Warum die BRICS für Deutschland überlebenswichtig sind

Von Stephan Ossenkopp

Im Online-Krisenforum des Schiller-Instituts „Der freie Fall der deutschen Wirtschaft muß gestoppt werden! Deutschland muß vor dem Ausverkauf gerettet werden!“ am 1. September hielt der Journalist Stephan Ossenkopp den folgenden Vortrag.

Vielleicht wundern sich einige über den Titel, „Warum die BRICS für Deutschland überlebenswichtig sind“. Aber: Betrachtet man Deutschlands Interesse an Stabilität, Sicherheit und Prosperität pragmatisch, dann findet man die notwendigen Partner dafür wie natürlich bei den BRICS-Staaten. Schaut man sich die Agenda und die Zukunftsambitionen des BRICS-Bündnisses an, dann geht es um Dialog auf gleicher Augenhöhe, um gemeinsame wirtschaftliche Entwicklung und den Respekt vor anderen Zivilisationen und Modellen, ohne das eigene über andere zu stellen. Auch Deutschlands Prosperität ist nur über langfristige internationale Abkommen, Partnerschaften, Kooperationen und Solidarität zu erreichen.

Die Welt hat sich verändert

Die BRICS-Staaten repräsentieren ca. 45% der Weltbevölkerung, 40% des BIP nach Kaufkraftparität und fast 60% des globalen Wachstums. Die G7-Länder haben keine monopolartige Dominanz mehr. Die Schwellenländer sind auf dem Vormarsch und die Welt befindet sich in einem Prozeß der dramatischen Umgestaltung. Die BRICS sind keine Gefahr für Deutschland, sondern ein unausweichlicher Partner bei der Schaffung einer multipolaren Ordnung, in der alle Länder und Regionen ihre Interessen bei Entwicklung und politischer Teilhabe verwirklichen können.

Die BRICS wollen weder die Errungenschaften der Vereinten Nationen und ihrer Charta noch multilaterale Organisationen abschaffen, noch einen exklusiven Club gründen, der sich gegen jemanden richtet. Im Gegenteil, sie sind an der vollumfänglichen Bewahrung der Prinzipien der UN-Charta interessiert.

Dazu gehört natürlich in erster Linie die faire Beteiligung der Stimmen des Globalen Südens an der globalen Regierungsführung sowie die Priorisierung von Industrialisierung, Infrastrukturbau, technologischer Teilhabe und Akzeptanz ihrer kulturellen und zivilisatorischen Identität.

Deutschland sollte wichtige Schritte unternehmen, um diesen unumkehrbaren Trend unserer Zeit aufzugreifen. Das bedeutet, die Entwicklungsinteressen der Staaten des Globalen Südens mit den eigenen Interessen der Aufrechterhaltung eines Industriestaates, eines Sozialstaates und eines internationalen Handelspartners zu verknüpfen.

Energie: Ohne Kooperation keine Zukunft

Die BRICS-Staaten sind eine Energiemacht. Das betrifft fossile Brennstoffe wie Erdgas, Öl und Kohle ebenso wie Systeme mit einer wesentlich höheren Energieflußdichte, also Kernenergie, sowie Spitzenforschung im Bereich der Kernfusion.

So ist der russische Konzern Rosatom der größte Anbieter von Kernreaktoren und baut beispielsweise in Ägypten sechs Reaktoren inklusive einer Wasserentsalzungsanlage. Auch China, Indien und Südafrika verfügen über enormes Know-how und im Falle von China über ein sehr effizientes Bauprogramm zur Errichtung einer großen Anzahl von Kernkraftwerken. Rußland plant, bis Ende des Jahrhunderts 80% seiner Energie aus Kernenergie zu gewinnen.

Für Deutschland ergibt sich hier eine Perspektive, um aus der gescheiterten Energiewende auszusteigen. Denn ohne eine grundlastfähige Energieversorgung wird Deutschland schlicht deindustrialisiert. Nur durch die Partnerschaft mit nicht-ideologischen und rationalen Volkswirtschaften im Energiesektor, wie den BRICS-Ländern, gibt es einen Ausweg aus der Misere.

Landwirtschaft und Ernährungssicherheit

Die BRICS-Staaten sind auch eine Macht in den Bereichen Landwirtschaft und Ernährung. Gemeint sind nicht nur Rußland als weltweit größter Getreideproduzent und -exporteur oder Brasilien als Agrar-Gigant.

Entscheidend ist, daß die BRICS-Länder eine sogenannte Getreidebörse aufbauen. Das bedeutet, daß die wichtigsten Rohstoffe, die für die sichere und langfristige Ernährung von Bevölkerungen notwendig sind, nicht mehr auf von Spekulanten und profitgierigen Investoren dominierten Märkten und Börsen gehandelt werden. Stattdessen werden die tatsächlich vorhandenen Erzeugermengen und der tatsächliche Bedarf in langfristigen Verträgen zu fairen Preisen ausgehandelt.

Das war früher auch bei uns normal, wurde aber durch den Neoliberalismus und extremistische Marktphilosophien über Bord geworfen.

Investitionen und Entwicklung

Die BRICS sind auch eine Raumfahrt-Macht. Chinas Chang’e-Programm, um Helium 3 auf dem Mond für die Kernfusion auf der Erde abzubauen, das Forschungsdorf auf dem Mond, das China und Rußland als offene Plattform und als Vorstufe zur Industrialisierung des erdnahen Raums gegründet haben, Indiens Marsmission – all das gehört dazu.

Weitere Institutionen der BRICS werden für das Überleben Deutschlands von entscheidender Bedeutung sein. Beispielsweise geht es um den Ausbau einer Investitionsplattform, die bereits aktiv diskutiert wird und vielleicht sogar in die Implementierungsphase eintritt.

Der große Mangel im Globalen Süden ist nicht, daß es keine Rohstoffe, kein auszubildendes Personal oder keinen Willen zur Entwicklung gäbe, sondern daß es vielfach an den dazugehörigen Finanzmechanismen fehlt. Benötigt werden langfristige produktive Kredite zu niedrigen Zinsen, die deutlich unter den realwirtschaftlichen Wachstumsraten liegen.

Dies hat nichts mit aufgenommenen Schulden auf privaten Kapitalmärkten zu tun, sondern es handelt sich um Verträge über zehn, 20 oder sogar 50 Jahre, die auch als „geduldiges Kapital“ bezeichnet werden, um in große Infrastruktur- und Industrialisierungsprogramme zu investieren.

Es liegt im ureigenen Interesse Deutschlands, daß die Industrialisierung und infrastrukturelle Erschließung Afrikas entscheidende Schritte nach vorne macht. Das eröffnet der deutschen Wirtschaft nicht nur neue Partnerschaften, sondern schafft auch einen Ansatz, um die junge Bevölkerung in ihren eigenen Nationen produktiv zu beschäftigen und ihr eine echte Perspektive für die Zukunft zu geben.

Das ist die eigentliche Möglichkeit, Schleuserbanden das Geschäft zu zerstören – nicht Auffanglager, Flüchtlings-NGOs, Frontex-Pushbacks, Zäune und ähnliche unmenschliche Maßnahmen.

Ein neues Finanzsystem

Die BRICS entwickeln auch ein hochmodernes, vernetztes Zahlungssystem. Damit zeigen sie, daß man keinen Hegemon im Finanzsystem braucht, keine Weltleitwährung, keine Zentralbank der Zentralbanken und ähnliches. Hier verzahnen sich bei den BRICS nationale digitale Zahlungssysteme in Rubel, Yuan, Rupie usw. für die grenzübergreifende Bezahlung in einer multipolaren Finanzinfrastruktur.

Deutschlands Erfolg fußt ja nicht auf deregulierten Kapitalmärkten, sondern auf Ingenieurs- und Maschinenbautechnik. Insofern findet Deutschland sein ureigenes Interesse wieder, wenn es sich mit der Aufbaudynamik der BRICS-Staaten und ihren Partnern identifiziert und nicht mit den fiktiven Geldtürmen und undurchsichtigen Anlagemodellen.

China ist keine Bedrohung, sondern ein Partner

Und es ist gerade Chinas Sonderrolle mit dessen Aufstieg in den letzten zwei Generationen, die für uns besonders wichtig ist – und die nicht die deutsche Wirtschaft gefährdet.

China hat die beste Infrastruktur der Welt – und ist noch lange nicht fertig. Dort fährt der Transrapid, dort fahren modernste Schnellzüge auf ihrem eigenen System mit 350 km/h. Sie haben 34 Kernkraftwerke im Bau und nochmals deutlich mehr in Planung. Sie entwickeln mehrere künstliche Sonnen, also Fusions- und Plasmaforschungszentren, zur Netzreife. Sie haben den gasgekühlten Hochtemperaturreaktor gebaut. Die Strompreise sind bezahlbar und die Lieferketten sind effizient. Sie verfügen über strategische Reserven bei Erdgas und Erdöl und über technische Verfahren, um sämtliche Rohstoffe, einschließlich seltener Erden, bis zu den höchsten Reinheitsgraden zu verarbeiten.

Kooperation statt Konfrontation

Ich will es ganz deutlich sagen: Sollten wir eine echte Wirtschaftsrivalität mit China aufbauen, hätten wir 0,0 Chancen zu gewinnen. Weder durch Importzölle, noch durch De-Risking. Letzteres wird sowieso niemand tun, der bei Verstand ist. Sich vom wichtigsten Produktions- und Innovationsmotor unserer Zeit abzukoppeln und darauf zu hoffen, daß das schon irgendwie gut gehen wird, ist Harakiri.

Deswegen ist es das Gebot der Stunde, Synergieeffekte mit China zu suchen. Das bedeutet, die Bereiche, in denen Deutschland noch stark ist und einen guten Ruf besitzt, zu erhalten. Und in den Bereichen, in denen Deutschland offensichtlich zurückgefallen ist, durch Kooperation aufzuholen. Zudem müssen wir die Maßgabe des gegenseitigen Lernens und der Technologiepartnerschaft akzeptieren.

Deutschland vor einer historischen Entscheidung

Die BRICS-Staaten sind letztlich der Ausdruck dafür, daß die jahrhundertelange Dominanz europäischer und anglo-amerikanischer Mächte vorbei ist und nicht mehr akzeptiert wird. Sollte der Westen seine Hegemonie mit der Androhung des Einsatzes taktischer Nuklearwaffen oder den umfassendsten Sanktionen aller Zeiten gegenüber diesen Veränderungen aufrechterhalten wollen, wird die Zerstörung höchstens so weit ausufern, daß am Ende ein großes Fragezeichen hinter der weiteren Existenz der gesamten Menschheit steht. Den Status quo werden sie jedoch nicht erzwingen können.

Deshalb ist es vernünftig, jetzt Kontaktbereitschaft zu zeigen, Verhandlungen vorzubereiten und Foren anzubieten, damit Deutschland nicht die gesamte Substanz und die verbliebenen Reste seines Ansehens verspielt – und stattdessen mit den BRICS-Ländern produktiv kooperiert.

Das ist keine unerfüllbare Vision. Es ist das Recht aller Menschen, in Wohlstand und in Selbstverwirklichung zu leben. Unabhängig davon, welcher Religion, welchem Sozialsystem oder welchem politischen Modell ich angehöre.

Ja, wir hierzulande haben uns eine gewisse Arroganz und Überheblichkeit antrainiert, die uns im Weg steht. Leider finden sich solche Personen oft in einflußreichen Ämtern wieder.

Bei jeder kommenden Wahl oder politischen Entscheidung sollte ab jetzt der Maßstab sein, ob sich jemand dem gescheiterten Modell weiter verpflichtet fühlt oder den neuen Weg einschlägt, der für Deutschland überlebenswichtig ist: nämlich als gleichrangiges Mitglied in eine neue, faire, multipolare Welt einzutreten.

Ich bin mir sicher, daß eine solche Paradigmenänderung überall in der Welt mit Respekt aufgenommen werden würde. Unser Weg ist also nicht automatisch versperrt, sondern bedarf eines beherzten Eingriffs oder der Anstrengung jedes Bürgers. Wenn das Momentum einer Veränderung erst einmal sichtbar ist, haben wir eigentlich schon das wichtigste erreicht.