NRW hat eine neue historische Aufgabe für die ganze Welt

BüSo. Nicht nur in Texas oder Island sind die Bürger unzufrieden mit den Politikern, beim Sammeln der Unterstützungsunterschriften für ihre Landtagskandidaten trifft die BüSo in Nordrhein-Westfalen auf die gleiche Massenstreikstimmung.

Seit August 2009 ist eine Veränderung im Gange, die nicht mehr aufzuhalten ist. Es war der Beginn eines wahren Massenstreiks in den USA, dessen Speerspitze die Bewegung von Lyndon LaRouche bildet und der weiter anhält. Zahllose erzürnte Bürger stellten die Kongreßabgeordneten wegen ihrer Untätigkeit zur Rede. Inzwischen haben etliche Abgeordnete angekündigt, daß sie im November erst gar nicht mehr zur Wiederwahl antreten. In Massachusetts trat die Verärgerung der Bevölkerung bei einer Nachwahl deutlich zutage, als ein Republikaner den seit 50 Jahren demokratisch besetzten Senatssitz gewann, in Texas gewann die LaRouche-Demokratin Kesha Rogers die Vorwahl der Demokraten für den Kongreß mit 53% der Stimmen - mit der Forderung, Präsident Obama abzusetzen!

Doch dieser Effekt ist nicht auf die USA beschränkt, sondern schwappt seit 2010 nach Europa über. Island zeigte Anfang März mit 93% der Wählerstimmen in einem Volksentscheid, daß die Bevölkerung nicht für die Schulden von Investmentbanken aufkommen will. Angesichts der rasch voranschreitenden Zerstörung der Währungen und der immer größeren Schuldenlast, die den Kommunen und der Bevölkerung aufgebürdet wird, sagt man: „Wir machen den Scheiß nicht mehr mit!“ - so lautete kürzlich ein Aufruf von Bürgerinitiativen, Verbänden und mittelständischen Unternehmen in Deutschland, die sich wohl von den Massenstreiks in Griechenland, Spanien und Portugal anstecken ließen.

Nun ist Deutschland aber gefragt, ob dies nur ein Aufruf bleiben soll oder ob dahinter wirkliche Lösungsansätze stecken! Schließlich ist eine Veränderung in Deutschland, die hier in NRW mit der Landtagswahl ihren Anfang nehmen muß, bedeutend für eine wirkliche Veränderung in Europa. Deshalb sind wir von der BüSo jetzt gerade fleißig unterwegs beim Unterschriftensammeln und Wachrütteln der Bevölkerung.

Für eine wirkliche Veränderung ist es nämlich notwendig, daß sich jeder Mensch selbst ernst nimmt und als wichtiger Teil in der Geschichte seinen Beitrag zu einer Verbesserung leistet. Eine solche Identität, ein lebender Bestandteil der Geschichte zu sein, hatten früher viele Menschen, aber gerade das heutige Nordrhein-Westfalen zeigte in den Hochphasen seiner Geschichte eine enorme Dichte wahrer Kämpfernaturen und Schöpfungsgeister.

Erst wenn die Menschen sich wieder daran erinnern, ihre wahre Wurzeln finden und sich selbst als Schöpfer in einem Schöpfungsprozeß begreifen, dann erst ist es möglich, das gesamte Potential aller einzelnen zu verbinden und für eine positive Veränderung freizusetzen. Hierzu ist es notwendig, in der Bevölkerung die Vorstellung zu entwickeln, daß es noch so etwas wie Fortschritt, Aufbau und Zukunft gibt, und daß die „Grenzen des Wachstums“ und die Ideologie der „Überbevölkerung“ Lügen sind.

Die BüSo-Kampagne

Ist dies erst einmal verstanden, stellt sich notwendig die Frage: Was liegt noch alles vor uns? Diese vor allem moralische Frage erfordert ein Verständnis von Geschichte, den Kämpfen in der Wissenschaft und der eigenen Identität. Was wir hinterlassen, hängt sehr stark davon ab, was wir weitergeben - sowohl in der charakterlichen Erziehung unserer Kinder als auch in der eigenen Macht, das Unbekannte begreifbarer zu machen. Auch wenn in dem Prozeß des Werdens alte Ideen verschwinden, was bleibt, ist die Entwicklung des Lebens. Wie müssen wir denken, um das Notwendige und das Unverzichtbare in eine geeignete Bahn zu lenken?

Heute, 2010, sieht sich jeder Bürger mit diesen wichtigen Fragen konfrontiert, vor allem weil Dinge eintreffen, die für unmöglich gehalten wurden, wie der Stabilitätsverlust des Euro oder drohende Staatspleiten bis hin zu deutschen Kommunen. Niemand ist gezwungen, den herunterspielenden Medien zu glauben, daß alles wieder gut wird, oder einfach am eigenen Pessimismus festzuhalten. In diesem Punkt nehmen die Amerikaner ihre Entstehungsgeschichte sehr viel ernster als wir Deutschen - sie haben mit ihrem Massenstreik seit August letzten Jahres die politische Gangart wesentlich angehoben. Hier in NRW spricht die SPD, nachdem zahlreiche Arbeitsplätze im sozialen Bereich vernichtet wurden, wegen überlasteter Kommunen jetzt davon, den Hartz IV-Empfängern freiwillige Sozialdienste zu verordnen. Nach der Zerstörung wichtiger Arbeitsplätze aufgrund knapper Kassen sollen jetzt Freiwillige diesen Job übernehmen. Ist das nicht ein Widerspruch? Dann verteilt die SPD im Wahlkampf wie immer Rosen, um ihre Wähler bei Laune zu halten. Aber wenn es um Lösungsfragen geht, versteckt sie sich wieder.

Doch diese Zeit ist abgelaufen, gerade weil wir von der BüSo zu unseren Prinzipien stehen und schon lange vor den Folgen der Zerstörung der Realwirtschaft gewarnt haben. Demzufolge sind die Reaktionen beim Unterschriften sammeln sehr, sehr positiv. Leute, die erst meinen: „Die Politiker sind alle Scheiße“, reagieren auf einmal respektvoll, wenn sie mit ernsthaften Lösungsvorschlägen konfrontiert werden. Sie geben ihre starre Geisteshaltung auf und wollen sogar mithelfen, uns bekannter zu machen. Man braucht bloß Worte wie „die Banken“ oder „die D-Mark“ in den Mund zu nehmen, und schon zeigt sich die im Alltag versteckte Wut gegen die Politiker, aber auch die Bereitschaft, unseren Ideen eine Chance zu geben.

Auch der Wiedererkennungseffekt nimmt deutlich zu, und selbst Leute aus anderen Parteien, die uns vorher skeptisch beobachtet haben, können sich mehr und mehr mit unseren Ideen identifizieren. „Ach BüSo, ja die kenn ich, da unterschreib ich sofort“, sind Sätze, die uns öfters als sonst gewohnt beim Sammeln entgegenkommen. Junge Menschen fangen mit der zunehmenden Krise selbständig an, sich über die Thematik der Ursachen sachkundig zu machen, und stoßen mit gespitzten Ohren auf unsere Ideen.

Ein weiterer wichtiger Aspekt, den Menschen die nichtlineare Veränderung in der Politik klarzumachen, ist der kürzliche Wahlsieg von Kesha Rogers von der LaRouche-Bewegung in Houston. Wenn Fragen aufkommen wie: „Habt ihr überhaupt eine Chance, gewählt zu werden?“, und man als Antwort auf den 53%-Wahlsieg hinweist, ist schnell der zynische Ausdruck weggeblasen, und sie sind begeistert, mit ihrer Unterschrift zu helfen, daß unsere Kandidaten aufgestellt werden können. „Erst Kesha, jetzt Kasia!“ ist unser jüngstes Motto beim NRW-Wahlkampf.

In der Landtagswahl in NRW liegt eine historische Chance. Wenn wir von der BüSo in den Landtag gewählt werden, dann nimmt die Geschichte Deutschlands, mehr als 20 Jahre nach der letzten historischen Chance von 1989, einen neuen Lauf. Für den Anfang brauchen wir nur eine Rückbesinnung auf das deutsche Stabilitätsgesetz von 1967, im Gegensatz zur „Schuldenbremse“, und das Glass-Steagall-Gesetz zur Trennung von Investmentbanken und Geschäftsbanken. Hat man die Spekulationsbanken (wie z.B. Goldman Sachs, die international überall ihre Finger mit im Spiel haben) erst einmal unter Kontrolle, können Währungsmanipulationen unterbunden werden. Dann kann jede Nation wieder über ihre eigene Währung bestimmen und die Geschäftsbanken benutzen, um Kredite für produktive Zwecke zu vergeben, wie es die Deutsche Bank, die Raiffeisenbanken und die Volksbanken in ihren Gründungszeiten getan haben. Die Banken müssen wieder der Wirtschaft dienen, und der Staat muß durch den Pioniergeist, die Vorstellungskraft und die Ideen seiner Bürger gelenkt werden. Was liegt noch alles vor uns, um die Lebensbedingungen eines jeden einzelnen - nicht nur in Deutschland - zu verbessern?

Jetzt ist es an der Bevölkerung, sich wieder an die Hoffnung für eine bessere Zukunft anzuschließen. Nie war die Zeit reifer, die „da oben“, die jetzt gerade fallen, mit Vernunft zu ersetzen.

Stephan Hochstein