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Aus der Neuen Solidarität Nr. 27/2004

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Ein "Empire Europa" wäre zum Scheitern verurteilt!

Von Lyndon LaRouche

Der amerikanische Präsidentschaftsbewerber LaRouche reagierte am 23. Juni mit folgender Erklärung auf den Ausgang der Europawahl und die fatalen Pläne "liberaler Imperialisten" wie dem neuen Assistenten des EU-Sicherheitsbeauftragten Solana, Robert Cooper.


1. Die EU als Kriegsrisiko
2. Die postnationalstaatliche EU als Beispiel wirtschaftlichen Wahnsinns

Mit Ausnahme der erfreulichen schallenden Ohrfeige der britischen Wähler für Dick Cheneys liberal-imperialen Spießgesellen, Premierminister Tony Blair, waren die jüngsten Wahlen in Europa eine Farce auf dem Weg in eine Tragödie für den gesamten Kontinent. Die politische Minestrone, die derzeit auf dem europäischen Kontinent ohne Aussicht auf Erfolg zusammengebraut wird, heißt: eine möchtegern-imperiale, erweiterte Europäische Union. Die ziemlich wenigen Europäer, die an den Wahlen teilnahmen, wollten offenbar ihre Souveränität vor der amerikanischen Anmaßung auf eine seltsam schlaue Art und Weise schützen, nämlich indem sie die Souveränität ihrer Nationen selbst zerstören, damit Präsident Bush sie ihnen nicht stehlen kann.

Ich habe nicht im geringsten übertrieben, als ich am Wochenende warnte, wenn man die gegenwärtige politische Richtung beibehalte, könnten West- und Mitteleuropa auf dem Weg sein, "gescheiterte Staaten" zu werden, wie es der britische Agent Robert Cooper nennt. Die Tatsachen, die für diese Schlußfolgerung sprechen, sind ebenso zahlreich wie erschreckend.

Die Speerspitze dieser neuen Bedrohung der Zivilisation bildet ein giftiger Antiamerikanismus, der bei immer größeren Teilen der politisch entscheidenden Schichten bis hin zur manischen Besessenheit geschürt wird. Diese europäischen liberalen Imperialisten (die sogenannten "Euro-Sozialisten") hoffen darauf, daß die Vereinigten Staaten als Nation zusammenbrechen, damit sie ungestört ihren eigenen Eintopf gescheiterter Nationen zu einer Imperialmacht ausbauen und die Ernte der Zerstörung und Ausplünderung der Völker und Länder der früheren Sowjetunion in Eurasien einfahren können.

Tatsächlich stammt der Plan und der Vorstoß zu dieser neuen Wende in der kontinentaleuropäischen Politik jedoch aus Großbritannien - im wesentlichen von Agenten der liberal-imperialen Regierung Premierminister Tony Blairs, wie Robert Cooper. Cooper gehört ebenso zum inneren Kern des Kreises um Blair wie Cheneys berüchtigte Mitstreiterin, Baroness Liz Symons, und deren Ehemann Phil Barret, der ebenfalls kürzlich im Umkreis der Downing Street auffällig wurde.

Diese britischen Kreise, die jenen selbstmörderischen, postmodernen Plan für die Europäische Union betreiben, wollen natürlich - wie üblich - Großbritannien in sicherem Abstand zu dem Untergang halten, den eine solche Politik für West- und Mitteleuropa mit Sicherheit bedeutete. Das Motiv der Briten, Kontinentaleuropa zur Selbstzerstörung zu bewegen, ist einfach: Es ist eine Neuauflage der Außenpolitik Londons seit dem Pariser Vertrag von 1763, mit dem ein Privatunternehmen, die Britische Ostindiengesellschaft, zur größten Imperialmacht jener Zeit aufstieg - der gleichen Politik, die König Edward VII. verfolgte, als er seine beiden Neffen, den deutschen Kaiser und den russischen Zaren, gegeneinander hetzte, so daß es 1914 zum Ersten Weltkrieg kam.

Es droht eine Tragödie auf dem ganzen Kontinent, wenn ein möglicherweise auswegloser allgemeiner Wirtschaftszusammenbruch mit der Gefahr großer Kriege zusammentrifft, wenn die Liberal-Imperialisten sich mit ihrer angestrebten imperialen Europäischen Union gegen Rußland und andere Nationen im Osten wenden. Die jüngsten unheilvollen, wenn auch verklausulierten Warnungen des russischen Präsidenten Putin kamen nicht von ungefähr.

Ich beschränke mich bei meiner Darstellung an dieser Stelle auf die beiden entscheidenden Punkte.

1. Die EU als Kriegsrisiko

Die Gefahr neuer großer Kriege entspringt nicht aus Rivalitäten zwischen souveränen Nationalstaaten, wie einige programmierte Ideologen behaupten. Seit den Perserkriegen, seit Athen den törichten Peloponnesischen Krieg beschloß, seit dem Römischen Reich, das sich auf ständige Kriege gründete, und seit dem imperialen Ultramontanismus im Mittelalter, den Venedig im Bündnis mit der normannischen Ritterschaft betrieb, wurden fast alle Kriege von Imperien verursacht, die darauf angelegt waren, daß einige wenige die große Masse der Menschen wie menschliches Vieh hüteten oder jagten. Seit dem ausgehenden 15. Jahrhundert lag die Ursache der Kriege in Europa hauptsächlich in imperialen Absichten etwa der venezianischen Finanzoligarchie und deren Werkzeugen: erst die Habsburger und später das Weltreich der Britischen Ostindiengesellschaft der anglo-holländischen Liberalen.

Seit Großbritannien mit dem Pariser Vertrag 1763 praktisch sein Weltreich begründete, war die strategische Hauptsorge der imperialen britischen Krone, die Tradition der Amerikanischen Revolution von 1766-89 auszulöschen und die Nationen und Völker auf dem europäischen Kontinent durch Kriege u.ä. gegeneinander auszuspielen, um sie zugrunde zu richten und zu verhindern, daß sie sich zu einem wirksamen Widerstand gegen die imperiale Herrschaft der anglo-holländischen Finanzoligarchie zusammenschlossen.

Vor allem deshalb treffen aufziehende Weltfinanz- und Währungskrisen wie die jetzige mit dem neuen Ausbruch schrecklichster Kriege zusammen. Solange wir das Weltfinanzsystem nicht ändern und wieder an Präsident Roosevelts Bretton-Woods-System ausrichten, bleiben wir deshalb in einem Zeitalter des Konflikts gefangen, wo sogar die ganze Zivilisation in ein neues weltweites finsteres Zeitalter stürzen kann, ob dies die heutigen Regierungen nun beabsichtigten oder nicht. So kam es zum Zweiten Weltkrieg, und hier liegt der Schlüssel zum Verständnis der Bedrohung der Weltzivilisation durch den Vorstoß zu dem postnationalstaatlichen politischen Gebräu der erweiterten Europäischen Union.

Die Wirtschaft an sich ist kein Kriegsgrund. Vielmehr schafft eine gescheiterte Wirtschaft, wie das System freier Wechselkurse der Jahre 1971-2004, die feindseligen Verhältnisse, unter denen schon die schlimmsten Kriege ausgebrochen sind.

Deshalb sehen wir am Horizont handgreifliche Anzeichen für die Gefahr eines Krieges, sogar eines Atomkrieges zwischen Westeuropa und Rußland - ausgelöst durch Interessen hinter der Europäischen Union, die sich bereits daran machen, die Bevölkerung der kleineren Nationen Osteuropas ebenso wie die Rußlands und Kasachstans bis hin zum zum Pazifischen Ozean im Fernen Osten auszuplündern. Die russische Kultur läßt nicht zu, daß jemand sie auf solche Weise unterwirft und auslöscht. Aber weil das bankrotte Westeuropa dringend neues Land braucht, das es im großen Stil ausplündern kann, sehen sich die Anhänger der Ideologie des Nazi-Finanzzars Hjalmar Schacht genötigt, wie die Nazis wieder gierige Blicke auf Rußland zu werfen.

2. Die postnationalstaatliche EU als Beispiel wirtschaftlichen Wahnsinns

Damit eine Weltbevölkerung von einer Milliarde Menschen versorgt werden konnte, waren zwei Revolutionen in der Staatskunst notwendig, die auf Europas Absturz in ein neues finsteres Zeitalter im 14. Jahrhundert folgten. Die erste war die Gründung des modernen souveränen Nationalstaates im Zuge der Renaissance des 15. Jahrhunderts. Die zweite war das Ende der Welle der religiösen und ähnlichen Kriege der Habsburger, das mit dem Westfälischen Frieden von 1648 sichergestellt wurde. Alle großen Kriege seit dem Westfälischen Frieden entstanden nur, weil das britische Empire keinesfalls zulassen wollte, daß vom Kontinent über längere Zeit irgendeine ernsthafte Bedrohung seiner imperialen Macht ausging. In diesem Sinne betreibt heute der britische Agent Robert Cooper die selbstmörderische Politik einer neuen imperialen Doktrin für eine erweiterte Europäische Union.

Der Aufstieg der europäischen Zivilisation vom Nachzügler zur Großmacht ab dem 15. Jahrhundert beruht darauf, daß die Renaissance sich gegen die imperiale Tradition wandte, wo einige wenige die breite Masse nur als Beute oder als Vieh betrachteten. Unter dem Einfluß der größten Geister dieser Renaissance - wie Kardinal Nikolaus von Kues mit seinen berühmten Schriften Concordantia catholica und De docta ignorantia (Die belehrte Unwissenheit) - entstand gegen den hartnäckigen Widerstand der venezianischen Finanzoligarchie und der Habsburger eine Naturrechtslehre. Nach diesem Naturrecht müssen die Regierungen ihre Länder so regieren, daß das Gemeinwohl aller Menschen und ihrer Nachkommen ständig geschützt und vermehrt wird.

Aus der Saat der modernen Volkswirtschaft, die in Frankreich unter Ludwig XI. und England unter Heinrich VII. ausgestreut wurde, entwickelten sich Wirtschaftsformen, die zum Ziel hatten, nützliche Erfindungen und Investitionen in neue, bessere physische Anlageinvestitionen zu fördern. Dies geschah trotz der barbarischen Inquisition und der religiösen und sonstigen Staatsstreiche und Kriege von 1511-1648, die von der venezianischen Finanzoligarchie ausgingen und hauptsächlich über die österreichischen und spanischen Habsburger liefen. Es gibt seither in der Wirtschaftsgeschichte der Neuzeit nur zwei allgemeine Methoden, wie Nationen und ihre Bevölkerung reicher werden: Entweder indem sie andere Nationen und Völker ausplündern - wie im anglo-holländischen System des Imperialismus - oder durch protektionistische Maßnahmen in der amerikanischen Tradition, wie u.a. das Aufrechterhalten fairer Preise für ein angemessenes Einkommen der Familienhaushalte sowie sichere, langfristige Investitionen in quantitative und qualitative Verbesserungen der Lebensbedingungen.

Die Weisheit dieses amerikanischen Verfahrens bestätigte sich, als US-Präsident Franklin D. Roosevelt das Bretton-Woods-System für die Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg mit entwarf. Es war ein System mit festen Wechselkursen und Vorgaben für fairen Handel, das den Wiederaufbau der Welt in der Zeit nach diesem Krieg fördern sollte. Bis zu den Veränderungen in der Zeit nach dem Mord an US-Präsident John F. Kennedy - insbesondere als George Shultz und andere in der Regierung Nixon 1971-72 das Weltwährungssystem ruinierten - erlebten die führenden Industrieländer der Welt einen allgemeinen Anstieg des Lebensstandards der Menschen und eine bedeutende Häufung nützlicher Verbesserungen des physischen Kapitals.

Das nützliche Bretton-Woods-System - im Gegensatz zu John Maynard Keynes' imperial-monetaristischer Alternative - war ein Ausdruck davon, daß Präsident Franklin Roosevelt bewußt das Erbe des Amerikanischen Systems der Nationalökonomie aufgriff, für das sich schon sein Vorfahre, der New Yorker Bankier Isaac Roosevelt, als Verbündeter Alexander Hamiltons eingesetzt hatte. Der gemeinsame Feind Hamiltons und Isaac Roosevelts war der Verräter Aaron Burr, der im britischen Interesse die Bank von Manhattan gegründet hatte und als Agent Jeremy Benthams vom britischen Außenamt tätig war.

Schuld an dem zerrütteten Zustand der Volkswirtschaften in Nord- und Südamerika wie Europa heute sind im wesentlichen die politischen Veränderungen der USA, Großbritanniens und ihrer kontinentaleuropäischen Nachahmer in der Frühphase von 1964-72, als man sich auf eine "nachindustrielle" Kultur verlegte und das Bretton-Woods-System bewußt zerstörte. Nach 40 Jahren Abkehr von der Politik, die den Aufschwung nach dem Zweiten Weltkrieg ermöglicht hatte - bis hin zu dem heutigen Zustand grassierender weltweiter Hyperinflation von Finanzderivaten und anderen inhärent wertlosen Finanztiteln - , haben Amerika und Europa jetzt den Punkt erreicht, an dem ein allgemeiner wirtschaftlicher Zusammenbruch des derzeitigen Weltwährungs- und Finanzsystems in nächster Zukunft unausweichlich geworden ist. Nur ignorante Menschen oder geistig umnachtete Parteiführer in Amerika und Europa können jetzt noch daran zweifeln.

Es gibt ausgezeichnete historische Präzedenzfälle für die Art von Reformen, die für eine Erholung aus dieser allgemeinen Zusammenbruchskrise notwendig sind - darunter die Politik von Präsident Franklin Roosevelt, die den Fortschritt in den Jahren 1933-63 vorantrieb. Die größte Gefahr für die Zivilisation kommt nicht aus der Finanz- und Währungskrise an sich. Wir können solche gescheiterten Systeme einem Konkursverfahren unter Aufsicht der Regierungen unterziehen. Die Gefahr besteht darin, daß wir nicht mehr rechtzeitig zu diesem Heilmittel greifen - oder daß wir uns auf eine Berserkerpolitik verlegen wie den wirtschaftlichen und kulturellen Wahnsinn, der heute überall in West- und Mitteleuropa grassiert: Methoden, die dazu dienen sollen, die Krankheit zu beseitigen, indem man die Patienten umbringt.

Alle Lösungen dieser Krise, die möglich und moralisch annehmbar sind, beruhen darauf, die rechtmäßige Macht moderner souveräner Nationen für protektionistische Maßnahmen einzusetzen.

Insbesondere werden sich die Lebensbedingungen der Menschen in West- und Mitteleuropa heute nicht verbessern, wenn man nicht in großem Umfang neuen, staatlich geschaffenen Kredit nutzt, um Arbeitsplätze zu schaffen und das Lohnniveau so zu steigern, daß das National- und Regionaleinkommen mehr oder weniger die laufenden Kosten und Ausgaben deckt. Der erste große Schwung dieser Schaffung neuer Arbeitsplätze muß sich in langfristigen Verbesserungen der grundlegenden Infrastruktur der Wirtschaft ausdrücken. Wenn man mit solcher öffentlich finanzierter Beschäftigung die Volkswirtschaften stabilisiert, erzeugt man damit das allgemeine Wirtschaftsklima, in dem sich vor allem der technisch fortschrittliche Mittelstand in Industrie und Landwirtschaft erholen und ausweiten kann. Dazu braucht man ein zuverlässiges Angebot an Krediten, die als Regierungsprogramme über Nationalbanken und Privatbanken vergeben werden.

Die Zinsen für langfristige Investitionen in diese gemischten öffentlichen und privaten Wachstumsprogramme müssen bei 1-2% jährlich liegen. Weiterhin muß man Maßnahmen gegen Inflation beschließen und beibehalten, die sicherstellen, daß die auf diese Weise geschaffenen langfristigen Anlageinvestitionen nach der Hälfte und am Ende der vorgesehenen Laufzeit zu vorher vereinbarten Zinsen ersetzbar sind.

Ohne die Institution der souveränen Nationalstaaten, die dem naturrechtlichen Prinzip des Gemeinwohls folgen, ist eine solche Kapitalbildung, ein solcher Wirtschaftsaufschwung aus der heutigen Weltdepression unmöglich.

Wenn auf dem Gebiet, das als Teil oder als Kolonie der erweiterten, praktischen staatenlosen Europäischen Union ausersehen ist, ein Prinzip sogenannten "freien Marktes" herrscht, werden dort die Preise und Löhne immer mehr auf den Stand der "Vierten Welt" sinken und kommende Generationen werden dort, verglichen mit heutigen Maßstäben, quasi schwachsinnig sein. Wörter wie Rente, Krankenversicherung usw. werden ungebräuchlich sein. Die meisten Menschen werden eine obdachlose wandernde Masse bilden, und der tatsächlich verwendete mehrsprachige Wortschatz wird sich auf 50 bis 75 Wörter und Ausdrücke wie "ich wollen" beschränken. Das ganze betroffene Gebiet - spätere Volkswirtschaftler und Geschichtsschreiber werden es vielleicht "den Kloß" nennen - wird ein einziger gescheiterter Staat sein.

Die nächste Annäherung an einen Präzedenzfall für das, was ich eben beschrieben habe, wäre in der europäischen Geschichte das Neue Finstere Zeitalter im 14. Jahrhundert. Ein zweiter Fall ist das kürzere Finstere Zeitalter während der von den Habsburgern ausgehenden Religions- und sonstigen Kriege zwischen 1511 und 1648. Aber noch haben wir in den Vereinigten Staaten und Europa die Wahl. Wir können die schlimmsten Schrecken vermeiden, wenn wir zur Vernunft kommen und aus dem Aufschwung der amerikanischen Wirtschaft unter Franklin Roosevelts Führung unsere Lehren ziehen.

Das Prinzip, dessen Wirken wir hinter der sich immer rascher auftürmenden weltweiten Tragödie erkennen müssen, sollten wir aus dem Studium der früheren großen Tragödien der Menschheit kennen.

Die meisten Tragödien geschehen, weil die Menschen auf neue Herausforderungen nach Grundsätzen (Prinzipien) reagieren, an die sie sich so gewöhnt haben, daß sie es praktisch für "selbstevidente" Axiome halten - so wie das verrückte "Axiom", die Lehre vom "Freihandel", die unsere Wirtschaft in den Jahrzehnten seit Kennedy immer weiter zugrunde gerichtet hat, sei tatsächlich "gut für uns".

Die meisten Menschen, auch die meisten Staats- und Regierungschefs, sind heute geistig gefangen in den Grenzen einer akut neurotischen oder noch schlimmeren "Käfigmentalität". Sie halten sich an bestimmte angenommene Traditionen, deren sie sich bewußt sind oder nicht, und die ihre Erfahrungswelt in zwei Bereiche teilen: einerseits Handlungen, die sie innerhalb der Grenzen dieser Axiome vornehmen dürfen, und andererseits sehr wohl mögliche andere Handlungen, die ihre bzw. unsere angenommenen Überzeugungen jedoch nicht zulassen wollen.

Jede klassische Tragödie, jeder Zusammenbruch einst mächtiger Nationen ist die Frucht menschlicher Torheit - wenn die Menschen in einem geistigen Käfig gefangen sind, aus dem sich die Opfer nur wegen ihrer schlechten Denkgewohnheiten nicht befreien und in Sicherheit bringen können.

Die Idee einer erweiterten Europäischen Union, wie sie der britische Agent Robert Cooper und andere heute vertreten, ist ein solcher Käfig, den London Europa geliefert hat wie einst die Griechen den Trojanern das Trojanische Pferd. Die Trojaner haben den Köder geschluckt, und offenbar tun das nur allzuviele in den kontinentaleuropäischen Regierungen heute auch.

 

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