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Aus der Neuen Solidarität Nr. 31/2008

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Warum Hillary Clinton Präsidentin werden muß!

Von Feride Istogu-Gillesberg

Buchbesprechung. Carl Bernstein, „A Woman in Charge“, deutsch: „Hillary Clinton - die Macht einer Frau“, 2007, Droemer Knaur, 22,90 Euro.

Der Journalist Carl Bernstein, der vor allem durch seine Berichte über den Watergate-Skandal bekannt wurde, hat die bisher umfangreichste Biographie über Hillary Clinton veröffentlicht. Nach der Lektüre dieser Biographie habe ich eine sehr klare Vorstellung, was für eine Hölle die Clintons zur Zeit der Präsidentschaft Bill Clintons durchleben mußten. Beide, Hillary und Bill, haben wie Franklin D. Roosevelt die Fähigkeit, die USA wieder zu einer Politik des Gemeinwohls zurückzuführen, wie sie in der US-Verfassung gefordert wird. Und das ist der Grund, warum die Wall-Street-Kreise alles taten, um Bill Clintons Präsidentschaft gründlich zu ruinieren, und warum sie um jeden Preis verhindern wollen, daß Hillary die nächste Präsidentin der Vereinigten Staaten wird.

Während die meisten Mädchen im Teenageralter über Make-up schwätzten, sprach Hillary über Politik, und sie bewarb sich darum, Astronautin zu werden. Als Antwort erhielt sie eine Mitteilung der NASA, daß man für diese Aufgabe keine Frauen annehme. Als 14jähriges Mädchen erlebte sie Martin Luther Kings Rede im Sunday Evening Club in Chicago zum Thema: „Schlafen während der Revolution“. Kings Rede öffnete ihr die Augen für die Diskriminierung in Amerika. Sie stellte fest, daß die schwarzen Kinder die ärmsten der Nation waren. Sie traf King noch bei zwei weiteren Gelegenheiten. Ihr Lehrer und wichtigster Mentor an der Wellesley High School, Herr Jones, nahm ihre ganze Klasse zu einer Rede Kings mit und verschaffte den Kindern die Gelegenheit, King persönlich kennenzulernen. Jones beeinflußte Hillary stark. Seine wichtigste Lehre lautete, daß man seine Seele nur durch gute Werke befreien könne.

Hillary widmete ihr Leben dem Kampf der Bürgerrechtsbewegung. Zusammen mit Robert Reich, der später Bill Clintons Arbeitsminister wurde, organisierte sie an ihrer High School Märsche und Demonstrationen gegen die Diskriminierung und verlangte, daß mehr schwarze Kinder an dieser Schule lernen sollten. Die Diskriminierung und die Leiden der schwarzen Amerikaner bewegten sie zutiefst, wie Armut überhaupt und insbesondere das Schicksal der armen Kinder. Wenn sie berichtete, was sie in Afrika, Indien, in den Slums von Chicago oder in den armen Landgebieten in den Appalachen sah, traten ihr die Tränen in die Augen.

Sie unterstützte Martin Luther Kings Philosophie der Gewaltlosigkeit und übernahm sie als ihre Methode während der Unruhen von 1968. Als King umgebracht wurde und der Vietnamkrieg begann, spielte sie eine wichtige Rolle als Studentenführerin, um sicherzustellen, daß Kings Methode in dieser kritischen Zeit weiterlebte, denn überall kam es zu Ausschreitungen, Demonstrationen und Konfrontationen mit der Polizei. An der Kent State Universität in Ohio wurden sogar vier Studenten von der Polizei erschossen. Hillary organisierte Anhörungen und Debatten, um gegen den Krieg zu protestieren.

Hillary studierte Jura an der Yale-Universität, wo Robert Reich sie 1970 mit Bill Clinton bekannt machte. Sie wollte das Recht nutzen, um den Menschen, vor allem den Armen und den Kindern, zu helfen. Sie verstand sich als Kämpferin für Amerikas Kinder, sie war überzeugt, daß die Gesellschaft als ganze für die Kinder verantwortlich ist. Schon bevor Hillary und Bill Clinton sich kennenlernten, hatten beide unabhängig voneinander ihre Mission fürs Leben gefunden, und das führte sie in die Politik. Beide waren aktiv im Präsidentschaftswahlkampf für Eugene McCarthy. Hillary und Bill liebten die Wahlkämpfe und hatten dazu einen erstaunlichen inneren Antrieb. Beide teilten die Ansicht, daß sie die Welt verändern müßten. Schon damals sagte Hillary, Bill werde eines Tages Präsident werden.

Was sie damals in Bill sah, das gilt auch noch heute. Wie die Biographie beschreibt, verbringt Bill viel Zeit damit, sich Gedanken über verschiedene Probleme der Welt zu machen, um Lösungen für sie zu finden. Bill ist ein Mensch, der alles liest, was ihm in die Hand kommt. Er kann sich für Ideen begeistern und kann deshalb auch im Gespräch über Thomas von Aquin und Erasmus mitreden. Vor allem, was Politik und Wirtschaft angeht, interessieren ihn neue Ideen ungeheuer.

Andererseits bewundert Bill auch Hillary und sagt von ihr: „Hillary hat den besten Geist, den ich kenne.“ Bill und Hillary erkannten ineinander ein großes Potential, und sie inspirierten sich gegenseitig, noch mehr Gutes für die Welt zu tun. Ein guter Freund der Familie sagte über sie: „Zusammen sind sie stark, sie gehören zu den leidenschaftlichsten Menschen, die ich kenne. Sie lieben, diskutieren, lesen und führen mit Leidenschaft.“

Ein gutes Beispiel ihrer Führungskraft und ihrer Entschlossenheit, für das Gemeinwohl zu kämpfen, war Bills Wahlkampf und seine Regierung als Gouverneur von Arkansas. Sie beide kämpften dafür, die Probleme der einfachen Bürger anzupacken. In einer Rede betonte Bill die eigentlichen Probleme: „Die Wahrheit ist, daß das Wirtschaftssystem... in den letzten zehn Jahren kollabiert ist. Wir hatten hohe Inflation, Arbeitslosigkeit, ein großes Defizit, und als Reaktion auf diese Entwicklung haben sich immer mehr Menschen von der Gesellschaft zurückgezogen. Eine weitere bedrohliche und wachsende Zahl von Menschen gingen in die Politik der Sonderinteressen oder der Eliten, die den letzten Blutstropfen aus unserem politischen System heraussaugen.“ Bill ging einfach von Tür zu Tür, um die hart arbeitende Bevölkerung zu erreichen - und damit gewann er die Wahl.

Der Krieg gegen die Regierung Clinton

Nach dem Zweiten Weltkrieg sagten die vernünftigen Leute: „Hitler - nie wieder!“; aber andere, wie der einflußreiche demokratische Senator Patrick Moynihan aus New York, sagten: „Nie wieder Roosevelt-Politik!“ Moynihan bekämpfte vehement den Einfluß des Staatsmanns und Ökonomen Lyndon LaRouche, der sich seit 1980 regelmäßig um die Präsidentschaftsnominierung der Demokratischen Partei bewarb. Er wollte sicherstellen, daß LaRouche keine führende Rolle in der Partei spielte, weil LaRouche seit den sechziger Jahren eine politische Bewegung für eine Rückbesinnung auf Roosevelts Politik und die amerikanische Verfassung aufgebaut hatte. Derselbe Moynihan wußte, daß auch Bill Clinton das Potential hatte, als ein zweiter Roosevelt zu wirken und statt den Sonderinteressen der Wall Street dem Gemeinwohl des amerikanischen Volkes zu dienen. Aus diesem Grunde wollten Leute wie er Bill und Hillary Clinton vom ersten Tag ihrer Präsidentschaft an vernichten.

Moynihan und der Milliardär Richard Mellon Scaife setzten eine Geheimoperation in Gang, die später als das „Arkansas-Projekt“ bekannt wurde, um Bill Clintons Präsidentschaft zu zerstören. Scaife gab 2,4 Millionen Dollar für Hetzartikel gegen die Clintons aus. Der Finanzier Peter Smith aus Chicago, der für den rechten Kongreßsprecher Newt Gingrich arbeitete, bezahlte David Brock dafür, daß er Verleumdungsartikel gegen die Clintons verfaßte. Brock sagte später selbst: „Ich war ein konservativer Auftragstäter“, und gab zu, daß seine Geschichten über Hillary und Bill die Wahrheit vorsätzlich verzerrten.

Bernstein beschreibt in seiner Biographie Hillarys Einsatz für eine Krankenversorgung für alle, was ihre Entschlossenheit zeigt, dem Gemeinwohl zu dienen. Aber auch das war eine Quelle der Feindschaft von Seiten der Finanzkreise.

Der Krieg gegen das Weiße Haus

Ein Beispiel für den Geist, in dem sich Bill Clinton für das Interesse des amerikanischen Volkes einsetzte, ist seine Rede zu seinem Amtsantritt, in der er sagte: „Diese wunderschöne Hauptstadt... ein Ort der Intrigen... Mächtige Leute versuchen sich in Position zu bringen... und beschäftigen sich damit, wer ,in’ ist und wer ,out’ ist, wer aufsteigt und wer fällt, und sie vergessen die Menschen, die so hart gearbeitet haben, um ihnen die Türen zu öffnen, damit sie hierher kommen konnten. Laßt uns beschließen, unsere Politik zu verbessern, so daß die Macht und die Sonderinteressen nicht länger taub sind für die Stimmen der Menschen.“

Die Presse wurde vom ersten Tag an eingesetzt, um Gift gegen die neue Regierung zu spritzen. Als erstes bauschten die Medien die Tatsache auf, daß die Clintons einige Mitarbeiter des Flugdienstes des Weißen Hauses austauschen wollten und schrieben, die Clintons hätten etwas zu verbergen. Der Kongreß unter Newt Gingrich, einem Feind der Roosevelt-Tradition, setzte Anhörungen an, um angeblich „kriminelle Aktivitäten“ des Weißen Hauses zu untersuchen. Der Anwalt des Weißen Hauses, Vince Foster, ein enger Freund Hillary Clintons, war in der Sache zuständig. Er war in der Anwaltskanzlei Rose in Arkansas Hillarys Chef gewesen. Leider hielt er den Druck der Medienattacken und die feindselige Atmosphäre in Washington nicht aus und erschoß sich - ein Schlag, der Hillary Clinton sehr hart traf. Aber die Medien verbreiteten, Bill und Hillary steckten hinter Fosters Tod.

Da einige Unterlagen über ein Immobiliengeschäft aus den achtziger Jahren verloren gegangen waren, wurde eine weitere Untersuchung gestartet, ob Hillary und Bill im Zusammenhang mit diesen Investitionen straffällig geworden seien. So begann der sog. „Whitewater“-Skandal. Der Kongreß ernannte einen Sonderermittler, Kenneth Starr, um den Fall zu untersuchen. Es war, als hätte eine feindliche Macht das Weiße Haus besetzt. Kenneth Starr zwang Hillary Clinton als erste First Lady in der Geschichte, vor einer Anklagejury auszusagen. Sie mußte um ihr politisches Überleben kämpfen, denn Starr wollte sie und Bill Clinton vernichten. Viele Wochen und Monate lang wußten sie nicht, was an schrecklichen Dingen noch alles vor ihnen liegen könnte. Starr schickte Susan McDouglas, die Ehefrau eines guten Freundes von Hillary, ins Gefängnis, weil sie sich weigerte, gegen Hillary auszusagen. Sie wurde wegen „Mißachtung des Gerichtes“ bestraft.

Die Taktik ihrer Gegner war es, Hillary und Bill so sehr in emotionale Verwirrung zu stürzen, daß sie in der realen politischen Welt nicht mehr handeln konnten. Schon bald nach Bills Wiederwahl waren seine Feinde entschlossen, sicherzustellen, daß er in seiner zweiten Amtszeit völlig paralysiert würde. Nun war Bill das Hauptziel, denn man wollte ihn vernichten, bevor er seinen Vorschlag für den Bau einer „neuen Finanzarchitektur“ in die Tat umsetzen konnte. Mit dem wirtschaftlichen Zusammenbruch der „asiatischen Tiger“ begann der Kollaps des Weltfinanzsystems. LaRouche schlug dagegen ein Neues Bretton Woods vor, um das Weltfinanzsystem zu reorganisieren und die Wirtschaft wieder auf einen Kurs langfristiger Investitionen in die Industrieproduktion in den USA und der übrigen Welt zu bringen. Robert Reich schrieb in seinem Buch Locked in the Cabinet“ („Eingeschlossen im Kabinett“), Bill Clinton werde im Fall einer nationalen Krise so handeln wie F.D. Roosevelt. Nun war die Zeit gekommen, in der Bill Clinton wie einst Roosevelt Führung übernehmen mußte, und dazu war er auch bereit. Aber das wurde durch das Absetzungsverfahren wegen der Lewinsky-Affäre verhindert.

Hillary wußte, daß es kein Zufall war, daß Bill immer dann angegriffen wurde, wenn er versuchte, seiner Verantwortung gegenüber dem amerikanischen Volk gerecht zu werden. Die Methode dafür war es, Bills Schwächen auszunutzen, und Bill und Hillary wußten, daß man das tun würde.

Hillary - staatsmännisch und kämpferisch

Hillary bewies in dieser Zeit jene Führungsqualitäten, die in den vor uns liegenden Zeiten notwendig sind. Sie durchlebte während der Präsidentschaft ihres Ehemannes eine Hölle. Als die Wahrheit über die Lewinsky-Affäre bekannt wurde, war das sehr hart für sie, aber sie überwand ihren Schmerz. Sie sagte anfangs, sie sei sich noch nicht sicher, ob sie für ihren Ehemann und ihre Ehe kämpfen würde, „aber ich bin fest entschlossen, für meinen Präsidenten zu kämpfen“. Sie stand über den Dingen und mobilisierte, um die Präsidentschaft zu retten. Sie kämpfte gegen die, wie sie selbst es nannte, „rechtsextreme Verschwörung“, die darauf aus war, alles zunichte zu machen, was Bill in seinem Leben geleistet hatte. Diese Leute wollten den Präsidenten stürzen, und es war für die Nation wichtig, daß ihnen das nicht gelang.

Hillary mobilisierte die Bevölkerung. Sie sprach an der Universität von Austin über den kulturellen Verfall ihrer Zeit, und diese Rede zeigt ihre staatsmännischen Fähigkeiten. Sie begann mit der Frage: „Wer soll uns aus dem Vakuum herausführen? Das sollten wir alle tun! Änderungen in der Gesellschaft hängen nicht nur von Änderungen in der Regierung ab... Sie verlangen, daß jeder einzelne von uns dazu beiträgt, das neu zu definieren, was unser Leben ist und was es sein sollte. Das ist es, wonach diese Regierung und dieser Präsident streben.“

Hillary ist hartnäckig, eine echte Kämpferin mit einer schönen Charakterstärke: ihrer Leidenschaft für die Menschen und ihr Land. Hillary selbst besitzt definitiv das Potential, ein neuer Roosevelt zu werden, und sie hat sich selbst auch schon einen Teil des Ehepaars Roosevelt zum Vorbild gewählt: Eleanor Roosevelt, die sie liebt, bewundert und von der sie sich inspirieren läßt.

Die Wahl ist noch nicht entschieden!

Als Hillary ihren Wahlkampf aussetzte, schrieb Lyndon LaRouche in einer Erklärung, über die Nominierung des demokratischen Präsidentschaftskandidaten sei noch nicht entschieden, und bis zum Nominierungskonvent könne noch viel geschehen. LaRouches Aktionskomitee informiert weithin über George Soros’ putschartige Machenschaften, Hillary auszuschalten, indem er Barack Obama finanziert. LaRouche erklärte, Hillary habe durch ihre Taten bewiesen, daß sie von allen Kandidaten derzeit am besten qualifiziert sei, Präsident zu werden. Nachdem ich durch die Lektüre dieser Biographie ein besseres Verständnis von Hillarys Charakter bekommen habe, ist mir klar, warum LaRouche dies sagt.

Im gegenwärtigen Wahlkampf gab sie dem amerikanischen Volk Führung, indem sie die Zusammenbruchskrise der Wirtschaft ansprach und die Wähler in den ärmeren Bevölkerungsschichten mobilisierte. Sie ist entschlossen, in der Tradition Franklin D. Roosevelts für das Gemeinwohl zu kämpfen, und die Finanzoligarchie weiß das. Das ist der Grund, warum man alles tut, um zu verhindern, daß wieder ein Clinton ins Weiße Haus kommt.

Aber die Tage des Einflusses von George Soros und der Sonderinteressen der Wall Street und der Londoner City sind gezählt. Ihr System bricht zusammen, und Obama wird sich mehr und mehr als „Kaiser ohne Kleider“ erweisen.

Wie schon 1932, als die Delegierten des Nominierungskonvents der Demokratischen Partei nach einem großen politischen Kampf die wichtige Entscheidung trafen, Roosevelt zu ihrem Kandidaten zu küren, so sollte die Demokratische Partei auch diesmal einen „offenen Konvent“ veranstalten und Hillary nominieren, weil sie am besten geeignet ist, die vor uns liegenden Herausforderungen zu meistern. Wenn Lyndon LaRouche, Hillary Clinton, ihre Wähler und alle, die ahnen, was auf dem Spiel steht, an einem Strang ziehen, dann können wir sicherstellen, daß die Tradition der Gründerväter diesmal die Präsidentschaftswahl gewinnt. Dann kann Hillary, wie es der inzwischen verstorbene frühere mexikanische Präsident Jose Lopez Portillo der Welt empfahl, auf die „weisen Worte von Lyndon LaRouche hören“, die Wall Street einem Konkursverfahren unterziehen und einen neuen New Deal schaffen. Und Amerika hätte dann wieder eine Regierung im Geiste Abraham Lincolns: „vom Volk, durch das Volk und für das Volk“.


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