Wichtiges kurzgefaßt

Guangming spricht mit Helga Zepp-LaRouche über die Rolle der KPC

Die chinesische Tageszeitung Guangming (Aufklärung), die traditionell ein Forum für Diskussionen und Debatten unter den Intellektuellen in China ist, veröffentlichte am 26. Juni einen Artikel über ein Interview, das sie anläßlich des 95. Jahrestages der Gründung der Kommunistischen Partei Chinas (KPC) mit Helga Zepp-LaRouche geführt hatte. Das Ereignis findet dieser Tage in den chinesischen Medien große Aufmerksamkeit. Zepp-LaRouche wird vorgestellt als Gründerin des Schiller-Instituts und aufmerksame Beobachterin Chinas, das sie oft bereist hat. Sie berichtet über ihren Besuch in China auf dem Höhepunkt der Kulturrevolution 1971, und die „enorme Transformation“ des Landes seit jener Zeit unter der Führung der KPC, die 600 Millionen Menschen aus der Armut geführt habe.

„Gewisse Kreise im Westen kritisieren China als Ein-Parteien-System“, sagte Zepp-LaRouche, „aber meiner Ansicht nach war China genau deshalb so erfolgreich. Die westlichen Nationen oder andere asiatische Nationen mit einem parlamentarischen Mehrparteiensystem haben enorme Probleme, weil oft engstirnige ,Parteiinteressen’ die Fähigkeit blockieren, gemeinsame Interessen zu verwirklichen, was es für Finanzinteressen oder Lobbygruppen einfach macht, die Lage zu manipulieren.“

Sie hob die besondere Bedeutung der Neuen Seidenstraße („Straße und Gürtel“) für die Region und die ganze Welt hervor. Dies sei eine Beziehung zwischen China und Europa, wie sie schon Gottfried Wilhelm Leibniz im 17. Jahrhundert schaffen wollte. Auf diese Weise realisiere China den „chinesischen Traum“ einer Wiedergeburt der chinesischen Nation und mache daraus einen „globalen Traum“.

Sie lobte Präsident Xi Jinpings Strategie, die Wissenschaft zur Grundlage des „Volkswohls“ zu machen und durch neue Durchbrüche in so wichtigen Bereichen wie der „Struktur der Materie, der Evolution des Universums, dem Ursprung des Lebens und der Natur des Bewußtseins“ (Xi) die Grenzen der Wissenschaft immer mehr zu erweitern. Mit Durchbrüchen in diesen Bereichen werde China „ein neues Paradigma des Denkens und eine neue Ära in der Geschichte der Menschheit“ definieren.

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Neuer philippinischer Präsident zitiert Lincoln und Roosevelt

Am 30. Juni wurde der neue Präsident der Philippinen, Rodrigo Duterte, in sein Amt eingeführt. In seiner Antrittsrede kündigte er an, er werde sich in seiner Politik an zwei Zitaten „verehrter Persönlichkeiten“ orientieren, die als das Fundament dienen werden, auf dem seine Regierung aufbauen wird.

Die Zitate stammen von den amerikanischen Präsidenten Abraham Lincoln und Franklin Delano Roosevelt, und lauten:

„Der Test für die Regierung ist nicht, ob wir den Wohlstand derer, die schon viel haben, weiter vermehren, sondern, ob wir für die sorgen, die nur wenig haben.“ (Roosevelt)

„Man kann die Schwachen nicht stärken, indem man die Starken schwächt; man kann den Armen nicht helfen, indem man die Reichen entmutigt; man kann den Lohnempfänger nicht helfen, indem man den Lohngeber herabzieht; und man kann die Brüderlichkeit nicht fördern, indem man den Klassenhaß unter den Menschen schürt.“ (Lincoln)

Duterte erklärte nochmals nachdrücklich seine Entschlossenheit, Korruption, Rauschgift und Kriminalität auszumerzen, wie er es bekanntlich in seiner Heimatstadt Davao, wo er 22 Jahre lang Bürgermeister war, getan hat. Über die Medienkampagne der Menschenrechtslobby gegen seine Methoden sagte Duterte:

„Ich weiß, daß es Leute gibt, die meine Methoden im Kampf gegen die Kriminalität, den Verkauf und Gebrauch illegaler Rauschgifte und die Korruption nicht gutheißen. Sie sagen, meine Methoden seien unorthodox und am Rande der Legalität. Lassen Sie mich ihnen antworten: Ich habe gesehen, wie die Korruption dem Staat Gelder entzieht, die dafür vorgesehen waren, den Armen aus der Not zu helfen. Ich habe gesehen, wie illegale Drogen Menschen zerstörten und familiäre Beziehungen ruinierten. Ich habe gesehen, wie Kriminalität mit faulen Mitteln unschuldigen und arglosen Menschen die Ersparnisse vieler Jahre genommen hat - sie schuften jahrelang, und dann sind sie plötzlich wieder da, wo sie angefangen haben... Der Kampf wird unermüdlich und dauerhaft sein.“

Er fügte hinzu: „Als Anwalt und früherer Staatsanwalt kenne ich die Grenzen der Macht und Autorität des Präsidenten. Ich weiß, was legal ist und was nicht. Ich werde mich kompromißlos an rechtsstaatliche Verfahren und die Gesetze halten.“

Nach der Amtseinführung fand die erste Kabinettssitzung statt. Sowohl Duterte als auch sein Verteidigungsminister Delfin Lorenzana betonten ausdrücklich, daß sie keinen Krieg gegen China oder irgend jemanden sonst außer den Terroristen führen werden. Lorenzana erklärte vor der internationalen Presse, das Militär werde mehr in Schnellboote und Helikopter investieren, um die mit Al-Kaida verbundene Terrororganisation Abu Sayyaf zu bekämpfen, anstatt Geld in Sicherungsmaßnahmen zur See wegen der territorialen Ansprüche Chinas im Südchinesischen Meer zu lenken. Duterte bat China um Unterstützung beim Bau von Eisenbahnen und erklärte vor philippinischen Unternehmern: „Können Sie das gleiche bieten? Wenn Sie es nicht können, dann werde ich Chinas guten Willen annehmen.“