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Neue Solidarität
Nr. 32, 5. August 2015

Neue BRICS-Bank in Shanghai wird eng mit der AIIB zusammenarbeiten

Bei der offiziellen Eröffnung der Neuen Entwicklungsbank (NDB) am 1. Juli in Shanghai betonte Chinas Finanzminister Lou Jiwei die Aufgabe des neuen Instituts gegenüber den Entwicklungsländern: „Die Unterstützung der NDB für den Bau von Infrastruktur wird wirksam die Engpässe erleichtern, die seit langem die aufstrebenden Nationen und Entwicklungsländer behindert haben, und sie wird Unterstützung bieten für den Ausbau und das Wachstum ihrer Volkswirtschaften.“ Es wurde auch bestätigt, daß die Bank in Johannesburg/Südafrika ein Regionalzentrum für Afrika einrichten wird.

NDB-Präsident K.V. Kamath sagte, die Bank werde möglicherweise auf die Finanz- und Kapitalmärkte in den BRICS-Nationen zurückgreifen, um „Mittel in den lokalen Währungen aufzutreiben und auf diese Weise die Herausforderung und die Kosten des Umgangs mit harten Währungen zu durchbrechen“. Kamath, ein indischer Banker, kündigte an, die Bank werde ihre ersten Investitionen in chinesischer Währung tätigen, was helfen wird, die Vorherrschaft des Dollars im globalen Handel und in der Finanzwelt abzubauen.

Kamath und Lou erklärten, die NDB werde eng mit der ebenfalls neugegründeten Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB) zusammenarbeiten. Die beiden Banken hätten beschlossen, einen „heißen Draht“ einzurichten, um aufkommende Fragen zu diskutieren und, wie Kamath sagte, engere Beziehungen aufzubauen „zwischen neuen Institutionen, die mit einem völlig verschiedenen Ansatz zusammenkommen“.

Die NDB wird noch in diesem Jahr anfangen, Investitionsprojekte zu prüfen. Zu den in Betracht gezogenen Projekten in Nichtmitgliedstaaten der BRICS gehört u.a. die Transozeanische Eisenbahn in Südamerika, die erstmals die Küsten des Atlantik und des Pazifik über eine Strecke von 3000 km von Brasilien bis Peru miteinander verbinden soll. Projekte zum Bau neuer Eisenbahnen und Seehäfen im Kontext der chinesischen Strategie der Maritimen Seidenstraße stehen dem Vernehmen nach ganz oben auf der Agenda der NDB.

Weitere neue Finanzeinrichtungen sind in Vorbereitung. China z.B. hat eine neue Ratingagentur gegründet, die unabhängig von Standard & Poor’s und Moody’s die Lage in den Ländern bewerten soll, die am Projekt „Ein Gürtel, eine Straße“ beteiligt sind. Die Agentur wird Kredit- und Risikobewertungen über Länder, Unternehmen und Projekte erstellen, um Investitionsentscheidungen zu lenken. Diese neue Agentur hat China, Rußland, Malaysia, Singapur und den Vereinigten Arabischen Emiraten soeben ihre Höchstbewertung erteilt.

Auch die russische Zentralbank bereitet die Gründung einer neuen Bewertungsagentur vor, die im 4. Quartal 2015 die Arbeit aufnehmen soll, eine Entscheidung, die offenbar im Frühjahr getroffen wurde, nachdem S&P und Moody’s Rußlands Kreditrating aus politischen Gründen auf „Ramsch“ heruntergestuft hatten. Außerdem arbeiten Rußland und China daran, eine BRICS-Version des SWIFT-Clearingsystems für Banküberweisungen aufzubauen.

eir