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Neue Solidarität
Nr. 38, 21. September 2011

„Müssen uns strikt an die Absicht unserer Verfassung halten“

Von Lyndon LaRouche

LaRouche sprach am 7. September 2011 auf Video die folgende dringliche Botschaft, die über das Internet weltweit verbreitet wird.

Schon am vergangenen Sonntag (4.9.) ist die transatlantische Welt in einen allgemeinen wirtschaftlichen Zusammenbruch eingetreten, der den des 14. Jahrhunderts in Europa übertrifft. Solange Präsident Obama im Amt bleibt, werden nicht nur die Vereinigten Staaten, sondern auch Europa weiter in eine Zusammenbruchskrise schlittern, die wie das Neue Finstere Zeitalter im Europa des 14. Jahrhunderts sein wird. Wenn wir dem tatenlos zusehen, dann wird es sogar weit schlimmer sein als jenes 14. Jahrhundert des mittelalterlichen Europa.

Es gibt eine Alternative, die jetzt sofort ergriffen werden muß. Sollte der Wille vorhanden sein, die notwendigen Schritte umzusetzen, dann gibt es eine Option, die aus der US-Verfassung hervorgeht, durch die die Volkswirtschaft unserer Vereinigten Staaten sich wieder aufrichten kann. Durch diese Sofortmaßnahmen auf der Grundlage der Verfassung könnte unsere Republik aus diesen finsteren Tagen wieder herausfinden, in die wir seit der Ablehnung meines Gesetzesentwurfes zum Schutz der Eigenheimbesitzer und Banken im Juli und August 2007 hineingeraten sind.

Anstatt damals diese Reform anzunehmen, haben der Kongreß und die Präsidentschaft so gehandelt, daß die Republik in einer Abwärtsspirale geriet. Diese Politik hat unsere Republik in die größte Wirtschaftskrise des transatlantischen Raums aller Zeiten gestürzt.

Seit vergangenem Montag ist die Wirtschaft in den heftigsten Finanzzusammenbruch der transatlantischen Geschichte eingetreten, aber zum Glück kann die Republik dennoch gerettet werden.

Viele von Ihnen werden wissen, daß ich mich über die vergangenen Jahrzehnte als einer der führenden Wirtschaftsprognostiker erwiesen habe. Dazu gehören einzigartig erfolgreiche Vorhersagen wie meine Vorhersage der Depression unter Präsident Nixon 1971, der tiefen Rezession 1980, der schlimmeren Rezession unter Präsident George W. Bush, sowie des wirtschaftlichen Schreckensbildes heute, das Ihnen von der Administration Barack Obamas beschert wird.

Die Obama-Regierung verletzt die Prinzipien der Verfassung so sehr und stürzt uns in eine solche Depression, daß sich die Vereinigten Staaten in ihrer gegenwärtigen Form niemals wieder erholen könnten. Es ist daher jetzt notwendig, den Präsidenten der Vereinigten Staaten, Barack Obama, an allen weiteren schmutzigen Tricks dieser Art zu hindern und stattdessen die Wiederbelebung der Politik von Präsident Franklin D. Roosevelt zur Abstimmung im Kongreß zu bringen.

Wir sind jetzt an den Punkt gekommen, daß die Politik unter der Amtsführung Obamas ohne die Entfernung Präsident Obamas aus seinem Amt in kurzer Zeit zum Ende der Vereinigten Staaten als verfassungsmäßige Republik führen würde. Es gibt zum Glück eine Alternative. Wenn wir sehr bald die verfassungsmäßigen Optionen ergreifen, dann gibt es eine Lösung, die vollkommen verfassungsmäßig ist. Es müssen sich nur einige Führungspersönlichkeiten unter uns zeigen, die genug Mut haben, das zu tun, was nach der Verfassung zulässig ist und schon jetzt die einzig sichtbaren, verfassungskonformen Mittel und Vorgehensweisen sind, die uns praktisch vor dem wirtschaftlichen Selbstmord unserer Nation bewaren können.

Ich halte jetzt meinen Kopf hin, als einer der führenden Ökonomen und anderen dieser Republik, die willens und völlig qualifiziert sind, diese Option hier und jetzt der Öffentlichkeit zu präsentieren. Zwei absolut unabdingbare Maßnahmen sind es, die aufgegriffen und sofort umgesetzt werden müssen, wenn die Vereinigten Staaten aus ihrem sich derzeit beschleunigenden Absturz in eine praktisch hoffnungslose wirtschaftliche Zusammenbruchskrise gerettet werden sollen.

Erstens muß Barack Obama aus dem Amt entfernt werden, und zwar sofort. Es sind dafür hauptsächlich zwei Optionen verfügbar. Die erste wäre ein Impeachment des Präsidenten z.B. aufgrund solcher Tatsachen wie die Verletzung der Kriegsermächtigungsvorschriften der US-Verfassung. Die zweite Option ist seine Amtsenthebung durch den dafür vorgesehenen 25. Verfassungszusatz.

Nur durch die Amtsenthebung dieses Präsidenten wird es wahrscheinlich, daß die Vereinigten Staaten vor dem faktischen wirtschaftlichen Tod bewahrt werden können. Aber die zweifelhafte psychische Verfassung des Präsidenten, sowie der Haß, den er und seine Gefolgsleute auf sich gezogen haben, demonstrieren, daß der Präsident aufgrund bekannter Verfassungsbrüche und erkennbar ungesunder psychischer Verfassung sobald wie möglich aus dem Amt entfernt werden muß.

Beide Optionen sind lediglich Mittel, um das Gemeinwohl der Bevölkerung vor Schaden durch seine Politik zu schützen. Ansonsten wäre gewissermaßen der zeitnahe politische Tod unserer Republik aus seiner Hand und der seiner britisch-imperialen Gebieter sicher. Würden aber die geschilderten Maßnahmen ergriffen, wäre die Nation bald gerettet, da dann notwendige Schritte unternommen werden könnten, die Wirtschaft der Republik wieder aufzubauen.

Betrachten Sie nun die Maßnahmen, die jetzt für die Rettung unserer Republik notwendig sind.

Der Wiederaufbau der Vereinigten Staaten und der Bundesstaaten aus der Krise heraus liegt nun in unseren Händen. Ich bin aus diesem Anlaß heute hier, um eine Gruppe von Menschen anzuführen, die patriotisch sind und in den angesprochenen Bereichen kompetent sind, damit die vorgetragenen Maßnahmen sofort zur Anwendung kommen, weil sonst unserer Republik die Zerstörung durch diese große Krise droht.

In einem Moment wie diesem gibt es im politischen Prozeß nur sehr wenige Personen, die tatsächlich über den Mut und die Einsicht verfügen, die sie selbst zu den Schritten führen könnten, die notwendig sind, um unsere Nation von der eigenen Selbstzerstörung abzubringen. Es gibt viele Menschen die da sagen: „Wenn die Zeit reif wäre, dann würde ich das unterstützen. Wenn die Zeit reif wäre, dann würde ich das tun. Wenn die Zeit reif wäre, dann würde ich das selbst vorschlagen!“

Aber wenn die Sache tatsächlich über die Bühne gebracht werden soll, daß es angewandt wird, gibt es nur eine winzige Minderheit unter den sogenannten „Führungspersonen“ dieser Nation, den angeblich vorbildlichen Führern in dieser Nation, nur eine Handvoll, die nicht einknicken und sich in der Dunkelheit verstecken, um sich vor der Verantwortung für die Einsetzung dieser Maßnahmen zu drücken.

Es gibt in den Vereinigten Staaten nur eine Handvoll von Menschen, die sozusagen „vor die Front treten“ können, um diese Ansichten auszusprechen. Darunter sind sogar noch weniger, die es so sagen können wie ich es tue. Das ist in allen Krisen so. Die Leute sagen, „Ja, gut, wenn wir alle übereinstimmen, dann stimmen wir dafür“. Ich habe lange Zeit dagestanden und immer wieder zugesehen, wie das vonstatten ging, und niemals trat einer dieser Weltverbesserer hervor, um Verantwortung für eine Maßnahme zu übernehmen, die eventuell ihre Karriere in Gefahr bringen könnte. Sie sagten: „Die Zeit zum Handeln ist für mich noch nicht gekommen. Ich bin ein Held, aber es ist noch nicht an die Zeit, diese wundervolle Eigenschaft zu zeigen.“

Es ist daher immer so in der Geschichte der Menschheit, wenn eine große Nation vor ihrer eigenen Torheit gerettet werden muß, daß nur sehr wenige sogenannte Führungspersonen hervortreten und sich zusammentun, um eine solche Mission auf sich zu nehmen, wie ich sie heute beschrieben habe. Ich bin einer von ihnen. Ich übernehme die Führung in dieser Frage. Das ist keineswegs absurd. Immerhin bin ich schon lange Zeit eine Führungsperson in diesem Land - auch wenn ich nicht immer in der Wall Street oder ähnlichen Plätzen sehr beliebt war.

Nehmen Sie z.B. den Fall der strategischen Verteidigungsinitiative (SDI). Zugegebenermaßen wurde sie nach einiger Zeit von einem äußerst schlechten Führer der Sowjetunion abgelehnt, der wahrscheinlich in einem Anfall von Schuldgefühlen starb. Nichtsdestotrotz hatte ich 1982-83 dieses später als SDI bekannte Projekt organisiert.

Andere Menschen schlossen sich an. Führende Persönlichkeiten nicht nur aus den USA, sondern auch aus anderen Ländern: führende politische Figuren und frühere Generäle in Deutschland, Veteranen des zweiten Weltkriegs, Überreste der Bewegung De Gaulles, sowie Militärs in Frankreich; u.v.a.m. Ähnliche Entwicklungen gab es z.B. in Argentinien. Und wir haben auch Menschen aus der Sowjetunion dafür gewonnen, den Entwurf für ein Abkommen zu erstellen, mit dem Titel Strategic Defense Initiative.

Ich bin also keineswegs unbekannt in den führenden Kreisen der USA, Europas, und darüber hinaus. Ich bin jemand, der scheinbar aus dem Hintergrund hervortritt, als einer der wirklichen Führer dieses Landes: diejenigen, die hervortreten und die auch handeln, wenn es notwendig ist. Und so agiere ich in diesem Augenblick.

Die prinzipielle Lösung

Was werden wir also tun? Wir werden zu den Prinzipien zurückkehren, die unserer Nation zugrunde liegen, den Prinzipien eines Kreditsystems.

Die Lage ist die: Wir sind als Nation völlig bankrott. Unter den gegenwärtigen Verhaltensnormen können die sonst üblichen Schritte uns nicht vor der Selbstzerstörung in nächster Zukunft bewahren. Wir alle stehen kurz vor der Vernichtung, wenn wir so weitermachen, nicht nur Obama. Obama muß natürlich aus dem Amt entfernt werden. Die Grundlage dafür ist Geisteskrankheit, denn er ist ein Irrer. Und er sollte aus dem Amt geworfen werden, weil er wahnsinnig ist. Das geht schnell und schmerzlos, da muß auch niemand sterben, es sei denn an Reue - vielleicht wird er ja einen Anfall von Reue empfinden. Aber er muß aus jetzt effektiv dem Amt entfernt werden. Er mag noch da sein, aber er steht sozusagen am politischen Galgen und wartet auf sein Urteil.

Wenn man Obama die Macht nimmt, können andere Leute in unserer Regierung das Glass-Steagall-Gesetz voranbringen.

Aber Glass-Steagall allein wird dieses Land nicht retten. Das Gesetz ist notwendig als einer der Schritte, die ergriffen werden müssen, damit wir nicht absolut bankrott gehen. Es wird aber allein nicht ausreichen.

Zum Beispiel: Wir können das Geldsystem der USA nicht einfach einer normalen Reform unterziehen. Uns läuft die Zeit davon. Wir müssen also das Geldsystem, das wir einmal hatten - kein monetäres System, aber ein System, das wir einmal hatten - aufgeben, um etwas zu tun, was Roosevelt nie ganz explizit versucht hat; nämlich hier wieder etwas einzurichten, das in unserer Verfassung vorgesehen ist, ein Kreditsystem anstelle eines monetären Systems. Wir können auf legale Art und Weise gar nicht genug Geld schaffen, um unsere Nation zu retten. Wir sind, vor allem seit 2007, einfach viel zu weit gegangen.

Wir müssen ein Kreditsystem errichten, wie es schon in unserer Verfassung festgeschrieben wurde. Die Bundesregierung wird unter geltendem Recht anstelle eines monetären Systems ein Kreditsystem einrichten. Das Kreditsystem wird dazu genutzt werden, nicht nur unsere Polizei, die Feuerwehr und andere Institutionen wiederherzustellen, die wir dringend brauchen, sondern wir müssen noch darüber hinausgehen. Wir brauchen einen großen, kräftigen Motor für einen echten Wirtschaftsaufschwung nicht nur in den USA, sondern auch für befreundete Nationen und solche, die es noch werden.

In Westeuropa gibt es von den Küsten Spaniens und Portugals bis an die russischen Grenzen keine Souveränität mehr. Sie ist durch das gegenwärtige System zerstört worden. Und deshalb ist Europa nichts. Europa hat keine langfristige Überlebensfähigkeit. Es ist dabei, vor unseren Augen auseinanderzufallen.

Das darf absolut nicht passieren, aber Europa kann nicht wirklich handeln, es sei denn, die USA machen den ersten Schritt.

Wird es dazu kommen? Wenn die USA tun, was ich hier dargelegt habe, dann wird es vorangehen. Wir werden ein kreditbasiertes Wirtschaftssystem schaffen, wie es die Verfassung explizit vorsieht und wies es Präsident Franklin D. Roosevelt impliziert hatte. Wir bringen unsere Nation sofort wieder auf Vordermann.

Für die europäischen Staaten, besonders West- und Mitteleuropa, wird das eine Herausforderung, denn wenn wir diese Schritte ergreifen und uns retten, wird das ganze bestehende europäische Geldsystem sofort zusammenbrechen. Es muß aber nicht tatsächlich zusammenbrechen. Es wird an den Rand des Zusammenbruchs kommen - und es ist sehr wichtig, daß ich unseren europäischen Freunden erkläre, was wir mit ihnen vorhaben und was wir für sie tun werden!

Wir werden sie auffordern, gemeinsam mit uns die Reform des monetären Systems durchzuführen, damit Europa auf unseren Kurs einschwenken kann. Wir werden ein gemeinsames Kreditsystem erschaffen. In Zusammenarbeit mit Europa, mit Rußland, China, Indien usw. werden wir ein universelles Kreditsystem erschaffen. Wir nutzen Kredit, um dort überall in den Aufbau der produktiven Arbeitskräfte zu investieren.

China wird das sehr begrüßen. Indien wird das begrüßen. Und auch die entsprechenden Leute in Rußland werden das begrüßen. Wir werden also tun, was Franklin Roosevelt in Bretton Woods beabsichtigt hatte. Roosevelt hatte vor, ein internationales Kreditsystem zu schaffen. Er hatte diese Vereinbarung mit Leuten wie Stalin ausgehandelt, der nicht der einfachste Verhandlungspartner der Welt war, aber es war ihm gelungen.

Wir werden die Welt um ein Kreditsystem sammeln. Wir werden ein System auf der Grundlage von Hochtechnologie errichten. Wir werden die physische Arbeitsproduktivkraft pro Kopf erhöhen; wir werden uns in den USA großen Projekten wie NAWAPA zuwenden, der Nordamerikanischen Wasser- und Stromallianz. Vor allem dieses System wird der Wachstumsmotor sein, ein Motor in der Größenordnung, wie wir sie brauchen, um nicht nur diese Nation zu retten, sondern auch einen Weg sich beschleunigenden Wachstums einzuschlagen, um Raumfahrtprogrammen wachsende Bedeutung zu geben, um weitere derartige Programme im Geiste der USA zu erschaffen.

Es gibt Menschen, die lange arbeitslos gewesen sind. Und dann wird ihnen wie auch mir gesagt: „Du bist alt. Geh in Rente.” Wir sind aber noch nicht tot und auch nicht dumm - ein großer Vorteil. Wir werden der Menschheit eine neue Zukunft schaffen. Und zwar von der Art, wie Franklin Roosevelt sie beabsichtigt hatte, als Kreditsystem, um eine kaputte Welt wieder aufzubauen.

Wir können das. Aber es muß jetzt schnell gehen. Leute wie ich werden langsam etwas alt. Es muß also in Gang kommen, solange wir noch da sind. Und wir haben auch gar keine Wahl, denn wenn wir nicht sofort damit anfangen, werden wir sowieso sterben. Dann gehen wir alle drauf.

Wir müssen jetzt Entscheidungen treffen, die unsere Nation, Europa und die Welt vor der Hölle zu retten. Es ist möglich. Aber es ist nur möglich innerhalb des Rahmens unserer Verfassung und der Intention dieser Verfassung nach den Absichten der Gründer dieses Kreditsystems, den Gründern unserer Republik.

Es kann und muß getan werden. Und zwar jetzt. Man kann sich gar nicht vorstellen, welche Hölle auf uns und andere Nationen wartet, wenn wir diese Änderung nicht sofort hinbekommen. Wir sind in der größten Notlage der modernen Geschichte, vielleicht sogar seit dem Mittelalter.

Es muß sein. Es muß jetzt sein. Innerhalb unseres Verfassungsrahmens, und nur so! Denn nur, wenn wir nach unseren Prinzipien handeln, also nach der ursprünglichen US-Verfassung, können unsere Maßnahmen respektiert und verteidigt werden. Es muß also innerhalb der Vorgaben unserer Verfassung geschehen, und wir dürfen den Absichten dieser Prinzipien nicht zuwider handeln. Zuallererst müssen wir den Kredit und die Kreditwürdigkeit erhalten. Selbst sonst attraktive Maßnahmen, die dem zuwider gehen, funktionieren jetzt nicht, denn wir sind mit den Verletzungen unserer Verfassung schon viel zu lange viel zu weit gegangen.

Wir haben einen Vertrag mit den Menschen unserer Republik, die das alles nicht vollends verstehen mögen, aber sie werden sich fragen, ob wir ihnen etwas überstülpen. Wir müssen also nicht nur nach der Absicht unserer Verfassung handeln, sondern wir müssen wieder und wieder und wieder betonen und erklären, daß wir uns an die Absicht halten, die durch unsere Verfassung repräsentiert wird. Wir müssen das Vertrauen in unsere Regierung wiederherstellen, das durch Präsidenten wie George Bush Jr. und Barack Obama zerstört worden ist.

Wir müssen das Vertrauen unserer Bevölkerung zurückgewinnen, das Vertrauen, daß wir im Sinne der Intention der Verfassung handeln. Davon dürfen wir nicht abweichen. Das muß ständig mit der Bevölkerung diskutiert werden. Sie müssen daran erinnert werden, und wir müssen uns daran halten.

Die Notstandsmaßnahmen, für die ich stehe und die ich hier heute diskutiere, bedeuten, das Vertrauen unserer Bevölkerung wiederzugewinnen, die jeglichen Vertrauen in die führenden Parteien hier im Lande verloren hat. Die meisten Leute verachten die Republikanische Partei und die Demokratische Partei wegen ihres Verrats an den grundlegendsten Interessen unseres Volkes, und weil sie großes Leid über immer mehr Menschen gebracht haben. Und diese Parteien wollen das Volk repräsentieren? Sie haben alles Vertrauen der Menschen verloren!

Wir müssen das Vertrauen wiederherstellen. Wir müssen uns strikt an die ursprüngliche Absicht unserer Verfassung halten. Wir dürfen uns nicht jenseits dieses Rahmens bewegen, ohne die vollständige Zustimmung des amerikanischen Volkes zu jedweder Änderung. Und nur auf dieser Grundlage können Leute wie ich, prominente Bürger des Landes, die aber normalerweise über keine Regierungsmacht verfügen, zusammenkommen und gemeinsam für unsere Regierung handeln; nach den Prinzipien, nach denen auch die Verfassung umrissen worden ist. Mit der begrenzten Macht, die wir haben, müssen wir diesen Prinzipien folgen und unserer Bevölkerung wieder und wieder und wieder klarmachen, daß wir in ihrem Interesse und gemäß unseren verfassungsgemäßen Prinzipien die Tat ergreifen, um diese Nation vor der Hölle zu retten!

Vielen Dank.