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Neue Solidarität
Nr. 32, 5. August 2015

MOVISOL vor italienischem Senat: gegen TTIP, für Glass-Steagall

Massimo Lodi Rizzini von der italienischen Schwesterorganisation der BüSo, MOVISOL, sprach am 24. Juli auf Einladung des gemeinsamen Ausschusses des italienischen Senats für Industrie, Landwirtschaft und EU über die sog. Transatlantische Handels- und Investitions-Partnerschaft (TTIP).

Lodi Rizzini erklärte in seinem Vortrag, das Abkommen habe vor allem geopolitische Ziele, es solle Europa in eine „wirtschaftliche NATO“ zwingen und eine politische Zusammenarbeit mit den BRICS-Staaten verhindern. Er charakterisierte die Geschichte der Freihandelssysteme als Politik von Imperien und ging auf einige historische Beispiele ein. Rizzini verwies auf den Widerstand in den USA gegen das Freihandels-Abkommen der USA für den Pazifik - die Trans-Pazifische Partnerschaft - und auf die gleichzeitig wachsende Kampagne für das Glass-Steagall-Bankentrennung, für die sich beispielsweise auch Senatorin Elisabeth Warren einsetze. Der Text seiner Rede wird auf der Senats-Webseite veröffentlicht werden. In italienischer Sprache kann man sie hier lesen: http://movisol.org/audizione-di-movisol-al-senato-della-republicca-sul-trattato-ttip/

In Italien hat der Schock darüber, wie Griechenland von EU und Troika zerstört wird, eine Debatte in der radikalen Linken ausgelöst, die das Eurosystem bisher stur unterstützte. Luciano Gallino, der Ehrenvorsitzende des Italienischen Soziologenverbands, veröffentlichte einen Artikel, in dem er eine europäische Konferenz zur gesteuerten Abwicklung des Eurosystems forderte. Gallino veröffentlichte seinen Vorschlag auf der Internetseite Altra Europa con Tsipras, einer linken italienischen Liste, die bei den Europawahlen mit SYRIZA verbündet war und mit drei Mitgliedern im Europäischen Parlament vertreten ist. Ein Mitglied der Con Tsipras-Liste ist der frühere italienische Unterstaatssekretär Alfonso Gianni, der Lyndon LaRouches Forderungen offen unterstützt hat und kürzlich ein Telegramm zur Unterstützung von Glass-Steagall an die US-Senatoren Warren, McCain, Cantwell und King schickte, das von der gesamten Liste unterzeichnet wurde.

eir