Was bedeutet Demokratie?

Dialog. Der chinesische Sender CGTN nahm Joe Bidens „Demokratie-Gipfel“ zum Anlaß, über das Wesen der Demokratie zu diskutieren.

Am 5. Dezember nahm die Gründerin des Schiller-Instituts, Helga Zepp-LaRouche, an einer einstündigen Sondersendung des englischsprachigen CGTN-Programms „Dialogue: Ideas Matter“ (Dialog: auf Ideen kommt es an“) mit dem Moderator Xu Qinduo über das Konzept der Demokratie teil. Es ist Teil eines selbstbewußten und selbstsicheren Vorstoßes Chinas, den absurden „Demokratiegipfel“, der Ende der Woche von den Vereinigten Staaten veranstaltet wird, herauszufordern.

Xu richtete die erste Frage an Helga Zepp-LaRouche: „Was bedeutet Demokratie?“ Sie antwortete, Platon habe in der Demokratie nicht unbedingt etwas Gutes gesehen, für ihn war sie die Kehrseite der Tyrannei. Jenseits des Begriffes per se sei es wichtig, sich anzuschauen, was Regierungen konkret tun. Aufgeschlossene Menschen, die Chinas Ansatz zur Demokratie betrachten, würden erkennen, daß er Vorteile hat, die es in den „westlichen“ Demokratien nicht gibt.

Martin Sieff vom Global Policy Institute betonte, es gebe keine einheitliche Form der Demokratie auf der Welt. Sozialdemokratien, Japan, Indien, die Vereinigten Staaten – das seien alles verschiedene Arten von Demokratien.

Dann wurde ein Ausschnitt aus einer kürzlich gehaltenen Rede des Politbüromitglieds Huang Kunming gezeigt. Er erinnerte seine Zuhörer daran, daß die Kommunistische Partei Chinas im Streben nach Demokratie entstand, um die alte feudale Ordnung abzulösen, und sie führe den „Kampf für die chinesische Demokratie“ weiter an. Mit dieser Formulierung sei gemeint, daß die Menschen die Herrscher und der Zweck der Regierung sind. Es gebe keine „Einheitslösung“ für die Demokratie, eine solche Auffassung sei vielmehr selbst undemokratisch. Man solle die Menschen in jedem Land selbst entscheiden lassen.

Der nächste Gast, Dr. Wang Huiyao, ein Mitglied des chinesischen Staatsrats, erläuterte den Begriff „Volksdemokratie des gesamten Prozesses“. Gemeint sei eine beratende Demokratie, bei der Vorschläge und Kritik aus dem ganzen Land berücksichtigt werden. Das Auswahl- und Wahlverfahren selbst solle sicherstellen, daß diejenigen Personen das Amt übernehmen, die dem Volk am besten dienen können. Die starke Entwicklung und die soziale Entwicklung Chinas rechtfertigten diesen Ansatz.

Der italienische Chinaexperte und ehemalige Staatssekretär Michele Geraci stimmte zu, daß der Sinn einer Regierung (im Gegensatz zu einem feudalen System) darin bestehe, Ergebnisse zu erzielen und das Volk zu versorgen. Er stellte die Prozeßdemokratie der ergebnisorientierten Demokratie gegenüber: Welches System liefert bessere Ergebnisse für die Menschen, Ergebnisse, mit denen die Menschen zufrieden sind?

In einem Videoclip fragte der Leiter der China Media Group rhetorisch, ob die Afghanen von der amerikanischen Demokratie profitierten und ob (der in den USA von Polizisten ermordete) George Floyd von der Demokratie profitiert habe?

Zepp-LaRouche wurde dann gefragt, ob die Polizei den Willen des Volkes widerspiegle. Sie antwortete, die jahrzehntelange Militarisierung der Polizei im Westen habe zu Problemen geführt, und die Menschen in den Vereinigten Staaten seien extrem polarisiert. Biden habe zwar gesagt, er wolle das Land einen, aber die einzige Möglichkeit dazu sei die Zusammenarbeit an einer lohnenswerten Aufgabe, wie es die Gründerväter, Lincoln, Franklin Roosevelt und Kennedy taten. Afghanistan stehe für das enorme Scheitern des Versuchs, einem anderen Land ein Modell aufzudrängen. Und der Diebstahl und Abzug von finanziellen und anderen Ressourcen aus diesem Land sei ein schreckliches Verbrechen.

Der syrische Botschafter in der Volksrepublik China, Imad Moustapha, ergriff das Wort und erklärte, die USA seien nicht in der Lage, als oberster Schiedsrichter darüber zu entscheiden, was Demokratie ist, oder zu erklären, ob das System eines anderen Landes demokratisch ist. In Wirklichkeit seien die USA ein Einparteienstaat, der von den Reichen regiert wird und die Begriffe „Demokratie“ und „Freiheit“ zynisch zur Rechtfertigung seiner Politik benutzt.

Der Moderator fragte, ob das Konzept der „Demokratie“ an sich aktualisiert werden müsse, um für die moderne, vernetzte Welt relevanter zu sein. Geraci verglich die kartellierte Kontrolle der sozialen Medien mit einer feudalen Ordnung, in der einzelne Herrscher Entscheidungen treffen konnten, statt einer Regierung, die dem Allgemeinwohl verpflichtet ist.

Sergej Schachray, ehemaliger stellvertretender Ministerpräsident Rußlands, erklärte in einem Videoclip, die Schaffung einer Trennlinie zwischen „Demokratien und Autokratien“ ignoriere die konkreten Ergebnisse, die von China und vielen westlichen Nationen geliefert werden. Auch der ehemalige japanische Ministerpräsident Hatoyama betonte die Notwendigkeit, nach Gemeinsamkeiten mit anderen Nationen zu suchen, statt sich auf Unterschiede zu konzentrieren.

Zepp-LaRouche antwortete, es sei absolut notwendig, nach gemeinsamen Interessen zu suchen. Ein Dialog der Kulturen könne am besten durch die Suche nach den besten Aspekten anderer Länder und Kulturen geführt werden. Um den antiamerikanischen Ton in vielen Teilen der Diskussion zurechtzurücken, verwies sie auf die großen historischen Erfolge der europäischen Kultur. Die italienische Renaissance habe auf der Vorstellung vom Menschen als einem grenzenlos vervollkommnungsfähigen Wesen basiert. Der Westen habe durchaus eine große Tradition, aber das Problem sei, daß man sich von ihr entfernte und zu einer liberalen Einstellung überging, in der „alles erlaubt ist“, was zu einer Dekadenz der Kultur führe. Um sich auf die gemeinsamen Ziele der Menschheit zu konzentrieren, müsse man sich auf die besten Traditionen eines jeden Landes beziehen.

Sie rief dazu auf, in einer gemeinsamen Anstrengung ein modernes Gesundheitswesen in allen Ländern aufzubauen, wobei sie sich besonders auf die „Operation Ibn Sina“ konzentrierte, die mit Afghanistan beginnen soll, das einen enormen Bedarf hat, sowie mit Ländern wie Haiti und Jemen. Der Aufbau einer Gesundheitsinfrastruktur gehe Hand in Hand mit der allgemeinen wirtschaftlichen Entwicklung, die dafür notwendig ist.

Die gemeinsamen Ziele der Menschheit sollten klarer definiert werden, und die gegenwärtigen Bedingungen böten die Gelegenheit für einen Durchbruch. So vergleiche man etwa die derzeitige Inflation in den transatlantischen Ländern mit dem physischen Wirtschaftswachstum, für das die Gürtel- und Straßen-Initiative steht.

Die Sendung spiegelte Chinas selbstbewußte Bemühungen wider, den einseitigen „Demokratiegipfel“ zu unterminieren, und sie zeigte die Notwendigkeit eines größeren Verständnisses in China für die Geschichte und die Kämpfe innerhalb der erweiterten europäischen Zivilisation, nicht zuletzt der Vereinigten Staaten.

Den Mitschnitt der Sendung (im englischen Original) finden Sie in der CGTN-Mediathek unter https://www.cgtn.com/tv/replay?id=GbDCcA&fbclid=IwAR03ovdRMsjH5rhVvUtq5kMYS4_n23mD3WqxI6fG-FGuPBkFPwmeA2EfK4g

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