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Neue Solidarität
Nr. 27, 7. Juli 2016

Eine neue Welt entsteht – Die Schweiz am Scheideweg.

Die Impulswelle Zürich veranstaltete am 4. Juni 2016 – drei Tage nach der feierlichen Eröffnung des neuen Gotthard-Basistunnels – ein Seminar über die Herausforderungen, denen die Schweiz gegenübersteht.

Zum dritten Mal hielt die Impulswelle eine Tagung in Zürich ab. Die Tagungen bekräftigen einerseits die Linie, an welcher die Impulswelle seit ihrer Gründung arbeitet:

Andererseits setzt die Impulswelle an ihren Tagungen auch – nomen est omen – neue Impulse, die hoffentlich Wellen schlagen. So stiegen wir dieses Jahr mit einem hochkarätigen Referat von Ruth Frei ein. Sie zeigte auf, wie das UN-Projekt Agenda 2030 mit fadenscheinigen Worthülsen wie „nachhaltig“ den Himmel auf Erden verspricht, dabei jedoch bloß ein Feigenblatt ist für mehr Macht für Konzerne und globale Institutionen. Am Beispiel Bildung erklärte Frau Frei, wie unsere Schulen globalisiert und letztlich auch privatisiert werden sollen.

Frau Dr. Marianne Wüthrich zeigte sehr sachlich auf, wie der Schweizer Bundesrat die Souveränität der Schweiz hintertreibt. Ein besonderer Dorn im Auge der Regierenden ist dabei seit langem die direkte Demokratie mit ihrem weltweit einmaligen Initiativrecht. Frau Wüthrich ermunterte uns, an Parlamentarier, Parteipräsidenten und Medienschaffende  zu gelangen, um sie mit Informationen zu beliefern und Bedenken anzubringen. Daß sie selbst zu jenen gehört, die sich weder abwimmeln noch einschüchtern lassen, hat das Publikum mit Hochachtung erfüllt, als Frau Wüthrich ein paar Ausschnitte aus ihrer Korrespondenz mit den hohen Damen und Herren zum Besten gab.

Impulswelle-Mitglied René Machu nahm den Ball auf. Er machte deutlich, welche Inszenierungen die sogenannten Schweizer Qualitätsmedien derzeit veranstalten, um die Bevölkerung zu überzeugen, daß eine weitere Einbindung der Schweiz in die NATO-Allianz und die EU in ihrem Interesse sei. Herr Machu hielt diesem Lügen-Narrativ die Tatsache entgegen, daß es im Interesse der Schweizer ist, ihre Unabhängigkeit zu wahren, anstatt sich dem bankrotten Imperium zu unterwerfen. Stattdessen sollen die Beziehungen mit den BRICS-Staaten weiterentwickelt werden. Ein klares Bekenntnis zu einer multipolaren Welt und zu realwirtschaftlicher Entwicklung als Lösung für die gegenwärtigen humanitären Katastrophen.

Professor Marc Chesney vom Institut für Banking und Finance der Universität Zürich, ein geschätzter Stammgast bei Impulswelle-Anlässen, erklärte die fragwürdigen Praktiken mit Derivaten. Er ist dabei, mit Gleichgesinnten eine Initiative auszuarbeiten, welche alle elektronischen Finanztransaktionen mit einer Mikrosteuer belegt, was die Attraktivität von Spekulationsaktivitäten wie Hochfrequenzhandel verringert. Gleichzeitig wären die Einnahmen von einer solchen Mikrosteuer von 0,1% groß genug, um selbst die Einkommensteuer dadurch zu ersetzen. Eine interessante Ergänzung zum Trennbankensystem, das Professor Chesney auch unterstützt.

Anschließend sprach Herr Alexander Hartmann vom Schiller-Institut aus Wiesbaden. Er hat sehr detaillierte Kenntnisse und gleichzeitig einen guten Überblick über die geostrategischen Kriegsspiele der NATO-Allianz, die mit einem beunruhigenden Nukleararsenal eine regelrechte Einkesselungsstrategie betreibt, um Rußland und China zu isolieren. Das ob seiner Finanzmisere ums Überleben kämpfende anglo-amerikanische Imperium fürchtet die Konkurrenz der erstarkenden BRICS-Staaten und tut alles, um seinen unvermeidlichen Aufstieg zu verhindern.

Impulswelle-Präsidentin Doris Honegger fiel die Ehre zu, die Tagung mit einem Referat abzurunden, das im Zeichen des eben gefeierten Gotthardtunnels stand. Die Schweiz hat eine lange Tradition im Dienste wissenschaftlicher Innovation, realwirtschaftlicher Entwicklung und des Gemeinwohls. Diesen Prinzipien hat das Land seine hohe Lebensqualität zu verdanken. Durch den Ausbau der Infrastruktur wurde die Schweiz zu einem unverzichtbaren Verkehrsknoten in Europa. Herausragende Figuren wie Alfred Escher als Gründungsmitglied der ETH und der Schweizerischen Kreditanstalt verkörpern diese Tradition der Förderung von Infrastruktur. Frau Honegger konnte damit ein Gefühl dafür vermitteln, daß diese Tradition die unabdingbare Grundlage für unsere Zukunft darstellt und wir uns in ihr als Schweizer wiederentdecken können.

RM