30 Nationen fordern das Ende aller einseitigen Sanktionen

Chinas Ständiger Vertreter bei den Vereinten Nationen, Botschafter Zhang Jun, gab am 30. September im Namen Chinas und 30 weiterer Nationen eine gemeinsame Erklärung ab, in der sie ein Ende aller „einseitigen Zwangsmaßnahmen“ fordern, da diese in nicht hinnehmbarer Weise gegen die Menschenrechte verstießen. Zu den beteiligten Ländern der Initiative bei den UN gehören Rußland, Südafrika und zahlreiche weitere Länder Afrikas, Asiens und Iberoamerikas. In ihrer Erklärung heißt es:

„Da COVID-19 weiterhin schwerwiegende Auswirkungen auf die wirtschaftliche und soziale Entwicklung in allen Ländern und insbesondere in den Entwicklungsländern hat, rufen wir alle Mitgliedstaaten auf, der Pandemie durch eine globale Reaktion auf der Grundlage von Einigkeit, Solidarität und internationaler Zusammenarbeit zu begegnen.

Wir bekräftigen die Ziele und Grundsätze der Charta der Vereinten Nationen sowie die Pflicht der Staaten, miteinander im Einklang mit der Charta zusammenzuarbeiten.

Wir sind besorgt über die Anwendung einseitiger Zwangsmaßnahmen gegen Entwicklungsländer, die den Zielen und Grundsätzen der Charta der Vereinten Nationen und des Völkerrechts, dem Multilateralismus und den Grundnormen der internationalen Beziehungen zuwiderlaufen.

Wir sind zutiefst beunruhigt über die negativen Folgen einseitiger Zwangsmaßnahmen für die betroffenen Länder, da sie schwerwiegende wirtschaftliche, soziale und humanitäre Auswirkungen auf diese Länder haben und ihre Bemühungen um Förderung und Schutz der Menschenrechte stark behindern.

Wir sind besonders besorgt über die direkten und indirekten verheerenden Auswirkungen auf die Bevölkerungen der betroffenen Länder im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie. Aus zahlreichen Berichten und Quellen geht hervor, daß einseitige Zwangsmaßnahmen zu einem gravierenden Mangel an lebenswichtigen Gütern wie Lebensmitteln, Wasser, Strom, Medikamenten und medizinischer Ausrüstung für COVID-19 führen, die Armut verschärfen, es den Ländern erschweren, rechtzeitig angemessene humanitäre Hilfe zu leisten, und die Fähigkeit humanitärer Organisationen behindern, betroffenen Menschen und Familien, insbesondere den am meisten gefährdeten, lebensrettende Hilfe zukommen zu lassen.“

Den vollständigen englischen Text der Erklärung finden Sie auf der Internetseite der Ständigen Vertretung Chinas bei den Vereinten Nationen: http://chnun.chinamission.org.cn/eng/dbtxx/czdbzjds/zjdshd/t1911807.htm

eir