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Aus der Neuen Solidarität Nr. 4/2008

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HBPA-Mobilisierung erfaßt weitere Bundesstaaten

Immer mehr Abgeordnete in den Landtagen der amerikanischen Bundesstaaten reagieren auf die Zuspitzung der Krise, indem sie LaRouches Gesetzesvorschlag zum Schutz der Eigenheimbesitzer und Banken (HBPA) unterstützen.

Die hohe Dichte an neuen Entwicklungen zur Unterstützung des von Lyndon LaRouche vorgeschlagenen „Gesetzes zur Rettung der Eigenheimbesitzer und Banken“ überall in den Vereinigten Staaten hat Erschütterungen ausgelöst, die eine Welle weiterer Unterstützung in allen Teilen der Nation ankündigen - und das ist genau das, was diejenigen in der britischen Finanzoligarchie, die beim Namen Franklin Roosevelt erschaudern, am meisten fürchten.

Während der unaufhaltsame globale Finanzkrach, wie von Lyndon LaRouche im Dezember warnend angekündigt, im neuen Jahr in eine neue Phase eingetreten ist, sind die Abgeordneten von 36 Landtagen wieder zusammengekommen und mit Chaos, Millionen- oder gar Milliarden-Defiziten, Tausenden von Zwangsvollstreckungen, erschreckenden Arbeitsplatzverlusten und Inflation bei Grundnahrungsmitteln und anderen Krisen konfrontiert.

Die einzige Lösung sind eine schneller Paradigmenwandel in der amerikanischen Politik, ein Bruch mit der verrückten Politik, die seit dem Tod von Präsident John F. Kennedy verfolgt wurde, und die Wiederbelebung der Verpflichtung der amerikanischen Republik, die privaten Interessen in den Dienst der Förderung des Gemeinwohls der gegenwärtigen und kommenden Generationen zu stellen. Auf dieser Ebene - dem universellen Prinzip des Gemeinwohls - rekrutieren die Aktiven des LaRouche-Aktionskomitees (LPAC) und der LaRouche-Jugendbewegung (LYM) Bürger und gewählte Mandatsträger aus den Reihen der ärmeren 80% der Bevölkerung, um den Widerstand gegen die notwendigen Maßnahmen im Kongreß zu brechen. Die Forderungen nach der Inkraftsetzung des HBPA kommen aus immer mehr Bundesstaaten und Kommunen, und es beginnt sich eine Massenbewegung für das Gemeinwohl zu bilden - etwas, was die Finanziers in London, durch die Rückkehr zum wirtschaftlichen Kolonialismus in den letzten 40 Jahren erfolgreich beseitigt zu haben glaubten.

Die folgenden Ereignisse in den ersten Januartagen zeigen, daß der Einsatz der LaRouche-Bewegung eine grundsätzliche Änderung der Haltung der Landtagsabgeordneten und Kommunalvertreter auslöst hat, die nun zunehmend ihre Verantwortung für die Nation insgesamt begreifen und wahrnehmen. Sie führen ihren Vertretern im Kongreß vor Augen, daß sich ein „politischer Lynchmob“ heraufbildet, der sie auffordert: Setzt das HBPA in Kraft, oder...!

• In Rhode Island begann der Abgeordnete Joseph Almeida das Jahr auf die richtige Art. Er brachte am 1. Januar, dem ersten Tag der diesjährigen Sitzungsperiode, eine Resolution zur Unterstützung des HBPA in den Landtag von Rhode Island ein. Am 9.  Januar erhielt die Resolution eine offizielle Drucksachennummer und wurde dem Plenum des Landtags aufgrund der Dringlichkeit der Sache noch am gleichen Tag zur sofortigen Behandlung vorgelegt. Eine Abstimmung steht bevor, und Rhode Island könnte dann der erste amerikanische Bundesstaat sein, der eine Resolution zur Unterstützung des HBPA beschließt.

• In Boston brachten die Vertreter der LYM Kopien der Resolutionen, die Mitte Dezember vom Stadtrat der Stadt Lawrence verabschiedet worden war, am 3. Januar mit in den Landtag von Massachusetts. Sie sorgten auf dem ansonsten schwer zugänglichen „Beacon Hill“ nicht nur für große Aufregung, sondern gewannen auch die Unterstützung eines Landtagsabgeordneten aus der früheren Industriestadt Tewkesbury; er ist der zweite Landtagsabgeordnete von Massachusetts, der die Resolution unterstützt.

• In New Hampshire, wo die Kampagne der LYM für das HBPA zu Hillary Clintons Wahlsieg in der Vorwahl am 8. Januar beigetragen hat, wurde eine Unterstützungsresolution  für das Gesetz als „HCR 14“ eingebracht, und eine Anhörung darüber für den 22. Januar angesetzt. LaRouches Aktionskomitee LPAC wird den Landtag besuchen, um weitere Mitglieder des Landtags zur Unterstützung des Gesetzes zu gewinnen.

• In Maryland erhielt die HBPA-Resolution, die der Landtagsabgeordnete Melvin Stukes am 6. Dezember eingebracht hatte, am 9. Januar die Bezeichnung HJR 1.

• In Missouri gewann eine Delegation der LYM, die am 8. Januar den Landtag in Jefferson City besuchte, innerhalb zweier Tage insgesamt 19 Unterstützer für eine Resolution, welche die Abg. Juanita Walton in den kommenden Tagen einbringen will. Ein republikanischer Abgeordneter stellte einen Mitarbeiter dafür ab, der mithelfen soll, weitere Unterstützer zu gewinnen.

• In Texas reist eine kleine Gruppe von LYM-Mitgliedern kreuz und quer durch den riesigen Bundesstaat, um einen der Größe des Landes angemessenen Durchbruch zu schaffen. Nachdem die LYM wochenlang die Stadträte etlicher Städte, darunter Austin, Dallas, Houston und andere bearbeitet hatte, beschloß der Stadtausschuß von Brownsville am 7. Januar einstimmig eine Resolution zur Unterstützung des HBPA. (Schon im Dezember hatten die Ausschüsse der Stadt San Benito City und des Bezirks Cameron ähnliche Resolutionen verabschiedet.) Der Landtag von Texas soll erst im Januar 2009 wieder zusammentreten; bis dahin wird die Nation entweder untergehen oder gerettet werden.

• In Virginia fand sich zwar bisher kein Abgeordneter, der eine solche Resolution eingebracht hätte, aber zwei Mitglieder des Landtags unterzeichneten bereits die HBPA-Resolution.

• In Pennsylvania wurde die Resolution (HR 418) bereits mit mehr als 40 Unterstützern im Landtag eingebracht, und es fanden bereits Anhörungen in einem Ausschuß des Landtages statt. Bei Redaktionsschluß hatten 31 Städte und Gemeindevertretungen, darunter die von Pittsburgh und Philadelphia, die Resolution unterstützt. In der kommenden Woche werden zahlreiche weitere Gemeindeparlamente ähnliche Resolutionen verabschieden.

LPAC

Lesen Sie hierzu bitte auch: Finanzkrise setzt HBPA auf die Tagesordnung der US-Landtage - Neue Solidarität Nr. 2/2008 Massenwirkung: wie man das Empire ausflankiert - Neue Solidarität Nr. 1/2008 Hypothekenkrise ruft Bürger auf den Plan - Neue Solidarität Nr. 51-52/2007 HBPA-Gesetz im Landtag von Pennsylvania - Neue Solidarität Nr. 50/2007 Kommunalpolitiker offen für HBPA-Gesetz - Neue Solidarität Nr. 48/2007 LaRouche fordert Gesetz zum Schutz von Eigenheimbesitzern und Banken - Neue Solidarität Nr. 35/2007 Internetseite des LaRouche-Aktionskomitees - in englischer Sprache

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