„Besetzt die Wallstreet“ fordert Glass-Steagall

Mit einer erstaunlichen Geschwindigkeit hat sich die Bewegung „Besetzt die Wallstreet“, die am 17. September in New York begann, über die gesamten USA verbreitet. Am 7. Oktober wurde von nahezu 1000 Protestkundgebungen im ganzen Land berichtet, die spontan zustande gekommenen noch nicht einmal mitgezählt. Die völlig berechtigten Demonstrationen werden von jungen Leuten organisiert, die keine Zukunftsperspektive sehen und die gegen die jeder Gerechtigkeit Hohn sprechenden Rettungspakete für Wallstreet-Banken protestieren.

In den USA ist es die Fortsetzung der Massenstreikbewegung, die im August 2009 begann, damals im wesentlichen ausgelöst durch die Bankenrettungspakete und Obamas Gesundheitsreform, die auf Kosten der Bevölkerung die Gesundheitsausgaben drastisch reduzieren soll. Die neueste Welle folgt dem „arabischen Frühling“ und der Bewegung der Indignados in Spanien, einer Antwort auf die von EU und EZB verlangten Kürzungsmaßnahmen.

Unter den tausenden, mobilisierten jungen Leuten befinden sich Ideologen verschiedenster Gruppierungen, die das Ferment für ihre Zwecke benutzen wollen, doch das Hauptmerkmal der wachsenden Bewegung ist ihre Anziehungskraft auf Menschen, die noch nie politisch aktiv waren, jetzt aber über den wirtschaftlichen Zusammenbruch schockiert sind.

Mitglieder von LaRouches politischem Aktionskomitee (LPAC) nahmen vom ersten Tag an den Wallstreet-Protesten teil und forderten die Demonstranten auf, sich auf die Auswege aus dem Zusammenbruch zu konzentrieren: die Wiederinkraftsetzung von Glass-Steagall und die Einführung eines Kreditsystems für produktive Investitionen, während die Banken mit den Verlusten aus ihrer Spekulation selbst fertig werden sollen. Die Initiative der Abg. Marcy Kaptur für die Wiedereinrichtung von Glass-Steagall ist jetzt zu einer entscheidenden Forderung der Bewegung geworden, was mittlerweile selbst die Medien berichten.

LPAC-Aktivisten haben in vielen Städten zu den Menschenmassen gesprochen und berichten von sehr großer Unterstützung für Glass-Steagall und Begeisterung für die Vorstellung von Kredit als Investition in die Zukunft der Menschheit. Allerdings ist wenigen klar, daß das transatlantische Finanzsystem insgesamt völlig zusammenbricht.

Die sechs LPAC-Kongreßkandidaten unterstützten am 5. Oktober in einer Erklärung die Bewegung. Der Massenstreik könne aber nur erfolgreich sein, wenn der Kampf auf die von LPAC verlangte höhere Ebene angehoben wird. „Es gibt keine lokalen Lösungen. Nur einfach gegen die Wallstreet und das transatlantische System, für das sie steht, zu sein, das reicht nicht. Es geht um ein positives, produktives System für die Menschheit.“

In vielen Städten schließen sich Gewerkschaftsortsgruppen den Protesten an. Obgleich die Arbeiterbewegung die Kaptur-Resolution zunehmend unterstützt, hat sie seit den Auseinandersetzungen im März und April in Wisconsin, Ohio und anderen Staaten nur wenige Straßenaktionen unternommen.

Mehrere Abgeordnete und Senatoren haben ihre Unterstützung mit in die Waagschale geworfen, Kaptur selbst mit inbegriffen. Einige tun es nur aus opportunistischen Gründen, aber die Dynamik zwingt sie dazu. Der Ausgang dieser Massenstreikwelle läßt sich nicht vorhersagen. Doch ihr rasches Wachstum und ihr Charakter zeigen: Die Zeit ist reif für Obamas Absetzung, für die Erneuerung von Glass-Steagall und für ein Kreditsystem zur Realisierung großer Entwicklungsprojekte.

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