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Neue Solidarität
Nr. 32, 11. August 2010

Gigantische Infrastruktur-Programme:
Lokomotive für die Weltwirtschaft!

Während Präsident Obama wegen seiner katastrophalen Politik immer mehr an Unterstützung verliert, formieren sich die Kräfte, die das Land durch gigantische Infrastrukturprogramme wieder aufbauen wollen. Auch Europa muß sich entscheiden, ob es auf den Bau der Eurasischen Landbrücke und die Entwicklung der Welt setzt, oder ob es an der Globalisierung festhalten und mit ihr scheitern will.

In den USA bahnen sich revolutionäre Veränderungen der politischen Landkarte an, die auch für die Perspektive in Deutschland völlig neue Möglichkeiten bieten werden. Dort gibt es patriotische Kräfte, die nicht bereit sind, die beabsichtigte Demontage der Städte (siehe den nebenstehenden Artikel von Carl Osgood) und damit den Kollaps der USA hinzunehmen. Lyndon LaRouche arbeitet derzeit mit Gruppen von Ökonomen und Wissenschaftlern auf Hochtouren daran, das NAWAPA- Projekt - die „Nordamerikanische Wasser- und Strom Allianz“, ein riesiges Wasser-Management-Programm von Alaska bis Mexiko - noch in diesem Herbst auf die Tagesordnung zu setzen. NAWAPA ist Teil eines ganzen Systems ähnlicher Infrastruktur-Programme, die nach der Reorganisation des Weltfinanzsystems durch einen globalen Glass-Steagall-Standard die Weltwirtschaft wieder aufbauen werden. (Lesen Sie dazu unsere Berichte auf den Seiten 2 und 3.)

Präsident Obama hat nicht nur „allen Glanz verloren“, wie Spiegel Online in der Untertreibung des Jahres schrieb, es mehren sich inzwischen auch die Stimmen, die seinen umgehenden Rücktritt oder sogar ein Impeachment fordern. So fordert die Organisation „Central Florida Veterans for Peace“ seine Absetzung wegen der Fortsetzung der gleichen Kriegsverbrechen, für die sie schon das Amtsenthebungsverfahren von Bush und Cheney gefordert hatten. Die Nationale Vereinigung der Zeitungsverleger (NNPA), eine 69 Jahre alte Organisation, der über 200 afroamerikanische Zeitungen angehören, hat die arglistigen und von Obama unterstützen Anschuldigungen gegen die afroamerikanischen Kongreßabgeordneten Charles Rangel und Maxine Waters als offenen Rassismus verurteilt. Die NNPA hat zur Unterstützung der beiden Kongreßabgeordneten aufgerufen, weil sie begriffen haben, daß sie als Hindernis bei der Durchsetzung der brutalen Sparpolitik Obamas eliminiert werden sollen.

Eine ganze Reihe von Organisation ist jetzt auch mit Videos an die Öffentlichkeit getreten, die die massiven Manipulationen des Wahlkampfs im Sommer 2008 durch das Obama-Team gegen die Delegierten der Demokratischen Partei dokumentieren (http://wewillnotbesilenced2008.com). Die Wut in der Bevölkerung wächst umso mehr, je deutlicher es wird, daß dieser Präsident überhaupt kein Gefühl für die Existenznöte der Bevölkerung hat, sondern nur die Interessen der Wall Street und Londons vertritt. Die New York Daily Mail schrieb über die Marie Antoinette („Laßt sie doch Kuchen essen“) im Weißen Haus, Michele Obama, deren extravaganter Trip nach Marbella den gleichen Mangel an sozialem Mitgefühl verriet. Die Stimmung im Land ist derart, daß ein baldiger Rücktritt Obamas absolut möglich ist.

Im Falle des Rücktritts von Obama würde eine neue politische Kombination sofort das Glass-Steagall-Gesetz aktivieren und staatliche Kredite für das NAWAPA-Projekt mobilisieren. Dieses schon in den fünfziger und sechziger Jahren von der Ingenieurs-Firma Ralph M. Parsons bis ins Detail ausgearbeitete Projekt sieht den Bau eines zusammenhängenden Systems von Dämmen, Kanälen, Tunneln, Hebewerken und Seen vor, mit dessen Hilfe das Wasser einiger Ströme aus Alaska und dem kanadischen Yukon-Territorium aufgefangen und für die Bewässerung der wüstenartigen Staaten des Mittleren Westens entlang der Rocky Mountains bis in einige Staaten Mexikos genutzt werden kann. NAWAPA wird um eine ganze Größenordnung größer sein als das TVA-Infrastruktur-Programm (Tennessee Valley Programm), mit dem Roosevelt die USA in den dreißiger Jahren aus der Depression herausführte.

Entwicklungsperspektive für Eurasien

Sobald das NAWAPA-Projekt begonnen wird, also voraussichtlich noch in diesem Herbst, kann auch mit dem seit 2007 von der russischen Regierung geplanten Bau des Bering-Straßen-Tunnels als Teil des 6000 km langen Verkehrskorridors zwischen Alaska und Jakutsk begonnen werden, der neben einer Hochgeschwindigkeits-Bahnstrecke auch eine Autobahn sowie Stromleitungen, Pipelines und Datenkabel enthalten soll. Der 100 km lange Beringstraßen-Tunnel wird das Glanzstück sein, das die Entwicklungskorridore durch den amerikanischen Kontinent bis nach Chile mit denen der Eurasischen Landbrücke verbindet.

Die katastrophalen Brände in Rußland, die furchtbaren Überschwemmungen in Pakistan und Nordkorea, die erneute Hungersnot in Niger, Tschad und anderen afrikanischen Staaten haben eines gemeinsam: Sie demonstrieren die gefährliche Unterentwicklung der Infrastruktur in weiten Teilen der Welt. Bei einer gut ausgebauten Infrastruktur können zwar auch Naturkatastrophen auftreten, aber sie können sehr viel rascher und ohne solch hohe Zahlen von Opfern bekämpft und überwunden werden. Aus all diesen Ereignissen muß geschlossen werden: Die Globalisierung hat nicht nur zur größten - immer noch voll andauernden - Finanzkrise in der Geschichte geführt, sie hat auch die Armut und den Hunger in der Welt dramatisch verschlimmert.

Die kürzlich von der ARD ausgestrahlte Sendung „Die Kik-Story“, in der die brutale Ausbeutung von bei dem Textildiscounter beschäftigten Arbeitskräften und die noch schlimmere Ausbeutung von Arbeitern in Bangladesch herausgestellt wurde, war nützlich, indem sie ein grelles Licht auf die Realität der Billigproduktion warf. Trotzdem hatte die Sendung eine Tendenz zu einer irreführenden Darstellung - einem Trugschluß durch einen Mangel an Generalisierung. Denn nicht die Skrupellosigkeit dieses einzelnen, zugegebenermaßen besonders abstoßenden Unternehmers ist verantwortlich für den erbärmlichen Zustand, in dem die Menschheit sich derzeit befindet, das ganze System der Globalisierung ist es.

Denn das Menschenbild, das diesem System der Billigproduktion und des Freihandels zugrundeliegt, reduziert die Menschen zu Sklaven, aus denen die letzte Kraft herausgepreßt und für deren Wohlbefinden nichts getan wird. Das Beispiel aus dem Film „Die Kik-Story“, in dem Arbeiterinnen in Bangladesch mit ganzen Familien in einer Wohnung von 12 Quadratmetern wohnen, sechs Tage lang neun Stunden pro Tag für 25 Euro im Monat arbeiten, und sich keine medizinische Versorgung leisten können, ist keineswegs einzigartig - es ist der Normalzustand in allen Ländern, in denen Billigproduktion stattfindet. Und unsere seelenlosen Konsumenten, die auf „Geiz ist geil“ stehen, sind Mittäter, ob sie sich das bewußt machen oder nicht.

Das NAWAPA-Projekt sowie ähnliche Wasser-Management-Projekte wie z.B. das Transaqua-Projekt, bei dem jährlich 100.000 Mio. Kubikmeter Süßwasser aus dem Becken des Zaire-Flusses durch Kanäle und die Regulierung der Flüsse Bamingui und Chari in die Sahelzone und in den gegenwärtig auf zehn Prozent seiner ehemaligen Größe geschrumpften Tschad-See gepumpt werden sollen, gehen von einem genau gegenteiligen Menschenbild aus. Sie reflektieren ein Menschenbild, das den Menschen als einziges Lebewesen betrachtet, das dank seiner kreativen Fähigkeit bewußt in das Management der Biosphäre eingreifen und durch die Anwendung fortschreitender wissenschaftlicher Erkenntnis die Lebensbedingungen der Menschheit verbessern kann.

Der von den Medien zur Zeit vorgegaukelte „Aufschwung“ von 3,2% seit Mai in Deutschland wird sich sehr bald als Luftblase erweisen, denn der Binnenmarkt stagniert, nicht zuletzt dank der vielen 1-Euro-Läden, die unzählige Traditionsfirmen bei uns verdrängt haben. Autoexporte nach China sind um spektakuläre 170% gestiegen, was sich aber schnell in Luft auflösen könnte, falls China in ernsthafte Schwierigkeiten geraten sollte, wofür es mehrere Möglichkeiten gibt.

Einen wirklichen Aufschwung und produktive Vollbeschäftigung, also das Gegenteil von all den 1-Euro-Jobs und absurden Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, die mit Hartz-4 und einem aufgeblähten Dienstleistungssektor verbunden sind, wird es in Deutschland nur geben, wenn wir in den kommenden Wochen voll auf den Ausbau der Eurasischen Landbrücke und eine massive deutsche Beteiligung an in- und ausländischen Infrastrukturprojekten setzen.

Jetzt, angesichts des wirtschaftlichen und moralischen Scheiterns der Globalisierung und des Freihandels, müssen wir endlich das tun, wofür die LaRouche-Bewegung und die BüSo schon beim Scheitern des Kommunismus vor zwanzig Jahren eingetreten sind, und wofür wir seitdem mit buchstäblich Hunderten von Konferenzen und Hunderttausenden von Broschüren in vielen Ländern gekämpft haben: Die Industrie- und Bevölkerungszentren Europas müssen durch sogenannte Entwicklungskorridore, d. h. ein integriertes System von Schnellbahnsystemen wie dem Transrapid, Autobahnen, Wasserwegen, Energieproduktion und -verteilung sowie Kommunikation, mit den Industrie- und Bevölkerungszentren Asiens verbunden werden. Und natürlich müssen diese Korridore über die Beringstraße bis in den Süden des amerikanischen Kontinents und über Ägypten, Sizilien und Gibraltar nach Afrika geführt werden.

Vor allem aber müssen die kommenden Veränderungen dazu genutzt werden, daß die Wirtschaft wieder dem Menschen dient und die kreativen Fähigkeiten aller Menschen als einzige Quelle des gesellschaftlichen Reichtums auf die beste Weise gefördert werden.

Lesen Sie hierzu bitte auch:
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- Internetseite der Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo)