Wichtiges kurzgefaßt

Zepp-LaRouches Warnung in Rußland aufgegriffen

Eine russische Zusammenfassung und teilweise Übersetzung von Helga Zepp-LaRouches neuestem Artikel „Sind wir Schlafwandler wie 1914? Was würde Bismarck heute tun?“ (Neue Solidarität 1-2/2014) zirkuliert seit dem 6. Januar im russischen Internet. Zuerst wurde der Artikel auf InoTV (inotv.rt.com), der Webseite für ausländische Übersetzungen von Russia Today (RT) gepostet. In der russischen Version trägt der Artikel den Titel „Um den Planeten zu retten, braucht der Westen Freundschaft mit Rußland“. Mindestens 20 wichtige Webseiten und über 200 Blogger hatten bis zum Abend des orthodoxen Weihnachtsfestes den Artikel aufgegriffen. Viele Leser betonen in Kommentaren, daß in dem Artikel nicht nur die Wahrheit über die gegenwärtige Kriegsgefahr beschrieben wird, sondern auch spezifische Schritte aufgezeigt werden, um eine globale Konfrontation zu verhindern.

Glasjew fordert Dreieckskooperation EU-Rußland-Ukraine

Der renommierte russische Ökonom Sergej Glasjew, heute Berater Präsident Putins für regionale Wirtschaftsintegration, hat in einem Artikel, der zum Jahreswechsel in der außenpolitischen US-Quartalszeitschrift The National Interest erschien, die Ukraine-Politik der EU scharf angegriffen.

Glasjew, der das Projekt der Eurasischen Union koordiniert, führt interessante Argumente an, warum eine Assoziierung mit der EU nicht im Interesse der Ukraine liegt: Hätte die Ukraine das Abkommen mit der EU unterschrieben, wäre sie praktisch zu einer Kolonie unter europäischer Rechtsprechung geworden, sie hätte nationale Produktion in der Größenordnung von 2 Mrd.$ jährlich aufgeben müssen, die Auslandsschulden wären gestiegen, die Währung hätte an Wert verloren und durch die Inflation wäre der Lebensstandard gesunken. Dagegen könnte die Ukraine durch einen Beitritt zur Zollunion und dem Gemeinsamen Wirtschaftsraum mit Rußland das BIP um 3% bis sogar 9% steigern.

Die EU verfolge die klar erkennbare Absicht, „die Ukraine von Rußland wegzubrechen und sie vom Prozeß der eurasischen Wirtschaftsintegration abzuschneiden“, schreibt Glasjew.

Eine weitere Eskalation des Konflikts in der Ukraine, etwa durch mehr „Einmischung von Politikern und Geheimdiensten der NATO“, müsse unausweichlich zur Spaltung des Landes führen, und „das würde die gesamte osteuropäische Region in eine Spirale von Instabilität und politischer Spannungen stürzen“. Vor dem Hintergrund der Weltwirtschaftskrise würden sich damit die Beziehungen zwischen Rußland, Europa und den USA verschlechtern.

Die Alternative zu diesem Konfrontationskurs liege in einer Verbindung der Bemühungen der EU mit denen der Zollunion im Rahmen der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft, die eine Optimierung der Handels- und Wirtschaftskooperation zwischen der Ukraine und Rußland anstrebt.

Bemerkenswerterweise hat Alexander Rahr vom Deutsch-Russischen Forum, ein wichtiger Kritiker der EU-Ostpolitik, ebenfalls diese Forderung nach Dreiecks-Verhandlungen von EU, Ukraine und Rußland erhoben. Dies sei der einzige Weg, konstruktive Beziehungen zu schaffen und Spannungen abzubauen, schrieb Rahr am 2. Januar in Die Welt. Rahr hat sich auch für eine gemeinsame Raketenabwehr Europas und Rußlands eingesetzt.

Auch wenn Glasjew seinen Artikel nicht als Funktionsträger der russischen Regierung, sondern als Privatperson unterzeichnet, spiegeln seine Ansichten die der Mehrheit der politischen und wirtschaftlichen Elite seines Landes wider.

Drastischer Industrieabbau in Europa

Der nachindustrielle Wertewandel hat die Struktur von Beschäftigung und Wirtschaftsaktivität in den USA und Europa dramatisch verändert. In einer gesunden Volkswirtschaft entfällt der größte Teil der Beschäftigung auf produktive Tätigkeiten wie Industrie und moderne Landwirtschaft. Durch die Einführung neuer Technologien nehmen arbeitsintensive Tätigkeiten ab, aber die Gesamtbeschäftigung nimmt durch die Wiederinvestition des zusätzlichen Wohlstands zu, so daß die Arbeitskräfte weiter im produktiven Sektor bleiben.

Durch Monetarismus (Sparpolitik) und die Produktionsauslagerung in Billiglohnländer mit teilweise sklavereiähnlichen Verhältnissen geht die Entwicklung jedoch seit Jahrzehnten in die entgegengesetzte Richtung.

So machte z.B. in Deutschland 1953 der Anteil der Industrie an der Beschäftigung noch 45% aus, Dienstleistungen dagegen nur 34%. Aber 1983 lagen die Dienstleistungen mit 56% schon weit vor der Industrie mit 39% und 1993 lag das Verhältnis schon fast bei 2:1. 2013 ist der Industrieanteil unter 25% gesunken, Dienstleistungen stehen bei 74% - und das in einem Land, das immer noch eine stärkere industrielle Basis als der Rest Europas hat.

In Frankreich entfallen heute (2013) fast 79% der Beschäftigung auf Dienstleistungen, auf die Industrie weniger als 19%. In Spanien sind es 78% bzw. 18% (der Rest ist Landwirtschaft). Italien steht etwas besser da, 2011 waren es dort 28% Industrie und 68% Dienstleistungen, aber die von der EU erzwungene Sparpolitik sorgt für einen weiteren Rückgang der Industrie.

Bei diesen Zahlen ist allerdings die Arbeitslosigkeit noch nicht berücksichtigt. Hinzu kommt noch, daß die Arbeitslosenzahlen selbst verfälscht sind, weil viele Personen nicht mehr als Arbeitslose gerechnet werden, wenn sie die Arbeitssuche aufgegeben haben, unfreiwillig nur Teilzeit arbeiten o.ä. Aus den Daten der europäischen Statistikbehörde Eurostat läßt sich realistischer berechnen, daß die Arbeitslosigkeit in Deutschland nicht wie offiziell behauptet 5,3%, sondern mindestens 12% beträgt, in Frankreich 17,4% statt 11% und in Spanien 40% statt 27%. In Portugal, Italien und Irland liegt die reale Arbeitslosigkeit jeweils bei 20-30%.