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Neue Solidarität
Nr. 12, 23. März 2011

Was Sie wissen müssen, um gewinnen zu können

Flugblatt. Die Kongreßkandidatin Kesha Rogers verteilte bei einer Großdemonstration in Austin/Texas gegen die Sparmaßnahmen der Landesregierung das folgende Flugblatt.

Sei kein Untertan! - Kesha Rogers

Rund um die Welt, von Ägypten bis Wisconsin, von Irland bis Austin, kommen Menschen zusammen, um gemeinsam für die Zukunft zu kämpfen. Sie sind hier und protestieren, weil Sie erkennen, daß Ihre Schule, Ihre Gewerkschaft, Ihr Budget und die ganze Zukunft davor stehen, zerstört zu werden. Sie haben erkannt, daß Sie kämpfen und sich mit Ihren Mitbürgern zusammentun müssen, um zu verlangen, daß die Regierung Ihren Beschwerden abhilft.

Das erste, was Sie erkennen müssen, ist, daß das ganze Argument, man müsse im Haushalt kürzen, auf einem Betrug gründet. Keine Stadt und kein Staat hat je durch Kürzungen Prosperität erzeugt. Es kann nicht funktionieren, es hat noch niemals funktioniert. Fangen Sie also nicht an, Kompromisse mit einem Völkermord zu machen. Jemand, der bettelt, „Ich weiß, daß Kürzungen unumgänglich sind, aber nehmt bitte nicht zu viel“, der ist schon so gut wie tot.

Das einzige, was unvermeidbar ist, ist, daß wir alle weiter ausgenommen werden, solange wir glauben, wir müßten das hoffnungslos bankrotte System der Banken, die „zu groß sind, um sie scheitern zu lassen“, stützen. Es war der vorherrschende Glaube an ein System, in dem der wirtschaftliche Wert in der Gesellschaft durch Geld bestimmt wird, der die ganze Welt in den Zusammenbruch führte. Der vor kurzem erschienene Bericht der Bundeskommission zur Untersuchung der Finanzkrise (FCIC) hat aufgedeckt, daß das System des Monetarismus und seine Stützung ein gigantischer Betrug und Fehler war, der seit 40 Jahren vorbereitet wurde. Die gesamten Rettungspakete in Höhe von 24 Billionen Dollar müssen sofort eingestellt werden, indem man das wertlose Geld einfach abschreibt. Und das kann dadurch geschehen, daß wir sofort Franklin Roosevelts Glass-Steagall-Gesetz von 1933 wieder in Kraft setzen. Tun wir das, dann können wir die Millionen und Milliarden an Haushaltskürzungen wieder zurücknehmen, die das Leben von Menschen zerstören.

Es gibt keine Möglichkeit für irgendeine lokale Regierung, durch immer weitergehende  Aufteilung eines schrumpfenden Kuchens realer Güter zu überleben. Stattdessen müssen wir ein Crash-Programm starten, um die Produktion realer Güter auszuweiten. Wir müssen für wirkliche Lösungen kämpfen, die den Lebensstandard und die Produktivität der Bevölkerung pro Kopf und pro pro Landkreis vergrößern. Das bedeutet eine produktive Aufgabe für die Nation, die Millionen Arbeitsplätze in der Industrie, im Bildungssektor, in Wissenschaft und Landwirtschaft schaffen und eine Kultur des Optimismus und des Fortschritts wiederbeleben wird. Diese einzige Alternative zu einem völlig finsteren Zeitalter, wie sie allein der Ökonom Lyndon LaRouche und das Team der sechs Kongreßkandidaten der LaRouche-Demokraten vorschlagen, ist die positive Lösung, für die wir kämpfen müssen:

1. Beenden wir die betrügerischen 24-Billionen-Dollar-Rettungspakete für die Derivatwetten der Wallstreet, indem wir die Trennung von Geschäftsbanken und Investmentbanken wiederherstellen, wie es in FDRs Glass-Steagall-Gesetz bestimmt war.

2. Schützen wir den Besitz der Mittelschicht, und nutzen wir die verfassungsmäßigen Befugnisse des Kongresses, um Kredit zur Finanzierung von wissenschaftsorientierten Infrastrukturprojekten auszugeben, wie etwa

a) die Nordamerikanische Wasser- und Strom-Allianz (NAWAPA) zur Schaffung von sechs bis acht Millionen Arbeitsplätzen durch den Aufbau eines kontinentalen Wassermanagementsystems, das unsere Wasser- und Nahrungsmittelversorgung verdoppeln und viele andere Rohstoffengpässe beseitigen würde;

b) viele andere nationale Infrastrukturprojekte im Bereich der Eisenbahnen, der Kernkraft und der Erforschung des Weltraums;

3. die Wiederbelebung der Bundesstaaten durch zeitweilige Nothilfe, die, bis diese Programme greifen, lebensrettende Gelder für die Polizei, die Feuerwehren, die Krankenversorgung, Bildung, Renten und andere Sicherheitsnetze zur Verfügung stellen würden;

4. die Neuausrichtung der Weltwirtschaft auf eine Gemeinschaft souveräner Nationalstaaten, die sich vertraglich zu festen Wechselkursen und zur Förderung der gemeinsamen Ziele der Menschheit verpflichten.

Kesha Rogers