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Neue Solidarität
Nr. 33, 13. August 2014

Die heiße Phase des Wahlkampfes beginnt:
Die BüSo-Kandidaten machen mobil!

Am 3. August fand in Dresden das Kandidatentreffen der BüSo statt und läutete die heiße Phase des Wahlkampfes 2014 ein. Zu Gast in unserem Büro waren aber nicht nur die Direktkandidaten, sondern auch ein Gast aus den USA, der uns über den aktuellen Widerstand gegen Obamas Kriegs- und Finanzpolitik berichtete.

Eines der Hauptthemen war dabei der erfolgreiche Wahlkampf von Kesha Rogers in Texas, die, nachdem sie zweimal die Vorwahlen für das US-Abgeordnetenhaus gewann, nun auch für den Senatssitz kandidierte. Obwohl sie nicht gewann, trug sie dennoch auf höherer Ebene den Sieg davon, weil sie gegen Ende des Wahlkampfes politisch so viel in Bewegung setzen konnte, daß ihre Kampagne in den letzten zehn Tagen des Wahlkampfes auch über die Grenzen von Texas hinaus für große Aufregung sorgte. Denn sie trat als einzige Politikerin im ganzen Land mit der Forderung auf, Obama wegen seiner zahlreichen Verfassungsverstöße in Bezug auf die Finanz- und Kriegspolitik des Amtes zu entheben. Diese Forderung war dadurch noch aufsehenerregender, weil sie wie Obama selbst Afro-Amerikanerin ist und der Demokratischen Partei angehört. Es ist ihrem Wahlkampf zu verdanken, daß nun alle Dämme gebrochen sind und überall in den USA immer mehr Stimmen laut werden, bis in den Kongreß, die fordern, daß Obama sein Amt verläßt.

Ihr Wahlkampf ist also ein gutes Beispiel dafür, daß man Politik nicht nur verändern kann, wenn man bereits in einem Amt sitzt, und daher wird sie nicht aufhören, in die Politik zu intervenieren, bis tatsächlich eine entscheidende Veränderung in ihrem Land eingetreten ist.

Wir von der BüSo nehmen uns dies natürlich zum Beispiel und werden nicht nur, wie alle anderen Parteien, auf viele Stimmen hoffen, sondern darüber hinaus weiterhin strategische Interventionen machen, um die sächsische und deutsche Politik zu ändern. Jede Stimme ist für uns nicht nur wertvoll, weil sie uns dabei hilft, mehr politisches Gewicht in Deutschland zu erlangen, sondern auch, weil sie zeigt, daß es in Deutschland Menschen gibt, die keine weiteren Bankenrettungspakete wollen, die keinen Krieg mit Rußland oder China unterstützen und stattdessen eine internationale Aufbaupolitik fordern, wodurch ein ehrlicher Dialog der Kulturen und wirklich stabiler Friede entstehen kann.

Da die BüSo die einzige Partei in Sachsen ist, die einen direkten Draht über den Atlantik zur überparteilichen Opposition in den USA hat und daher weiß, daß man dort sehr genau beobachtet, was sich in Deutschland tut, sind diese jetzigen Landtagswahlen, die an einem entscheidenden Punkt in der Geschichte stattfinden, nicht nur für Sachsen wichtig.

Unsere Kandidaten und unsere Partei sind daher begierig, das Ruder rumzureißen, wir haben das Programm dafür, das zeigt, welche Projekte in Sachsen durchgeführt werden können, um nicht nur Sachsen wieder aufzubauen, sondern eine Kooperation mit unseren östlichen Nachbarn zu starten und dadurch einen Impuls zu setzen, damit Deutschland sich der eurasischen Zusammenarbeit zuwendet.

Daher werden wir in den nächsten Wochen in allen 30 Wahlkreisen, in denen wir Direktkandidaten haben, mit Infotischen auftreten, die letzten Plakate gut sichtbar anbringen und unser Programm und Flugblätter verteilen. Denn, wie bereits auf unserem Programm steht: „In Sachsen muß die Wirtschaft wachsen - Sachsen, das Tor zum Osten: Die Eurasische Landbrücke wird Realität“.

Helfen sie uns daher, ein Zeichen zu setzen, denn so, wie bereits 1989 von Sachsen ein Impuls zur Veränderung ausging, so muß es auch heute geschehen. Wir müssen Nein zur Politik der Finanzmärkte sagen, Nein zur Dämonisierung Rußlands und Nein zu Obamas und Großbritanniens Destabilisierungspolitik. Statt dessen müssen wir Ja sagen zu wirtschaftlichem Aufbau, zur Bankentrennung und zur gemeinsamen Entwicklungspolitik aller Länder untereinander.

Helfen Sie uns daher mit ihrer Stimme, und kontaktieren sie uns, um Material zum Verteilen zu bekommen, unsere Kandidaten kennenzulernen und gemeinsam mit uns für eine Verbesserung zu organisieren.

Toni Kästner
Toni.Kaestner@gmail.com