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Neue Solidarität
Nr. 40, 7. Oktober 2021

Impulswelle diskutiert Afghanistan als Lackmustest für die Welt

Die Schweizer Gruppe „Impulswelle“ veranstaltete am 24. September in Zürich einen Vortragsabend mit dem Chefredakteur des Strategic Alert Claudio Celani als Gastredner über „Die Weltlage nach dem Rückzug der USA aus Afghanistan“. Vor dem Hintergrund der sich zuspitzenden Finanzkrise stellt sich die Frage, wie wir die Herausforderung zum dringend nötigen Aufbau Afghanistans Wirtschaft schaffen können, und wie das ewige britische Empiredenken mit seiner „special relationship“ zu den USA endlich überwunden und eine konstruktive Zusammenarbeit für Aufbau und Entwicklung geschaffen werden kann.

Celani beschrieb, wie die Entscheidung der Biden-Regierung in der öffentlichen Meinung wie eine Bombe explodierte: Vor allem Großbritannien war völlig überrumpelt, zum Entsetzen Tony Blairs als Vertreter der Neocon-Lobby und der Politik des „Regimewechsel“, die Biden jetzt ausdrücklich ablehnte, da es sich der Kontrolle der US-Politik in der „special relationship“ recht sicher gefühlt hatte. Es begann eine riesige Medienkampagne gegen diese Entscheidung. Diese teils erfundenen und teils maßlos übertriebenen Berichte zeigen, so Celani, daß man den Medien überhaupt nicht mehr glauben dürfe.

Er beschrieb die beiden Fraktionen in den USA: auf der einen Seite stehen jene, die keine weiteren Einmischungen in andere Staaten und stattdessen Kooperation wollen, wie der stellv. Generalstabschef John Hyten, Vizeaußenministerin Wendy Sherman oder auch der CIA-Chef William Burns, der drei Jahre Botschafter in Rußland war, auf der anderen Seite diejenigen, die zur alten geopolitischen Konfrontationspolitik zurückwollen, wie z.B. Generalstabschef Mark Milley oder Finanzministerin Janet Yellen.

Diese Auseinandersetzung findet statt vor dem Hintergrund einer festgefahrenen Finanzpolitik kurz vor dem drohenden Kollaps, mit Warentermingeschäften und Spekulationen in Höhe von 11,6 Trillionen $, sowie einer abstrusen EU-Politik mit dem Ziel ein „Global Gateway“, also eine Europäische Armee aufzubauen sowie dem „Green Deal“, einer drastischen Verknappungswirtschaft im Namen der „Klimarettung“.

Tatsache ist, daß nun der dringend nötige Aufbau Afghanistans auf der Tagesordnung steht und daß es starke Bemühungen von russischer und chinesischer Seite für eine Zusammenarbeit mit den westlichen Staaten gibt. Für Europa und die USA stellt sich damit die Frage, ob wir diese Zusammenarbeit schaffen und damit in eine neue Richtung der wirtschaftlichen Kooperation gehen, oder ob wir das ewige Spiel der Konfrontation weiterspielen.

Mit der Schaffung von „AUKUS“ driftet die Welt in eine gefährliche Richtung, die zu weiteren Kriegen und vielleicht einem großen Krieg führen kann, denn dieser Zusammenschluß der anglophonen Länder Australien, Kanada, USA, Großbritannien und Neuseeland soll vor allem „die Zusammenarbeit bei einer Reihe von Sicherheits- und Verteidigungsfähigkeiten deutlich vertiefen.“

Ein wesentliches Merkmal von AUKUS ist die Stärkung des Informationsaustauschs und der Koordinierung der sog. „Fünf Augen“, den Geheimdiensten dieser Länder, und die erste Initiative, die im Rahmen der neuen Vereinbarung ergriffen wurde, besteht darin, Australien „zum frühestmöglichen Zeitpunkt“ eine eigene Flotte nukleargetriebener U-Boote zur Verfügung zu stellen, was ein gemeinsames Unterfangen der drei Länder ist.

In der Diskussion betonte die Präsidentin der Impulswelle, Doris Honegger, daß jetzt die Einführung eines Trennbankensystems dringend notwendig sei. Sie regte an, die von der Impulswelle schon einmal erfolgreich geführte Kampagne, die 2008 von beiden großen Parteinen SVP und SP in der Schweiz unterstützt worden war, wieder neu in Gang zu setzen, um die reale Wirtschaft, Mittelstand und Industrie zu stützen und eine weltweite Aufbaupolitik möglich zu machen.

Der Videomitschnitt des Vortrags wird in Kürze veröffentlicht unter: https://www.impulswelle.ch/videos.html