelt soviel Waren aus dem Osten wie in die andere Richtung gekommen, inzwischen seien die Züge aus Europa zu 70% gefüllt, berichtete Frau Xuefein.5
Hussein Askary, Vorstandsmitglied des Belt and Road Institute in Schweden (BRIX), konzentrierte sich in seinem Vortrag auf die wirtschaftliche und strategische Bedeutung Xinjiangs als Brücke zur muslimischen Welt mit einer langen Geschichte, zu den landumschlossenen zentralasiatischen Staaten und nach Afrika. Im Weiteren befaßte er sich mit Afghanistan und mit der Lösung, die als globale Initiative von der Vorsitzenden des Schiller-Instituts, Helga Zepp-LaRouche, ins Leben gerufen wurde. Der Vorschlag sieht die Einbindung Afghanistans in die BRI und die Zusammenarbeit zwischen den Großmächten und Afghanistans Nachbarländern vor.
Stephen Brawer moderierte das gesamte Webinar und machte wichtige Interventionen, um die Diskussion auf hohem Niveau zu halten.
eir
Anmerkungen
2. Siehe https://en.industrialpark.by/
3. Siehe https://www.youtube.com/watch?v=pXglcE_nqvE&list=PLuDSAKjxBi453l1YM-SZBeVf71XNzZJVV. CCTV veröffentlichte einen Bericht in englischer Sprache über Geracis Vortrag beim Xinjiang-Seminar: https://english.cctv.com/2021/07/16/ARTIc7vTcgPjP2VJyDG2NeKu210716.shtml
4. The Xinjiang Genocide Determination As Agenda – A Critical Analysis Of A Report By The Newlines Institute And The Raoul Wallenberg Center“ („Die Xinjiang-Genozid-Bestimmung als Agenda – eine kritische Analyse eines Berichts des Newlines-Instituts und des Raoul-Wallenberg-Zentrums“).
5. Frau Xuefein Chen Axelsson veröffentlichte in der Zeitung Greenpost einen Bericht in chinesischer Sprache über das Webinar über Xinjiang (mit guten Bildern): http://www.greenpost.se/2021/07/14/
Auch das Belt and Road Portal in China (https://www.yidaiyilu.gov.cn/info/doView.jsp) veröffentlichte einen Bericht über das BRIX Xinjiang Webinar in chinesischer Sprache.